01/2010 Landtagsdepesche: 07./08. Landtagssitzung aus grüner Sicht

Zum Auftakt der Parlamentsarbeit 2010 wurden erste Verwerfungslinien in der Regierungskoalition sichtbar. Besonders beim Thema Kommunal-Kombi taten sich tiefe Gräben in der Arbeitsmarktpolitik von CDU und FDP auf. Nach den ersten 100 Tagen im Amt bekommt die Traum-Ehe erste Risse. [mehr]

19. Januar 2010

GRÜNE Woche im Landtag: 07. - 08. Plenarsitzung

Der Landtag versammelt sich zum ersten Plenum 2010. Dabei sind nach 100-Tagen-Koalition erste Auswirkungen der FDP-Regierungsbeteiligung spürbar. Stichworte sind dabei die von den GRÜNEN kritisierten Pläne zur Einschränkung des Versammlungsrechts und die Streichung des Kommunal-Kombi. Bauchdrücken macht der FDP nach den aktuell verheerenden Schlagzeilen sicher ihre aktuelle Debatte zur... [mehr]

19. Januar 2010

Diskussion zum Versammlungsgesetz - „Ge(h-)denken ohne Versammlungsfreiheit?“

Am Mittwoch soll von der CDU-FDP-Koalition ein neues sächsisches Versammlungsgesetz beschlossen werden. Kritisch setzten sich dazu am Freitag, 15. Januar über 60 TeilnehmerInnen auf Einladung der GRÜNEN-Fraktion mit dem Gesetz und dessen Folgen auseinander. Als ExpertInnen diskutierten Versammlungsrechtler Prof. Clemens Arzt, Hildegart Stellmacher, seit Jahren engagiert in der Gedenkarbeit für... [mehr]

11. Januar 2010

Bist du KLIMA?

Teste dein Wissen im Energie-SPAR-Quiz. Jeder kann etwas tun, den Klimawandel zu verlangsamen. Die Potentiale Energie einzusparen sind enorm und jeder einzelne hat die Möglichkeit seinen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. [mehr]

18. Dezember 2009

02/2009 Landtagsdepesche: 05./06. Landtagssitzung aus grüner Sicht

Kurz vor dem Weihnachtsfest gibt es von uns die aktuelle Landtagsdepesche mit einem Rückblick auf das Dezember-Plenum.

Sehr friedvoll ging es während der Debatten zu Diätenerhöhung, Freien Radios und dem Nichtraucherschutzgesetz allerdings nicht zu. Das können Sie sowohl in den Beiträgen als auch den Reden der GRÜNEN-Abgeordneten nachlesen. [mehr]

8. Dezember 2009

GRÜNE Woche im Landtag: 05. - 06. Plenarsitzung

Weihnachten steht vor der Tür und die CDU-FDP-Koalition hat schon fleißig Geschenke gebastelt. Eines für den eigenen Tannenbaum, denn sie will die zum 1. Januar geplante Diätenerhöhung im Gegensatz zur Opposition nicht aussetzen. Und eines für, ja für wen eigentlich? Die bundesweit hitzig geführte Diskussion zu den ‚Steuergeschenken’ aus dem schwarz-gelben Wachstumsbeschleunigungsgesetz stehen... [mehr]

8. Dezember 2009

3. Klimakongress der GRÜNEN-Fraktion - "Klimaschutz bewegt"

Wenige Tage vor dem UN-Klimagipfel in Kopenhagen ging es beim 3. Klimakongress der GRÜNEN-Fraktion im Dresdner Theater Wechselbad unter dem Motto "Klimaschutz bewegt" um die Herausforderungen des Klimaschutzes. [mehr]

24. November 2009

GRÜNE unterstützen Demonstration für demokratische Bildungspolitik anlässlich Hochschulrektorenkonferenz

Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, hochschulpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, auf der Demonstration in Leipzig. Er forderte die Verantwortlichen in Hochschulleitungen, Landesregierungen und Bundesregierung auf, den Studierenden schnellstens Lösungen für die derzeit unzureichenden Studienbedingungen anzubieten. [mehr]

18. November 2009

01/2009 Landtagsdepesche: 03.-04. Landtagssitzung aus grüner Sicht (Kopie 1)

Die erste Landtagsdepesche der neuen Legislatur. Die Freude über den gelungenen Wiedereinzug samt Zuwachs weicht mittlerweile wieder der Ernüchterung der parlamentarischen Routine. Denn, auch wenn sich die Koalition verändert hat, der Politikstil der bestimmenden CDU ist leider unverändert geblieben. Die Regierungserklärung von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU), die einen Ausblick auf die... [mehr]

10. November 2009