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Grüne Sommerklausur 2016 in Freiberg. Foto: GFSN

In diesem Jahr ist die GRÜNE-Landtagsfraktion Sachsen auf Sommerklausur gegangen. Ort der Beratungen war das Regenbogenhaus in Freiberg. Das Hotel ist barrierefrei und beschäftigt lern- und geistig behinderte MitarbeiterIinnen, die uns herzlich willkommen heißen.

Während der dreitägigen Diskussionen hat die Fraktion die Leitlinien für den kommenden Doppelhaushalt festgelegt. Zudem wurde auch ein Antrag zur Erstattung eines Berichts des Datenschutzbeauftragten diskutiert und beschlossen. Der GRÜNE Sprecher für Datenschutz, Valentin Lippmann, hatte aufgedeckt, dass die Polizei Sachsen sogenannte personengebundene Hinweise speichert. In den polizeilichen Datenbanken werden unter anderem Hinweise zu Landstreichern, Sprayern oder Personen gespeichert, die häufig ihren Wohnsitz wechseln oder an einer ansteckenden Krankheit leiden. Der Sächsische Datenschutzbeauftragte soll sich nunmehr der Sache annehmen und die Rechtmäßigkeit der Speicherung prüfen.

Einen weiteren Schwerpunkt stellte das Thema „Asyl und Migration“ dar. Während des dreistündigen intensiven Austauschs wurden von Abgeordneten und MitarbeiterInnen der Grünen Landtagsfraktion verschiedene Ansätze und Standpunkte erarbeitet und lebhaft besprochen.

Fraktion vor Ort

Am zweiten Klausurtag nahm sich die gesamte Fraktion außerdem Zeit, um direkt vor Ort an drei Freiberger Beispielen grüne Perspektiven zu besprechen. Mit dem "Freiberg Kolleg", der Firma "SolarWorld" und einem Treffen im Freiberger Stadtwald standen drei sehr verschiedene Ziele auf dem Plan.

Seit Jahren ist der Verkehr in Freiberg stark zurückgegangen - trotzdem soll eine Ortsumgehung gebaut werden, die dann mitten durch den Stadtwald führen wird.
„Nicht nur ein ökologisches Desaster, sondern auch eine unnütze Geldverschwendung", urteilt die Verkehrspolitikerin Katja Meier, die sich im Rahmen der Fraktionsklausur gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Wolfram Günther, dem umweltpolitischen Sprecher der Fraktion, die Situation vor Ort angeschaut hat.
Jörg Thümmler von der Bürgerinitiative Pro Wald erzählte beim Waldspaziergang, dass die Zahlen für den Bau der Ortsumgehung schön gerechnet wurden. Statt 105 Millionen Euro für diese Straße in den Sand zu setzen, sollten stattdessen die bestehenden Straße ertüchtigt und ausgebaut werden.

Zusammen mit dem energiepolitischen Sprecher Dr. Gerd Lippold besuchte Dr. Claudia Maicher, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, die SolarWorld AG.
"Die vollautomatische Produktion der Solarmodule, die wir besichtigt haben, ist beeindruckend. Wir haben hier in Sachsen mit SolarWorld einen vollständig integrierten Produktionsstandort der Photovoltaik mit innovativen Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten. Das ist ein Gewinn für Sachsen", urteilte Maicher.
In Gerd Lippold fanden die MitarbeiterInnen von SolarWorld zudem einen kompetenten Gesprächspartner zum Thema Solar-Technologien, der aus dem Termin mehr als den erwarteten höflichen Anstandsbesuch machte, sondern vielmehr in einen höchst angeregten Dialog mit allen Beteiligten trat.

Frank Triebsch, Leiter des "Freiberg Kolleg" empfing mit Franziska Schubert und Petra Zais unsere dritte Fraktionsdelegation im über 300 Jahre alten Gebäude. Seit dem Gründungsjahr 1949 steht das Kolleg in der Tradition, Erwachsenen in einer Vollzeitschule den Erwerb der allgemeinen Hochschulreife zu ermöglichen. Dass dieser Weg nun auch für junge AusländerInnen offen steht, hat viel mit dem Engagement und dem Ideenreichtum von Frank Triebsch und seinen KollegInnen zu tun.
Bei über 18-Jährigen gilt die Schulpflicht in Sachsen nicht mehr und mit dem Anstieg der Flüchtlingszahlen waren Konzepte gefragt, die bei entsprechenden Voraussetzungen den Erwerb des Abiturs auch für junge Geflüchtete möglich machen. Das Konzept des Freiberg-Kolleg ist nach Auffassung des Kultusministeriums einzigartig, da es auf die spezifischen Bedürfnisse der Jugendlichen abgestimmt ist – so wird z.B. die Heimatsprache als zweite Fremdsprache anerkannt. Rund 230 junge Menschen aus verschiedenen Ländern lernen hier konzentriert und hochmotiviert und die Anmeldezahlen steigen weiter. Damit hat auch das Freiberg-Kolleg mit den begrenzten Ressourcen, die für Bildung in Sachsen zur Verfügung stehen, zu kämpfen.
„Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg!“, sagt Petra Zais zum Abschluss des Gesprächs. „Auch wir finden das Konzept spitze und würden es gern auch an anderen Orten ermöglichen. Zunächst müssen jedoch die materiellen Voraussetzungen für das Schuljahr 2017/2018 am Freiberg-Kolleg bereitgestellt werden. Das nehmen wir als Auftrag mit in den Landtag.“

Grüner Empfang im Regenbogenhaus

Den Vor-Ort-Terminen schloss sich am Abend der GRÜNE-Empfang im Regenbogenhaus an. Neben einem wunderbaren Buffet, welches vom Team des Regenbogenhauses gezaubert wurde, erwartete uns ein reger Gedankenaustausch mit an grüner Politik interessierten Menschen. Die eingeladenen Gäste kamen schnell mit den Abgeordneten und MitarbeiterInnen ins Gespräch. Dr. Claudia Maicher zeigte sich sehr erfreut, dass Vertreter der TU Bergakademie Freiberg der Einladung ins Regenbogenhaus gefolgt waren. "Es war eine sehr gute Gelegenheit, meine Hochschulgespräche mit dem Rektor Prof. Dr. Barbknecht einmal in einem anderen Rahmen fortzuführen. Die Hochschulentwicklungsplanung, die notwendige Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen sowie die Umsetzung des Wissenschaftszeitvertragsgesetz waren einige Punkte über die wir sprechen konnten.“

Nach den drei Tagen intensiven Austausches blicken wir auf eine erfolgreiche und interessante Fraktionsklausur mit guten Ergebnissen, zahlreiche Eindrücken und neuen Perspektiven zurück.
Fraktionsvorsitzender Volkmar Zschocke meint dazu: "Viele Menschen sind offen für Veränderung und für grüne Politik. Sie fragen aber nach der technologischen, finanziellen und gesellschaftlichen Umsetzbarkeit. In Freiberg haben wir gemeinsam Lösungen erörtert, wie Integration gelingen kann und wie wir in Sachsen ein weltoffenes, innovationsfreundliches Klima schaffen, in dem Natur und Umwelt nicht unter die Räder kommen."

» Hier die Bilder zur Sommerklausur 2016

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