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12. Oktober 2011

Miro Jennerjahn: Do you speak English?

"Die NPD im Sächsischen Landtag hat einen Antrag gestellt, auf Anglizismen, insbesondere aus den letzten Jahren und Jahrzehnten zu verzichten und zu diesem Zwecke für die Verwaltung ein Handbuch erstellen zu lassen. Auf dieses Ansinnen antwortete die Staatsregierung völlig richtig: Die Amtssprache in Deutschland ist Deutsch. " ...mehr

12. Oktober 2011

Eva Jähnigen zur Gleichstellung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft

"Bundesweites Schlusslicht Sachsen: Regierung muss endlich ihre Pflicht für die Gleichstellung lesbischer und schwuler Lebensweise erfüllen - deutsches und europäisches Recht im Freistaat umsetzen" ...mehr

12. Oktober 2011

Eva Jähnigen zum CDU/FDP-Antrag "Mehr Männer für den Erzieherberuf in Sachsen gewinnen"

"Die GRÜNE-Fraktion ist erfreut, dass der Landtag auf Antrag der Koalition heute ein wichtiges und weichenstellendes Thema diskutiert. Mit dem Thema "Männer in Kitas" beginnen die Fraktionen der CDU-geführten Koalition Geschlechterfragen endlich als politisches Thema ernst zu nehmen. Das ist ein kleiner Fortschritt" ...mehr

12. Oktober 2011

Annekathrin Giegengack: Kooperationsverbot aufheben

Redebeitrag der Abgeordneten Annekathrin Giegengack zum Antrag der GRÜNEN "Kooperationsverbot in der Bildung aufheben" (Drs. 5/7081) in der 42. Sitzung des Sächsischen Landtages, 12.10., TOP 9 ...mehr

12. Oktober 2011

Lichdi: Die Anklage gegen Kollegen Hahn ist Willkür - Aber ihre formalen Spielereien machen wir nicht mit

Dokumentation des Redebeitrags des Abgeordneten Johannes Lichdi (GRÜNE) zum Antrag der Linken, die Abstimmung über die Immunität des Linken-Fraktionsvorsitzenden Hahn abzusetzen ...mehr

12. Oktober 2011

Elke Herrmann zum Koalitionsantrag "Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse in Sachsen verbessern"

Redebeitrag der Abgeordneten Elke Herrmann: "Verbesserung der Anerkennungsverfahren geht Hand in Hand mit einer Verbesserung der Lebenssituation zahlreicher Migranten - Koalitionsantrag ist ein Anfang, aber nicht konsequent" ...mehr

12. Oktober 2011

Eva Jähnigen: Standortegesetz nützt Sachsen nicht, es konsolidiert unseren Haushalt nicht

"Standortegesetz nützt Sachsen nicht; es konsolidiert unseren Haushalt nicht - wir brauchen eine echte Staatsmodernisierung, ein Personalentwicklungskonzept und eine Kosten-Leistungsprognose für Immobilien" ...mehr

12. Oktober 2011

Jennerjahn zur Aktuellen Debatte "Grundrecht auf Versammlungsfreiheit achten"

Redebausteine des Abgeordneten Miro Jennerjahn zur Aktuellen Debatte "Grundrecht auf Versammlungsfreiheit achten - keine Gewaltschulungsseminare an sächsischen Hochschulen" (CDU/FDP) in der 42. Sitzung des Sächsischen Landtages, 12.10., TOP 1 ...mehr

12. Oktober 2011

Johannes Lichdi zur 2. Lesung des Gesetzentwurfs über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid

"Wir werden dem Gesetzentwurf letztlich zustimmen, weil wir auch der Ansicht sind, dass wir nach 20 Jahren gelebter Sächsischer Verfassung einen neuen Schub für die Volksgesetzgebung brauchen." ...mehr

12. Oktober 2011

Kurzintervention der Abgeordneten Antje Hermenau in der Aktuellen Debatte zur Versammlungsfreiheit

Kurzintervention der Abgeordneten Antje Hermenau in der Aktuellen Debatte "Grundrecht auf Versammlungsfreiheit achten - keine Gewaltschulungsseminare an sächsischen Hochschulen" (CDU/FDP) in der 42. Sitzung des Sächsischen Landtages, 12.10., TOP 1 ...mehr

12. Oktober 2011

Johannes Lichdi in der Aktuellen Debatte zur Versammlungsfreiheit (Kopie 1)

Kurzintervention des Abgeordneten Johannes Lichdi zur Aktuellen Debatte "Grundrecht auf Versammlungsfreiheit achten - keine Gewaltschulungsseminare an sächsischen Hochschulen" (CDU/FDP) in der 42. Sitzung des Sächsischen Landtages, 12.10., TOP 1 ...mehr

19. September 2011

Hermenau: Solidarpaktmittel - Staatsregierung hat Zukunftsinvestitionen nicht angemessen im Blick - jetzt in Schulhausbau statt Straßenneubau investieren

Redebeitrag der Abgeordneten Antje Hermenau zur Aktuellen Debatte der CDU/FDP-Koalition "Investieren statt Konsumieren - Sachsen verwendet Solidarpaktmittel verantwortungsvoll und zukunftsorientiert" in der 40. Sitzung des Sächsischen Landtages, 14.09., TOP 1 ...mehr

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