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Darum GRÜN! GRÜNE Ziele für Sachsen

Warum braucht Sachsen eine starke GRÜNE-Fraktion im Landtag?

Zwölf zentrale GRÜNE Ziele sind unsere Antwort. Sie kreisen um Ökologie, Vielfalt und (Chancen-)Gerechtigkeit. Sie leiten uns bei unserer täglichen Arbeit im Parlament im Interesse von Sachsens Bürgerinnen und Bürgern. Dafür streiten wir gerne und mit Herzblut jeden Tag.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag 2017
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag 2017

Auf das Klima kommt es an

Klar ist das Ringen um Klimaschutz nicht alles, wofür wir kämpfen. Aber ohne Klimaschutz steht alles andere auf unsicherem Grund. Wenn wir scheitern, überlassen wir unseren Kindern eine Welt voller
Konflikte und Katastrophen. Wir sind die erste Generation, die den Klimawandel spürt. Wir sind die letzte, die etwas dagegen tun kann. Mit unserem Klimaschutzgesetz wollen wir die Landesplanung zukunftsfest machen. Damit steuern wir realistische und vor allem umsetzbare Ziele an, die Zeit und Möglichkeiten zum Umsteuern geben. Vorausdenken war immer GRÜN. Beim Klimaschutz ist das entscheidender als je zuvor.

Naturschutz – Vielfalt erhalten

Wir wollen den dramatischen Rückgang der Vielfalt heimischer Tier- und Pflanzenarten beenden. Dafür setzen wir auf einen landesweiten Biotopverbund, der ein Netz an hochwertigen Flächen für die Artenvielfalt beinhaltet und die vorhandenen Schutzgebiete miteinander verbindet. Wir wollen zunehmende
Bodenversiegelung, Flächenverbrauch, Erosion, Zerstörung und Zerschneidung von Lebensräumen durch Bauvorhaben und Bergbau sowie die Verschmutzung von Luft, Boden und Wasser stoppen. Naturschutzstationen sollen bei der Umweltbildung, Betreuung von Naturschutzgebieten und dem Schutz der Artenvielfalt helfen.

Energie für Sachsen – sicher und sauber

Das Ziel ist klar und ohne Alternative: sichere und saubere Versorgung durch 100 Prozent erneuerbare Energien. Doch wer sich auf diesen Weg begibt, muss auch ankommen wollen: konsequent, volkswirtschaftlich kostengünstig und so schnell wie möglich. Wir GRÜNE wollen das. Der schrittweise Ausstieg aus der Braunkohle ist ein Teil davon. Wir wollen die Menschen bei diesem Strukturwandel unterstützen. Diese Herausforderung ist groß, aber schaffbar. Sie öffnet Sachsen neue Chancen in einer Welt, in der sichere und saubere Energie für Milliarden Menschen eine Basis für Entwicklung und Konfliktbewältigung ist.

Mobil bis in den letzten Winkel – zu Fuß, mit Rad, Bus und Bahn

Wir wollen Mobilität für alle: zuverlässig, barrierefrei, aufeinander abgestimmt und bezahlbar. Mit unserem landesweiten integralen „Taktfahrplan Sachsentakt 21“ organisieren wir einen fahrgast- und umweltfreundlichen Verkehr. Er soll alle Menschen in Stadt und Land schnell ans Ziel bringen. Für Rad- und Fußverkehr streben wir eine attraktive und sichere Infrastruktur an. Mit einem hohen Anteil an Rad- und Fußverkehr werden unsere Städte und Gemeinden lebenswerter. Wir stehen für eine kluge und vorausschauende Verkehrsplanung, die Rad, Bus, Bahn und Auto optimal miteinander verknüpft.

Verantwortungsvoll produzieren statt um jeden Preis

Wir fördern nachhaltigen Konsum und ökologische Produktion, klare Verbraucherinformation, Wertschätzung für Produkte und einen verantwortlichen Umgang mit Lebensmitteln. Gesundes Essen in Kitas und Schulen ist uns sehr wichtig. Wir wollen schädliche Chemikalien in Umwelt und Produkten verringern und natürliche Ressourcen so nutzen, dass sie sich regenerieren können. Sachsen soll kein Müllmagnet mehr sein. Das heißt: Weniger gefährliche Abfälle importieren, Abfall vermeiden sowie Wiederverwendung und -verwertung ermöglichen. Der Maßstab für öffentliche Aufträge muss eine ökologische und faire Beschaffung sein.

Landwirtschaft – Zeit für eine neue Haltung

Die Industrialisierung der Landwirtschaft bedeutet eine intensive Ausbeutung von Boden, Natur und Landschaft auf Kosten des ökologischen Gleichgewichts. Wir wollen den Trend zu Zentralisierung und Großbetrieben in der Landwirtschaft umkehren. Wir setzen auf Stärkung der bäuerlichen Landwirtschaft, naturschutzverträgliche Bodenbewirtschaftung und den deutlichen Ausbau des ökologischen Landbaus, der die Umwelt nicht vergiftet oder gentechnisch manipuliert. Damit steigen Lebensqualität, Attraktivität und Entwicklungschancen der ländlichen Räume. Wir engagieren uns für das Ende der Massentierhaltung.

Kluge Köpfe – Gute Bildung von Anfang an, ein Leben lang

Wir stehen für gute Bildung unabhängig von Alter, Herkunft, Einkommen oder Behinderung. In Kita, Schule, Ausbildung und Studium setzen wir auf Bildungsgerechtigkeit durch Inklusion und individuelle Förderung. Dazu brauchen wir genug und gut bezahltes Personal. Für die Weiterbildung als Rechtsanspruch wollen wir die gesetzlichen Grundlagen schaffen. Die sächsischen Hochschulen müssen solide finanziert, demokratisch organisiert und unabhängig sein. Gute Bildung braucht Räume, in denen das gemeinsame Lernen für Alle möglich ist und eine Ausstattung, die sich an den Herausforderungen der Zukunft misst.

Finanzielle Gerechtigkeit in Stadt und Land

Der demografische und strukturelle Wandel stellt Sachsen vor Herausforderungen. Für wachsende Städte und schrumpfende ländliche Gemeinden müssen gleichermaßen Lösungen gefunden werden. Viele Landkreise und Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Wir stehen für eine gerechte Verteilung der Finanzmittel im kommunalen Finanzausgleich. Dafür muss der Finanzausgleich verändert werden, damit Städte und Kommunen sowohl ihre Pflichtaufgaben erfüllen können als auch Spielräume für freiwillige Aufgaben haben. Erst dadurch wird Sachsen für seine Bürgerschaft ein Arbeits- und Wohnort mit Zukunftsperspektiven.

Ein funktionierender Freistaat für alle – gut und transparent

Nur mit einer kompetenten und personell gut ausgestatteten Verwaltung können wir langfristig unsere staatlichen Aufgaben bewältigen. Ein attraktiver und gut ausgestatteter Öffentlicher Dienst ist kein Kostenfaktor, sondern eine wichtige Säule für einen funktionierenden und bürgernahen Freistaat. Politische Entscheidungsprozesse und Verwaltungshandeln müssen frühzeitig und nachvollziehbar transparent gemacht werden. Wir wollen, dass der Staat den Bürgerinnen und Bürgern offener gegenüber tritt. Ein Transparenzgesetz und die individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizeibedienstete fördern dies.

Grundrechte schützen – Demokratie stärken

Sachsen soll wieder ein Freistaat werden, der diesen Namen verdient. Wir stehen dafür, die Grundrechte aller hier lebenden Menschen zu achten und dem Datenhunger der Behörden Einhalt zu gebieten. Wir wollen das Versammlungsrecht und das Recht auf freie Meinungsäußerung stärken. Die sächsischen Sicherheitsgesetze müssen von übermäßigen Eingriffen in die Bürgerrechte befreit werden. Wir wollen die Gleichstellung von Mann und Frau verbindlicher regeln. Auf allen Ebenen müssen die demokratischen Prozesse verbessert und die Einwohnerinnen und Einwohner an wesentlichen Entscheidungen stärker beteiligt werden.

Familie stärken – Vielfalt unterstützen

Gutes Zusammenleben braucht Verantwortung füreinander. Wir wollen generationsübergreifendes Miteinander fördern und die rechtliche Gleichstellung aller Familienformen erreichen. Wir wollen Familien von Anfang an stärken − Hebammen sind dafür unverzichtbar. Beratungs- und Unterstützungsangebote für Familien in schwierigen Lebenssituationen müssen verlässlich finanziert werden. Unser Ziel ist es, dass Familien flexible oder verkürzte Arbeits- und Auszeiten nutzen können, ohne dabei Nachteile zu erfahren. Öffentliche Arbeitgeber sollen Vorbild für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sein.

Menschenwürde wahren – Perspektiven öffnen

Humanität verpflichtet! Wir wollen den Menschen, die bei uns in Sachsen Schutz suchen, Sicherheit und ein Leben in Würde geben. Wir unterstützen die Forderung nach legalen Einreisemöglichkeiten für Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak. Gelingende Integration braucht Offenheit auf allen Seiten, Rechtssicherheit, schnellen Zugang zu Sprache, Bildung, Arbeit, Kunst und Kultur sowie Teilhabe. Das und die finanzielle Unterstützung der Kommunen wollen wir gewährleisten. Für uns gilt es weiter, Alltagsrassismus in Sachsen entschieden zu bekämpfen und rassistisch motivierter Gewalt entschlossen entgegen zu treten.

Die GRÜNEN Abgeordneten im 6. Sächsischen Landtag

Volkmar Zschocke

Der Werkzeugmacher (geb. 1969) und Sozialarbeiter aus Chemnitz steht für lebendige Bürgerdemokratie, in der sich wieder mehr Menschen wirksam in die Politik einmischen. Nach langjähriger Kreistags- und Stadtratserfahrung liegt ihm vor allem eines am Herzen: Politik in Sachsen mit der Lebenswirklichkeit zu verknüpfen! Politisch geprägt in der kirchlichen Umweltbewegung der DDR wirbt er für eine Lebens- und Wirtschaftsweise im Einklang mit Natur und Umwelt und für mehr Respekt vor der Würde aller Lebewesen. Er streitet für eine Politik, die den Rahmen für einen kinder- und familiengerechten Alltag in Sachsen schafft.

Fraktionsvorsitzender, sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher, verbraucherschutzpolitischer Sprecher, Sprecher für Tierschutz

Volkmar Zschocke

Franziska Schubert

Die Wirtschafts- und Sozialgeografin (geb. 1982) aus der Oberlausitz steht für den konstruktiven Umgang mit dem demografischen Wandel sowie den Erhalt von Heimat und Natur. Mut und Querdenken sind ihr für die Zukunftsgestaltung in den ländlichen Räumen wichtig. Sie setzt dabei auf die Suche nach passenden Lösungen gemeinsam mit den Menschen vor Ort. Gute Jugendarbeit, attraktive Arbeits- und Lebensräume und vielfältige Bildung sind ihr ein Herzensanliegen. Als Finanzpolitikerin tritt sie für mehr Transparenz und finanzielle Gerechtigkeit zwischen Stadt und Land ein.

stellv. Fraktionsvorsitzende, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin, religionspolitische Sprecherin, Sprecherin für sorbische Angelegenheiten, Petitionen

Franziska Schubert

Valentin Lippmann

Der Politikwissenschaftler (geb. 1991) aus Dresden steht für ein freiheitliches Staatsverständnis. Statt teurer Überwachungstechnik setzt er auf mehr Polizeibeamte mit guter Ausbildung. Eine bürgernahe Polizei stellt sich zudem der öffentlichen Kontrolle. Gegen die zunehmenden antidemokratischen Tendenzen in Sachsen braucht es seiner Meinung nach eine klare politische Haltung und ein selbstbewusstes Parlament, das sich nicht als verlängerter Arm der Regierung sieht. Nach dem jahrelangen Schrumpfkurs beim Personal verlangt er eine klare Kurskorrektur hin zu einer funktionsfähigen Landesverwaltung.

Parlamentarischer Geschäftsführer und stellv. Fraktionsvorsitzender, innenpolitischer Sprecher, kommunalpolitischer Sprecher, Sprecher für Datenschutz, NSU-Untersuchungsausschuss

Valentin Lippmann

Dr. Claudia Maicher

Die promovierte Soziologin (geb. 1978) aus Leipzig engagiert sich für Vielfalt, Freiheit und Kreativität in Sachsen. Aus eigener Erfahrung weiß sie, was Studierende, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler brauchen: gute Arbeitsbedingungen, planbare Karrieren, eine solide finanzielle Grundausstattung der Hochschulen und mehr demokratische Mitbestimmung. Den Kulturschaffenden muss Raum zur Entfaltung gegeben werden. Denn die Kultur ist ein ebenso wichtiger Schlüssel zu einer offenen Gesellschaft mitten in Europa wie eine vielfältige Medienlandschaft.

hochschulpolitische Sprecherin, kulturpolitische Sprecherin, medienpolitische Sprecherin, netzpolitische Sprecherin, europapolitische Sprecherin

Dr. Claudia Maicher

Wolfram Günther

Der Rechtsanwalt und Kunsthistoriker (geb. 1973) aus dem mittelsächsischen Königsfeld will Ergebnisse erreichen, die bei den Menschen ankommen. Seine politischen Themen sind Landesentwicklung, Umwelt- und Naturschutz sowie Landwirtschaft. Er setzt nicht auf einfache große Lösungen. Er will an dem anknüpfen, was vor Ort schon an Strukturen, Ideen oder Entwicklungen vorhanden ist. In den Städten dürfen keine sozial entmischten Viertel entstehen. In der Landwirtschaft müssen Familienbetriebe und Kleinteiligkeit gestärkt werden. Genauso geht es um den Erhalt der Vielfalt unserer Naturschätze.

umweltpolitischer Sprecher, agrarpolitischer Sprecher, Sprecher für Landesentwicklung und Bauen, Sprecher für Denkmalschutz

Wolfram Günther

Katja Meier

Die in Zwickau geborene Katja Meier wird durch ihr Gerechtigkeitsempfinden angetrieben und engagiert sich deshalb für mehr Chancengleichheit von und für Frauen. In der Verkehrspolitik strebt sie einen Perspektivwechsel für eine umweltfreundliche Mobilität an: Bahn-, Rad- und Fußverkehr sollen einen höheren Stellenwert erhalten. Mit dem GRÜNEN Mobilitätskonzept „SACHSENTAKT 21“ setzt sie sich für einen Stundentakt als landesweiten Mindeststandard für Busse und Bahnen ein. Ein landesweiter ÖPNV-Tarif und ein Mobilitätsticket für Einkommensschwache ergänzen das Angebot.

gleichstellungspolitische Sprecherin, rechtspolitische Sprecherin, verkehrspolitische Sprecherin, demokratiepolitische Sprecherin

Katja Meier

Dr. Gerd Lippold

Der promovierte Diplomphysiker (geb. 1961) aus Leipzig hat seit Jahrzehnten in Forschung und Wirtschaft an kostengünstigen erneuerbaren Energiequellen gearbeitet sowie Unternehmen gegründet und geführt. Im Landtag kämpft er für eine zukunftsfähige Energiepolitik und für den Klimaschutz sowie für eine Wirtschaftspolitik, die Sachsen Perspektiven in den großen Veränderungen und Transformationen des 21. Jahrhunderts schafft.

energie- und klimapolitischer Sprecher, wirtschaftspolitischer Sprecher, technologiepolitischer Sprecher

Dr. Gerd Lippold

Petra Zais

Die aus dem Erzgebirge stammende Chemnitzerin (geb. 1957) ist Diplomgesellschaftswissenschaftlerin und langjährige Gewerkschafterin. Sie streitet für ein modernes und gut ausgestattetes Bildungssystem, in dem Lernen und Lehren Freude macht. Dass noch heute soziale Herkunft, Wohnort oder Migrationshintergrund zu schlechteren Startchancen ins Berufsleben führen, ist für sie ein Indiz mangelnder Gerechtigkeit. Sie kämpft dafür, dass die nach Sachsen geflüchteten Menschen schnell Zugänge zu Bildung, Qualifizierung und Arbeitsmarkt bekommen, denn das ist die Voraussetzung für die Integration in ein neues Leben.

arbeitsmarktpolitische Sprecherin, bildungspolitische Sprecherin, sportpolitische Sprecherin, asyl- und migrationspolitische Sprecherin

Petra Zais

Politikfelder