Michael Weichert in der Debatte zur Sächsischen Forschungslandschaft
Redebeitrag des Abgeordneten Michael Weichert zur Aktuellen Debatte "Sächsische Forschungslandschaft stärken - Innovationskraft der Unternehmen steigern" in der 18. Sitzung des Sächsischen Landtages, 17. Juni, TOP 4 [mehr]
Gisela Kallenbach: Eine langfristig erfolgreich wirkende Hochwasserschutzpolitik findet in Sachsen derzeit nicht statt
"Mit dem blauen Auge und halb-trockenen Fußes davon gekommen, so könnte man die Situation nach dem Frühjahrhochwasser 2010 einschätzen. Allerdings - und das sollten wir nicht unterschätzen - muss das nicht so bleiben und ist für die nahe oder fernere Zukunft nicht selbstverständlich." [mehr]
Karl-Heinz Gerstenberg zu Fort Zinna - Die Linke zielt auf eine komplette Neugestaltung des Gedenkortes, dies würde die Debatte um Jahre zurückwerfen
Redebeitrag des Abgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg zum Antrag "Getrenntes Erinnern am Gedenkort Fort Zinna / Torgau ermöglichen" in der 18. Sitzung des Sächsischen Landtages, 17. Juni, TOP 8 [mehr]
Gisela Kallenbach zum Leipziger Einheitsdenkmal - Was wir brauchen, ist Lehre, Bildung, sowie die Auseinandersetzung mit der 40-jährigen Geschichte der DDR-Diktatur
Redebeitrag der Abgeordneten Gisela Kallenbach zum Antrag "Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig - Würdigung von Mut und Zivilcourage der sächsischen Bürger beim Einsatz für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte 1989" (Drs. 5/2701) in der 18. Sitzung des Sächsischen Landtages, 16. Juni, TOP 7 [mehr]
Miro Jennerjahn zur Israel-Debatte - Es ist eine Schande für Sachsen und für Deutschland, dass solche Debatten von Ihnen angezettelt werden
"Es ekelt mich an, wenn Sie, meine Dame und meine Herren von der NPD, in Ihrer scheinheiligen Verlogenheit, sich als friedliebende Partei darstellen." - Redebeitrag des Abgeordneten Miro Jennerjahn zur Aktuellen Debatte der "Sächsisch-israelische Partnerschaft" in der 18. Sitzung des Sächsischen Landtages, 17. Juni, TOP 2 [mehr]
"Mehr Wert"-Demo - Wer an den falschen Stellen kürzt, spart nicht nur an der Zukunft, sondern gegen den Willen von breiten Teilen der Bevölkerung
"Am heutigen Tag haben tausende Schülerinnen und Schüler, Studierende, Lehrerinnen und Lehrer, Sozialarbeiter und Künstler in einem breiten Bündnis gezeigt, dass sie sich nicht gegeneinander ausspielen lassen. Diese Solidarität ist wichtig, denn es geht es bei dem kommenden Doppelhaushalt nicht um die üblichen Verteilungskämpfe, in denen jeder Bereich meint, dass er natürlich der Wichtigste ist.... [mehr]
Antje Hermenau zur Aktuellen Spardebatte
"Ich finde nicht, dass man mit dieser Monstranz «Wir müssen einsparen, einsparen, einsparen» — ohne die anderen Aspekte zu beachten — aus Angst vor dem Tod politischen Selbstmord begehen darf." [mehr]
Miro Jennerjahn zur Einführung von Bürgerarbeit
"Still ruht der See dagegen in Sachsen. Kein Wunder, gehört die FDP doch zu den arbeitsmarktpolitischen Extremisten, die steif und fest darauf beharren, dass sich Langzeitarbeitslosigkeit allein auf dem ersten Arbeitsmarkt klären lässt." [mehr]
Johannes Lichdi in der Aktuellen Debatte zu Sturmschäden in Sachsen
Redebeitrag des Abgeordneten Johannes Lichdi zur Aktuellen Debatte "Sturmschäden in Sachsen - Schadensbilanz und Hilfsmaßnahmen" in der 17. Sitzung des Sächsischen Landtages, 16. Juni, TOP 6 [mehr]
Michael Weichert zur Fachregierungserklärung "Verbraucher kennen – Verbraucher fragen – Verbraucher schützen"
"Die intensivere Zusammenarbeit von Staatsregierung und Verbraucherzentrale ist ein erster Schritt, den wir begrüßen. Die Schrittweite ist allerdings davon abhängig, wie die finanzielle Ausgestaltung ausfällt. Wir sind eben keine Kängurus, die auch mit leerem Beutel große Sprünge machen." [mehr]
Annekathrin Giegengack zur Debatte "Medizinstudium weiterentwickeln"
"Grünen Antrag erst ablehnen, dann kopieren, aber die wesentlichen Punkte - Aufwuchs der Humanmedizinstudienplätze - weglassen"- Redebeitrag der Abgeordneten Annekathrin Giegengack zum Antrag der Fraktionen CDU und FDP "Medizinstudium weiterentwickeln - Vorsorge für den künftigen Bedarf von Ärzten treffen" (Drs. 5/2702) [mehr]
Miro Jennerjahn zu "Fünf Jahre Hartz IV"
"Es ist ein offenes Geheimnis, dass bei einer Aufgabe dieser Größe neben den gewünschten Effekten immer auch unerwünschte Nebeneffekte auftreten. Diese Nebeneffekte sind im Vorfeld nur sehr begrenzt abschätzbar, weshalb man sich ihrer nicht schämen muss, solange man willens und in der Lage ist, die Effekte fortwährend zu kontrollieren und, wenn nötig, das System zu korrigieren." [mehr]
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