Dr. Karl-Heinz Gerstenberg
Annekathrin Giegengack
Antje Hermenau
Elke Herrmann
Eva Jähnigen
Miro Jennerjahn
Gisela Kallenbach
Johannes Lichdi
Michael J. Weichert
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Große Anfrage "Sachsen in der EU" - Kallenbach: Auf Symbolik haben wir einfach keine Lust mehr
"Regierung ignoriert die tatsächlichen Zukunftsaufgaben" Redebeitrag der Abgeordneten Gisela Kallenbach zur Großen Anfrage "Der Freistaat Sachsen in der Europäischen Union" (CDU/FDP, Drs. 5/6367), in der 47. Sitzung des Sächsischen Landtages, 15.12., TOP 4 ...mehr
Eva Jähnigen zur Reduzierung der Bewirtschaftungs- und Bauunterhaltsausgaben des Freistaates Sachsen
"Offenbar ist bis heute unklar, wie viele Personen an den einzelnen Standorten arbeiten sollen und welche Alternativen zu kostengünstigen Standorten außer den Vorgaben der Regierung bestehen - Um Einsparungen bei den Unterbringungskosten ging es bei der Erstellung des Standortkonzeptes bisher nicht" ...mehr
Miro Jennerjahn zur Einsetzung einer Unabhängigen Untersuchungskommission zum Wirken der 'Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund'
"Aufklärungswille der Staatsregierung beim Thema 'NSU' unterentwickelt - schwammige Forderung nach Untersuchungskommission wenig hilfreich." Redebeitrag des Abgeordneten Miro Jennerjahn zum Antrag "Einsetzung einer Unabhängigen Untersuchungskommission 'Aufklärung der Mitverantwortung sächsischer Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden für das ungehindert Wirken der 'Terrorzelle... ...mehr
Elke Herrmann zum Gesetzentwurf einen Migrationsbeauftragten zu bestellen
"Warum kneifen CDU- und FDP-Fraktion bei der Verpflichtung hauptamtlicher Migrationsbeauftragter in Kommunen und Landkreisen?" Redebeitrag der Abgeordneten Elke Herrmann zum Gesetzentwurf "Gesetz über die Bestellung von hauptamtlichen kommunalen Beauftragten für Fragen der Migrationsgesellschaft (Migrationsbeauftragte)" (Linke, Drs. 5/5934) in der 46. Sitzung des Sächsischen Landtages, 14.12.,... ...mehr
Elke Herrmann zum Jahresbericht 2010 des Sächsischen Ausländerbeauftragten
"Informativ, ehrlich, mitunter sehr persönlich und vor allen Dingen kritisch" Redebeitrag der Abgeordneten Elke Herrmann zum Gesetzentwurf "Redebeitrag der Abgeordneten Elke Herrmann zum "Jahresbericht 2010 - Unterrichtung durch den Sächs. Ausländerbeauftragten" (Drs. 5/7653) in der 46. Sitzung des Sächsischen Landtages, 14.12., TOP 10 ...mehr
Elke Herrmann zur Kürzung der Jugendpauschale
Redebeitrag der Abgeordneten Elke Herrmann zur Aktuellen Debatte "Sozialer Kahlschlag durch massive Haushaltskürzungen - Staatsregierung muss jetzt handeln!" (Linke) in der 46. Sitzung des Sächsischen Landtages, 14.12., TOP 2 ...mehr
Gisela Kallenbach zur Fachregierungserklärung "Agrarpolitik zwischen Brüssel und Sachsen – Weiterentwicklung nach 2013"
"Radikaler Umbau der Agrarförderung - jetzt" Redebeitrag der Abgeordneten Gisela Kallenbach in der 46. Sitzung des Sächsischen Landtages, 14.12., TOP 1 ...mehr
Gisela Kallenbach zum Antrag "Stabile Müllgebühren sichern"
Redebeitrag der Abgeordneten Gisela Kallenbach "Stabile Müllgebühren sichern – Keine Privatisierung der Abfallwirtschaft" (SPD, Drs. 5/7627) in der 46. Sitzung des Sächsischen Landtages, 14.12., TOP 7 ...mehr
Michael Weichert zur Fachregierungserklärung: "Alle reden vom Klima, Sie reden vom Schweinebraten. Ihr Ziel scheint es zu sein, Sachsen zum Fleischexportmeister zu machen"
Redebeitrag des Abgeordneten Michael Weichert zur Fachregierungserklärung "Agrarpolitik zwischen Brüssel und Sachsen – Weiterentwicklung nach 2013" in der 46. Sitzung des Sächsischen Landtages, 14.12., TOP 1 ...mehr
Annekathrin Giegengack zur Aktuellen Debatte über den Lehrermangel
"Regierung erweckt den Eindruck, sie verfüge über keine eigenständige Zielvision, keinen inneren Kompass, keinen ambitionierten Gestaltungswillen" Annekathrin Giegengack zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN-Fraktion "Zehn nach Zwölf an Sachsens Schulen - Staatsregierung organisiert Lehrermangel" in der 45. Sitzung des Sächsischen Landtages, 24.11., TOP 1 ...mehr
Annekathrin Giegengack zur Einrichtung einer Gedenkstätte auf dem Chemnitzer Kaßberg
Redebeitrag der Abgeordneten Annekathrin Giegengack zum Antrag GRÜNE "Aussetzung der Verkaufsaktivitäten für die ehemalige Justizvollzugsanstalt Chemnitz - Diskussion über zukünftige Nutzung des Gebäudekomplexes ermöglichen" in der 45. Sitzung des Sächsischen Landtages, 24.11., TOP 6 ...mehr
Karl-Heinz Gerstenberg zum Antrag "Planungssicherheit für die sächsischen Hochschulen herstellen"
"Es nicht zu spät, vom eingeschlagenen Weg des Abstiegs wegzukommen - Investieren sie nicht weniger, sondern mehr in Hochschule und Wissenschaft" Redebeitrag des Abgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg zum Antrag "Planungssicherheit für die sächsischen Hochschulen herstellen" (SPD, Drs. 5/7462) in der 45. Sitzung des Sächsischen Landtages, 24.11., TOP 5 ...mehr
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