Zum Inhalt springen

Newsletter Soziales und Gesundheit 1/2019

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
 
der Newsletter informiert regelmäßig über aktuelle sozial- und gesundheitspolitische Themen in Sachsen und stellt GRÜNE-Initiativen im Landtag vor.

Wir haben uns mit einem Gesetzentwurf dafür eingesetzt, Wahlrechtsausschlüsse und Zugangsbarrieren abzuschaffen, damit Menschen mit Behinderungen an den Wahlen 2019 gleichberechtigt teilnehmen können. Der Bericht der Enquete-Kommission Pflege in Sachsen liegt nun vor. Die GRÜNE Fraktion hat dazu ein Minderheitenvotum verfasst und ein Sofortprogramm gefordert. In einem Antrag fordern wir die Staatsregierung auf, die Gesundheitsrisiken durch den Klimawandel ernster zu nehmen als bisher und Hitzeaktionspläne zukünftig zentral zu koordinieren. Mit Anträgen haben wir uns dafür eingesetzt, das Praktische Jahr im Medizinstudium attraktiver zu gestalten, die Gesundheit von sächsischen Lehrer*innen zu fördern. Mikroplastik möchten wir einschränken. Anhand von Kleinen Anfragen werfe ich einen kritischen Blick auf die Kosten der Cannabisstrafverfolgung.

Die Hebammen-Studie und der Sozialbericht sind nun öffentlich, daraus ergeben sich für mich landespolitische Aufgaben, die jetzt angegangen werden müssen. Im Plenum und im Sozialausschuss wurden die Themen Impfpflicht, Kinder- und Jugendbeteiligung, die psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen, ein Familienfeiertag, das Krankenhausgesetz und die Pflegeversicherung kontrovers diskutiert.

Eine spannende Lektüre wünscht Volkmar Zschocke.
Über Rückmeldungen freue ich mich.

Volkmar Zschocke, MdL
Sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher

» Newsletter Soziales und Gesundheit 1/2019 [PDF]

»»» Diesen Newsletter per E-Mail erhalten?! Anmeldung hier ...

Politikfelder