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24. November 2011

Elke Herrmann zur sozialen Lage von Kindern und Jugendlichen in Sachsen

"Die SPD-Fraktion bietet mit Ihrer Großen Anfrage "Zur Sozialen Lage von Kindern und Jugendlichen" eine Grundlage, um Worte und Taten der Staatsregierung gegenüber zu stellen." Redebeitrag der Abgeordneten Elke Herrmann zur Großen Anfrage "Soziale Lage von Kindern und Jugendlichen in Sachsen" (SPD) in der 45. Sitzung des Sächsischen Landtages, 24.11., TOP 2 ...mehr

24. November 2011

Elke Herrmann zur Arbeit von Familienhebammen

Redebeitrag der Abgeordneten Elke Herrmann zum Antrag "Arbeit der Familienhebammen stärken - Chance für Kinder nutzen" (CDU/FDP) in der 45. Sitzung des Sächsischen Landtages, 24.11., TOP 3 ...mehr

23. November 2011

Karl-Heinz Gerstenberg: Der Wechsel von der gerätebezogenen Gebühr zu einem geräteunabhängigen Rundfunkbeitrag ist notwendig und richtig

Redebeitrag des Abgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg zur 2. Lesung des Entwurfs "Gesetz zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung weiterer Gesetze" in der 44. Sitzung des Sächsischen Landtages, 23.11., TOP 3 ...mehr

23. November 2011

Miro Jennerjahn zur Forderung die Demokratieerklärung abzuschaffen

"Das Jahr 2011 ist für die Demokratieförderung ein verlorenes Jahr." Redebeitrag des Abgeordneten Miro Jennerjahn zum GRÜNEN-Antrag "Sogenannte Demokratieerklärung unverzüglich abschaffen - Konsequenzen aus dem Gutachten des Juristischen Dienstes ziehen" in der 44. Sitzung des Sächsischen Landtages, 23.11., TOP 10 ...mehr

23. November 2011

Johannes Lichdi in der Aktuellen Debatte zu einer zukunftsfähigen Energieversorgung für Sachsen

Redebeitrag des Abgeordneten Johannes Lichdi zur Aktuellen Debatte "Bezahlbar – sicher – umweltfreundlich: Zukunftsfähige Energieversorgung für Sachsen“ (CDU/FDP) in der 44. Sitzung des Sächsischen Landtages, 23.11., TOP 2 ...mehr

23. November 2011

Miro Jennerjahn zur Fachregierungserklärung

"Ich hoffe, Sie überwinden den Beißreflex, Rechtsextremismus nur in einem Atemzug mit Linksextremismus nennen zu können." Redebeitrag des Abgeordneten Miro Jennerjahn zur Erklärung des Innenministers zum "Sachstand zum 'Nationalsozialistischen Untergrund' in der 44. Sitzung des Sächsischen Landtages, 23.11., TOP 1 ...mehr

23. November 2011

Hermenau: Die CDU muss neue Prämissen in der Innen- und Sicherheitspolitik setzen

Redebeitrag der Abgeordneten Antje Hermenau zur Erklärung des Innenministers zum "Sachstand zum 'Nationalsozialistischen Untergrund' in der 44. Sitzung des Sächsischen Landtages, 23.11., TOP 1 ...mehr

23. November 2011

Miro Jennerjahn: Mindestlohn der CDU ist eine Farce: tariflich vereinbarte Niedrigstlöhne haben weiter Bestand

"Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, seien Sie mal ehrlich: die Mindestlohn-Kosmetik Ihrer Partei ist doch nichts weiter als der Versuch, sich für andere Koalitionspartner "aufzuhübschen" und gleichzeitig ein Wahlkampfthema vom Tisch zu räumen.", 23.11., TOP 8 ...mehr

13. Oktober 2011

Michael Weichert zum GRÜNEN-Antrag "Kein Platz für Tierfabriken in Sachsen"

"Tierfabriken bedrohen bäuerliche Landwirtschaft, Arbeitsplätze im Tourismus, die Umwelt und betreiben Tierquälerei" ...mehr

13. Oktober 2011

Annekathrin Giegengack zur Aktuellen Debatte über den demografischen Wandel

"Was war denn die Antwort des Freistaates auf den massiven Rückgang der Schülerzahlen, vor allem im ländlichen Raum? Eine massive Schulschließungspolitik. Das ist außerordentlich "innovativ" und "vorbildhaft", würde ich sagen." Annekathrin Giegengack zur Aktuellen Debatte "Gestaltung des demografischen Wandels in Deutschland - Sachsen ist Vorbild" in der 43. Sitzung des Sächsischen Landtages,... ...mehr

13. Oktober 2011

Elke Herrmann zur Reform der Pflegepolitik

"Wir brauchen ein Konzept zur Versorgung Pflegebedürftiger in Sachsen. Wir brauchen deshalb dringend ein Landespflegegesetz." Redebeitrag der Abgeordneten Elke Herrmann zum Gemeinsamen Antrag von SPD, LINKE und GRÜNE "Pflege braucht Pflege: Für eine Reform der Pflegepolitik in Sachsen und auf Bundesebene" in der 43. Sitzung des Sächsischen Landtages, 13.10., TOP 5 ...mehr

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