01/2010 Landtagsdepesche: 07./08. Landtagssitzung aus grüner Sicht
Zum Auftakt der Parlamentsarbeit 2010 wurden erste Verwerfungslinien in der Regierungskoalition sichtbar. Besonders beim Thema Kommunal-Kombi taten sich tiefe Gräben in der Arbeitsmarktpolitik von CDU und FDP auf. Nach den ersten 100 Tagen im Amt bekommt die Traum-Ehe erste Risse.
Die erste Landtagssitzung im Jahr 2010 ist vorüber. Aus grüner Sicht besonders interessant gewesen sind die Debatten zum Versammlungsgesetz und Kommunal-Kombi. [mehr]
Aktuelle Themen der Landtagsdepesche:
- Kennzeichnungspflicht: GRÜNE für transparente und bürgernahe Polizeiarbeit
- CDU und FDP setzen Sächsisches Versammlungsgesetz durch
- Ärztemangel: Staatsregierung verweigert Bedarfsplanung nach neuen Richtlinien
- Kommunal-Kombi: Regierungsdilettantismus auf Kosten von Arbeitslosen
- Problem Abfallüberwachung: GRÜNER Antrag zu Fachregierungserklärung abgelehnt
Landtagsdepesche komplett downloaden im PDF-Format
Meine Daten gehören mir! - Datenschutz im Alltag (PDF, 2 MB)
(Broschüre, Stand: März 2009)
Masterplan SACHSENTAKT 21 - Qualitätsoffensive für den Bahnverkehr in Sachsen (PDF, 4 MB)
(Studie, Stand: Januar 2009)
Grüne Ausbaustudie 2020 - Perspektiven für Erneuerbare Energien in Sachsen
(Studie, Stand: Dezember 2008, Akt. 2010)