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Hier finden Sie GRÜNE Gesetzentwürfe, Anträge und Große Anfragen.

Alle Kleinen Anfragen sowie die Antworten der Staatsregierung sind im Dokumentationssystem des Sächsischen Landtages gespeichert.

Gesetze

28. Februar 2019

Gesetz über die Polizeikommission zur Unterstützung rechtmäßiger Polizeiarbeit im Freistaat Sachsen

Status: Eingereicht

27. Februar 2019

Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung (Karenzzeitgesetz)

Status: Eingereicht

21. Januar 2019

Gesetz zur Erweiterung von Beteiligungs- und Klagerechten für anerkannte Umwelt- und Naturschutzvereinigungen

Status: Eingereicht

14. November 2018

Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine (Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz - SächsTVG)

Status: Öffentliche Anhörung

30. Oktober 2018

Gesetz für Chancengerechtigkeit und zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten im Freistaat Sachsen

Status: Eingereicht

29. Oktober 2018

Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

14. September 2018

Gesetz zur Einführung von Mitwirkungsrechten und zum Verbandsklagerecht für anerkannte Denkmalschutzvereinigungen

Status: Eingereicht

19. August 2018

Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vergabegesetz – SächsVergG)

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

18. August 2018

Gesetz zur Begrenzung des Flächenverbrauchs im Freistaat Sachsen

Status: Öffentliche Anhörung

19. Juni 2018

Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen

Status: Eingereicht

Anträge

21. März 2019

Natürliches und gesundes Essen von Anfang an – Rund en Tisch „Gesunde Ernährung an Schulen und Kitas in Sachsen“ gründen

Status: Eingereicht

20. März 2019

Weiterführung der Messreihen von Niederschlagsmenge und Schneehöhe auf dem Fichtelberg

Status: Eingereicht

15. März 2019

Erforschung und Rückgabe von NS-Raubgut an öffentli chen Bibliotheken in Sachsen voranbringen

Status: Eingereicht

12. März 2019

Änderungsantrag zu "Glyphosat – Sachsens Landwirte jetzt beim Ausstieg unterstützen und Chance für eine generelle Pestizidreduktionsstrategie nutzen"

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

12. März 2019

Änderungsantrag zu "Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen (Sächsisches Carsharinggesetz - SächsCsgG)"

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

27. Februar 2019

Zeugnisverweigerungsrecht für Fansozialarbeit und für weitere staatlich anerkannte Sozialarbeiter*innen und Sozialpädagog*innen schaffen

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

29. Januar 2019

Herdenschutz und Rissbegutachtung in der Wolfsverordnung verbindlich regeln

Status: Eingereicht

29. Januar 2019

Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Drs 6/15400 Thema: Bericht der Enquete-Kommission „Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen“ (Drs. 6/15400)

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

29. Januar 2019

Änderungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Sächsischen Abfall- und Bodenschutzrechtes (Drs. 6/14477)

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

28. Januar 2019

Chancengleichheit an sächsischen Hochschulen voranbringen

Status: Eingereicht

Große Anfragen

30. November 2018

Windenergie in Sachsen

28. November 2018

Vielfalt an Hochschulen – Stand, Entwicklung und Hemmnisse

Status: Eingereicht

24. September 2018

Neubaustrecke Dresden - Prag

Status: Eingereicht

18. September 2018

Energiesparendes, ökologisches und ressourcensparen des Bauen und Sanieren in Sachsen

Status: Eingereicht

30. März 2018

Schulen in freier Trägerschaft im Freistaat Sachsen – Stand und Perspektiven nach der Gesetzesnovelle 2015

15. Dezember 2017

Neubaustrecke Dresden – Prag

Status: Eingereicht

02. November 2017

Antwort der Staatsregierung auf die Große Anfrage der GRÜNEN-Fraktion 'Umsetzung 10-Punkte-Plan zur Prävention und Bekämpfung des Crystal-Konsums' (Drs 6/11188)

Status: Eingereicht

02. November 2017

Umsetzung 10-Punkte-Plan zur Prävention und Bekämpfung des Crystal-Konsums

Status: Eingereicht

24. Mai 2017

Fußverkehr in Sachsen (Anhang)

Status: Eingereicht

24. Mai 2017

Fußverkehr in Sachsen

Status: Eingereicht

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