Zum Inhalt springen

    

Hier finden Sie GRÜNE Gesetzentwürfe, Anträge und Große Anfragen.

Alle Kleinen Anfragen sowie die Antworten der Staatsregierung sind im Dokumentationssystem des Sächsischen Landtages gespeichert.

Gesetze

14. November 2018

Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine (Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz - SächsTVG)

Status: Eingereicht

30. Oktober 2018

Gesetz für Chancengerechtigkeit und zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten im Freistaat Sachsen

Status: Eingereicht

29. Oktober 2018

Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht

Status: Eingereicht

14. September 2018

Gesetz zur Einführung von Mitwirkungsrechten und zum Verbandsklagerecht für anerkannte Denkmalschutzvereinigungen

Status: Eingereicht

19. August 2018

Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vergabegesetz – SächsVergG)

Status: Eingereicht

18. August 2018

Gesetz zur Begrenzung des Flächenverbrauchs im Freistaat Sachsen

Status: Eingereicht

19. Juni 2018

Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen

Status: Eingereicht

19. Juni 2018

Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen

Status: Eingereicht

19. Juni 2018

Gesetz zur Reform des Hochschulfreiheitsgesetzes

Status: Eingereicht

08. Mai 2018

Gesetz zur Einführung des Kommunalwahlrechts für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländerinnen und Ausländer aus Nicht-EU-Staaten

Status: Eingereicht

Anträge

04. Dezember 2018

Antrag auf Zuschüsse für Personal in Tierheimen

Status: Eingereicht

28. November 2018

Landesweite Brutvogelkartierung umgehend durchführen

Status: Eingereicht

25. September 2018

Entschließungsantrag zu Bericht und Beschlussempfehlung des Innenausschusses zum 18. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten „Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich“ (Drs 6/10549) und Stellungnahme der Staatsregierung (

Status: Eingereicht

21. September 2018

Inklusion an sächsischen Schulen – Ressourcen effizient steuern, Unterstützung gewährleisten, Bildungschancen wahren

Status: Eingereicht

13. September 2018

Abfallpolitik in Sachsen konsequent in Richtung Kreislaufwirtschaft umsteuern – Gemeinsame Landesstrategie „Zero Waste“ erarbeiten

Status: Eingereicht

13. September 2018

Die ökologische Verkehrswende im Güterverkehr einleiten: Entwicklungskonzept für den Schienengüterverkehr in Sachsen erarbeiten

Status: Eingereicht

12. September 2018

Landesprogramm für barrierefreie Bahnhöfe und Haltepunkte des Schienenpersonennahverkehrs im Freistaat Sachsen

Status: Eingereicht

10. September 2018

Fachkräfte zum Erhalt der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes gewinnen – jetzt umfassendes Personalkonzept erarbeiten

Status: Eingereicht

04. September 2018

Änderungsantrag zum "Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Sachsen (Drs 6/3024)"

Status: Eingereicht

04. September 2018

Gesetz über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen

Status: Eingereicht

Große Anfragen

28. November 2018

Vielfalt an Hochschulen – Stand, Entwicklung und Hemmnisse

Status: Eingereicht

24. September 2018

Neubaustrecke Dresden - Prag

Status: Eingereicht

18. September 2018

Energiesparendes, ökologisches und ressourcensparen des Bauen und Sanieren in Sachsen

Status: Eingereicht

30. März 2018

Schulen in freier Trägerschaft im Freistaat Sachsen – Stand und Perspektiven nach der Gesetzesnovelle 2015

Status: Eingereicht

15. Dezember 2017

Neubaustrecke Dresden – Prag

Status: Eingereicht

02. November 2017

Antwort der Staatsregierung auf die Große Anfrage der GRÜNEN-Fraktion 'Umsetzung 10-Punkte-Plan zur Prävention und Bekämpfung des Crystal-Konsums' (Drs 6/11188)

Status: Eingereicht

02. November 2017

Umsetzung 10-Punkte-Plan zur Prävention und Bekämpfung des Crystal-Konsums

Status: Eingereicht

24. Mai 2017

Fußverkehr in Sachsen (Anhang)

Status: Eingereicht

24. Mai 2017

Fußverkehr in Sachsen

Status: Eingereicht

23. Februar 2017

Berücksichtigung von Menschenrechten und rechtlichen Grundlagen bei Abschiebungen

Status: Eingereicht

Politikfelder