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Digitalisierung gestalten - Strategie des Freistaates erweitern und gesellschaftlich verankern

Die digitale Transformation wird unser Alltags- und Familienleben, unsere Art zu lernen, zu arbeiten, zu wirtschaften und an Kultur und Gesellschaft teilzuhaben verändern. Die Digitalisierung birgt große Freiheits- und Innovationspotenziale für praktisch alle Lebensbereiche, jedoch auch vielfältige gesellschaftliche und individuelle Herausforderungen.

Eine zentrale politische Aufgabe ist daher die aktive Gestaltung der Digitalisierung als gesellschaftlichen Wandel. Zu einer kohärenten Digitalisierungsstrategie gehört die Beförderung technischer und wirtschaftlicher Innovation ebenso wie das Ermöglichen gesellschaftlicher Innovation, die Wahrung von Grundrechten, die Verbesserung von Teilhabechancen, Selbstbestimmung und Handlungsfähigkeit der Bürger*innen von jung bis alt sowie die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung. Vor diesem Hintergrund gilt es, für alle Politikfelder politische Handlungsmöglichkeiten auszuloten und umzusetzen.

Diskutiert wird in Sachsen bisher vorrangig über den längst überfälligen Breitbandausbau und Einzelthemen wzur Digitalisierung von Archiven, Verwaltung und Behörden,  der medizinischen Versorgung und der schulischen Bildung. In der Digitalisierungsstrategie „Sachsen Digital 2017“ stellt die Staatsregierung ihre Ziele und Aktivitäten, bisher fehlt jedoch ein breiter gesellschaftlicher Diskurs zu den Weichenstellungen in den Handlungsfeldern und damit verbundenen Werte- und ethischen Fragen und Zielkonflikten. Die Beteiligung der Zivilgesellschaft an der umfassenden Strategiebildung wie an konkreten Maßnahmen ist bisher deutlich unterentwickelt. Die Menschen werden angesichts der sich rapide verändernden Lebens- und Arbeitswelten nicht genügend „mitgenommen“ und mit ihren Unsicherheiten allein gelassen, während die Chancen z.B. für das Schließen von Versorgungslücken im ländlichen Raum und das Voranbringen der Energie- und Mobilitätswende zu wenig vermittelt werden.

Mit der gesellschaftlichen Gestaltung der Digitalisierung dürfen wir nicht warten, bis endlich flächendeckend Infrastrukturen für ein schnelles Internet aufgebaut sind.

Parlamentarisches

Mit einer Große Anfrage begleiten wir die digitalen Aktivitäten der Staatsregierung kritisch, machen die Ziele und den Umsetzungsstand der Digitalsierungsstrategie zum Thema und zeigen Leerstellen auf. Die Antwort der Staatsregierung ist Mitte Oktober 2018 zu erwarten.

» Große Anfrage "Digitalisierungsstrategie des Freistaates Sachsen" (Drs 6/14110)

Redebeiträge

» Aktuelle Debatte Breitbandausbau − Maicher: Wir brauchen eine Gigabit-Strategie bis 2025! (5. September 2018)

Werkstattgespräche "Digitale Gesellschaft"

» Veranstaltungsbericht Borna am 13. Juni 2018

» Veranstaltungsbericht Bad Düben am 1. Oktober 2018

(weitere folgen)

Politikfelder