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26. Januar 2012

Eva Jähnigen zum Carsharing: Beginnen Sie endlich mit einer umfassenden Neuorientierung. Sie wäre eine effiziente und ökologische Ergänzung nach dem Jobticket

"Wir GRÜNEN wollen, dass die sächsische Verwaltung Carsharing – Angebote besser nutzt dort wo sie für die Verwaltung geeignet sind." Redebeitrag der Abgeordneten Eva Jähnigen zum Antrag der Fraktion GRÜNE "Carsharing für Landesbehörden und nachgeordnete Einrichtungen" (Drs. 5/6895) in der 49. Sitzung des Sächsischen Landtages, 26.01., TOP 7 ...mehr

26. Januar 2012

Elke Herrmann zur gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderungen in Sachsen

"Ich vermisse Handlungsschritte und Prüfaufträge, die der UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen zu seiner praktischen Umsetzung verhelfen" Redebeitrag der Abgeordneten Elke Herrmann zum Antrag "Gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderung in Sachsen sicherstellen" (CDU, FDP Drs. 5/7490) in der 49. Sitzung des Sächsischen Landtages, 26.01., TOP 4 ...mehr

26. Januar 2012

Annekathrin Giegengack zur Aktuellen Debatte über den Antibiotikaeinsatz

Redebeitrag der Abgeordneten Annekathrin Giegengack zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN-Fraktion "Gefahr für Mensch und Tier - Sachsen braucht Regeln für den Antibiotikaeinsatz" in der 49. Sitzung des Sächsischen Landtages, 26.01., TOP 1 ...mehr

26. Januar 2012

Michael Weichert zur Aktuellen Debatte über Einsatz von Antibiotika in der Tiermast

"Die bisherigen Regeln reichen nicht aus. Frau Clauß, wir müssen handeln. Wir wollen Sie da gern unterstützen." Michael Weichert zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN-Fraktion "Gefahr für Mensch und Tier - Sachsen braucht Regeln für den Antibiotikaeinsatz" ...mehr

26. Januar 2012

Johannes Lichdi zum Protest gegen Naziaufmärsche zum 13. Februar 2012

Johannes Lichdi zum Antrag der Fraktion GRÜNE "Zivilgesellschaftlichen Protest gegen Naziaufmärsche in Dresden um den 13. Februar 2012 unterstützen": "Jahrelang waren für die CDU Dresden und die von ihr gesteuerte Stadtverwaltung – besonders unrühmlich Ordnungsbürgermeister Sittel - die Gegendemonstrationen gegen die Nazis ein schlimmeres Übel und Ärgernis als die Nazidemos selbst." ...mehr

26. Januar 2012

GAP 2013: Ein "weiter so" ist keine Option. Die bisherige Agrarpolitik ist gescheitert

Redebeitrag des Abgeordneten Michael Weichert zur Fachregierungserklärung "Agrarpolitik zwischen Brüssel und Sachsen – Weiterentwicklung nach 2013" in der 46. Sitzung des Sächsischen Landtages, 14.12., TOP 1 ...mehr

25. Januar 2012

Eva Jähnigen zum Standortegesetz: Für ihre Milchmädchenrechnungen würde sich jedes Milchmädchen schämen

"Wir werden diesen Gesetzentwurf ablehnen. Stattdessen möchten wir mit unserem Entschließungsantrag, dass sich der Landtag von der finanz- wie personalwirtschaftlich unseriösen Vorgehen der Staatsregierung distanziert. Das wäre ein Signal dafür, dass Sie es mit einer seriösen Haushaltspolitik in den Zeiten der Krise ernst meinen." ...mehr

25. Januar 2012

Karl-Heinz Gerstenberg zur Aktuellen Debatte über Eintritt in den Pillnitzer Park

"Es ist ein jahrhundertealtes Recht, dass die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes freien Eintritt zu ihren Parks und Gärten haben. Das galt schon zu Königs Zeiten." Redebeitrag des Abgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg zur Aktuellen Debatte, in der 48. Sitzung des Sächsischen Landtages, 25.01., TOP 4. ...mehr

25. Januar 2012

Antje Hermenau zur Aktuellen Debatte über die Schuldenbremse

"Wir wollen eine atmende Schuldenbremse, einen in Notlagen atmenden Haushalt, der eine klare Haushaltsdisziplin im Normalfall vorsieht und auf solche Umwelt- und Naturkatastrophen, wie zum Beispiel das Hochwasser 2002, reagieren kann." Antje Hermenau zur Aktuellen Debatte "Klares Signal für solide Finanzen - Neuverschuldungsverbot in Verfassung verankern" (CDU, FDP), in der 48. Sitzung des... ...mehr

25. Januar 2012

Johannes Lichdi zum Versammlungsgesetz: Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wird zurück gedrängt und ausgehöhlt

Johannes Lichdi zur 2. Lesung des Entwurfs "Gesetz über Versammlungen und Aufzüge im Freistaat Sachsen (Sächsisches Versammlungsgesetz - SächsVersG)": "Dieses Gesetz wird wie seine beiden Vorgänger scheitern. Wir werden es wie bereits den zweiten Versuch im April 2011 gemeinsam als demokratische Opposition vor dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof zu Fall bringen." ...mehr

15. Dezember 2011

Elke Herrmann zum Entwurf eines Sächsischen Kinder- und Jugendrechtsgesetz

Redebeitrag der Abgeordneten Elke Herrmann zum Entwurf "Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen" (Drs. 5/7651) in der 47. Sitzung des Sächsischen Landtages, 15.12., TOP 2 ...mehr

15. Dezember 2011

Hermenau: Nachtragshaushalt vorlegen - Landtag muss über Verwendung der Steuermehreinnahmen entscheiden

"Finanzpolitische Stabilität, die die Gesellschaft nicht stabilisiert, ist keine zukunftsweisende Politik. Es reicht nicht, Haushaltsvorsorge zu betreiben und die Gesellschaftsvorsorge abzutun" Redebausteine der Abgeordneten Antje Hermenau zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion in der 47. Sitzung des Sächsischen Landtages, 15.12., TOP 8 ...mehr

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