Dr. Karl-Heinz Gerstenberg
Annekathrin Giegengack
Antje Hermenau
Elke Herrmann
Eva Jähnigen
Miro Jennerjahn
Gisela Kallenbach
Johannes Lichdi
Michael J. Weichert
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Elke Herrmann: Meilenstein auf dem Weg zu einer inklusiven Schule
Redebeitrag der Abgeordneten Elke Herrmann zur Großen Anfrage der GRÜNEN-Fraktion "Integration und Inklusion im sächsischen Schulwesen" (Drs. 5/3025) in der 41. Sitzung des Sächsischen Landtages, 15.09., TOP 4 ...mehr
Miro Jennerjahn: Petitionsausschuss 2010 - Sachsen üben deutliche Kritik an Landespolitik
Redebeitrag des Abgeordneten Miro Jennerjahn zur Unterrichtung des Petitionausschuss (Drs. 5/6116) in der 41. Sitzung des Sächsischen Landtages, 15.09., TOP 2 ...mehr
Michael Weichert: Nicht Ausgleichsmaßnahmen, ihre Betonpolitik ist Ursache der fortschreitend hohen Flächenversiegelung
Redebeitrag des Abgeordneten Michael Weichert zum Antrag der CDU/FDP-Koalition "Anpassung der Eingriffsregelung für die Inanspruchnahme von landwirtschaftlicher Nutzfläche – Flächenverbrauch verringern" (Drs. 5/5526) in der 41. Sitzung des Sächsischen Landtages, 15.09., TOP 4 ...mehr
Elke Herrmann: Perspektiven für Flüchtlinge - Neuansiedlungsprogramm einrichten
Redebeitrag der Abgeordneten Elke Herrmann zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion "Flüchtlinge aufnehmen - Rahmenbedingungen für dauerhafte Neuansiedlung Schutzbedürftiger aus Drittstaaten schaffen" (Drs. 5/5921) in der 40. Sitzung des Sächsischen Landtages, 14.09., TOP 11 ...mehr
Karl-Heinz Gerstenberg: Zukunft der Landesbühnen wird von Staatsregierung in Frage gestellt
Redebeitrag des Abgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg zum Antrag "Konzept zur Umstrukturierung und Profilierung der Landesbühnen Sachsen" in der 40. Sitzung des Sächsischen Landtages, 14.09., TOP 10 ...mehr
Miro Jennerjahn: Grünes Bildungsfreistellungsgesetz stärkt Arbeitnehmer und unterstützt Unternehmen
Redebeitrag des Abgeordneten Miro Jennerjahn zum Gesetzentwurf der GRÜNEN-Fraktion "Gesetz über dem Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen (Sächs. Bildungsfreistellungsgesetz - SächsBFG)" (Drs. 5/6823) in der 40. Sitzung des Sächsischen Landtages, 14.09., TOP 6 ...mehr
Eva Jähnigen zur Änderung der Sächsischen Bauordnung: Koaliton liefert schlechte Kopie eines grünen Gesetzentwurfs
Redebeitrag der Abgeordneten Eva Jähnigen zum Gesetzentwurf "Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung" (Drs. 5/5593) in der 40. Sitzung des Sächsischen Landtages, 14.09., TOP 3 ...mehr
Johannes Lichdi zur Aktuellen Debatte über das rechtswidrige Ausspähen von Handydaten
"Herr Staatsminister, ich sage hier vor dem Plenum des Hohen Hauses: Mir liegt ein Dokument vor, das nachweist, dass am 19. Februar auf dem Territorium der Landeshauptstadt Dresden ein IMSI-Catcher eingesetzt wurde. Wir wissen alle, wofür man dieses Teil braucht: Man braucht es zur Feststellung der Mobilverbindungsdaten und zum Abhören der Inhalte." ...mehr
Annekathrin Giegengack: Streichung der Schulgelderstattung zurücknehmen - wegen marginaler Einsparung nicht beispielhafte Regelung über Bord werfen!
Redebeitrag der Abgeordneten Annekathrin Giegengack zum Antrag der GRÜNEN "Sonderungsverbot einhalten - Streichung der Schulgelderstattung zurücknehmen" (Drs. 5/4894) in der 39. Sitzung des Sächsischen Landtages, 30.06., TOP 8 ...mehr
Antje Hermenau zur Aktuellen Debatte "50 Jahre Mauerbau"
Redebeitrag der Abgeordneten Antje Hermenau zur Aktuellen Debatte zum Thema: "50. Jahrestag Mauerbau" in der 39. Sitzung des Sächsischen Landtags, 30.06., TOP 1 ...mehr
Karl-Heinz Gerstenberg zum Antrag "Gebührenstabilität für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erhalten - Strukturen auf den Prüfstand stellen"
"Kern des CDU/FDP-Antrags ist reiner Gebührenpopulismus und ein Angriff auf die Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" ...mehr
Karl-Heinz Gerstenberg zur 1. Lesung des GRÜNEN Bibliotheksgesetzes
"Wir bringen heute den Entwurf eines Bibliotheksgesetzes ein, der die Bibliotheken nicht nur als Orte der Kultur, sondern vor allem als Bildungseinrichtungen für alle stärkt." Karl-Heinz Gerstenberg zur 1. Lesung des Gesetzentwurfs der GRÜNEN-Fraktion "Gesetz zur Förderung der Bibliotheken als Bildungs- und Kultureinrichtungen im Freistaat Sachsen" (Drs. 5/6104) in der 39. Sitzung des Sächsischen... ...mehr
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