Zum Inhalt springen

    

Hier finden Sie GRÜNE Gesetzentwürfe, Anträge und Große Anfragen.

Alle Kleinen Anfragen sowie die Antworten der Staatsregierung sind im Dokumentationssystem des Sächsischen Landtages gespeichert.

Gesetze

15. August 2017

Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz - SächsBFG)

Status: Eingereicht

17. Juli 2017

Gesetz über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen

Status: Eingereicht

27. Juni 2017

Gesetz zur Neuordnung der Schutzgebietsverwaltung im Freistaat Sachsen

Status: Eingereicht

03. Mai 2017

Gesetz zur Reform der Lehrerausbildung im Freistaat Sachsen

Status: Eingereicht

19. März 2016

Gesetz zur Wiederherstellung einer verfassungsmäßigen Besoldung der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter im Freistaat Sachsen

Status: Eingereicht

08. März 2016

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung des Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Landesbeauftragtengesetz) und zur Änderung weiterer Gesetze

Status: Eingereicht

09. Oktober 2015

Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Sachsen

Status: Eingereicht

28. September 2015

Gesetz zum Schutz eines nachhaltigen Baumbestandes im Freistaat Sachsen (Sächsisches Baumschutzgesetz)

Status: Eingereicht

04. Mai 2015

Gesetz über die Ausweis- und Kennzeichnungspflicht der Bediensteten der Polizei

Status: Eingereicht

04. Mai 2015

Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

  • CDU abgelehnt
  • LINKE enthalten
  • SPD abgelehnt
  • AfD abgelehnt
  • Die Grünen zugestimmt

Anträge

13. Dezember 2017

Für eine aktive Radverkehrspolitik in Sachsen - Hochschalten statt Ausbremsen

Status: Eingereicht

05. Dezember 2017

Soziale Arbeit braucht qualifizierte Fachkräfte, mehr Wertschätzung und bessere Arbeitsbedingungen - Fachkräfte-Offensive für Sachsen jetzt starten!

Status: Eingereicht

05. Dezember 2017

Validierungsförderung einführen - Brückenfinanzierung zwischen Forschung und Verwertung sicherstellen

Status: Eingereicht

28. November 2017

Illegale Tötungen von Ferkeln wirksam verhindern

Status: Eingereicht

04. November 2017

Qualität des LehrerInnenberufs sichern – Erfolg des Seiteneinstiegs

Status: Eingereicht

03. November 2017

Ursachen des Insektensterbens erforschen und bekämpfen

Status: Eingereicht

02. November 2017

Kein "Weiter so" beim Projekt "Polizei.Sachsen.2020" - Rückzug der Polizei aus der Fläche stoppen, Polizeireviere wieder einrichten und Feinkonzept aktuellen Stellenentwicklungen anpassen

Status: Eingereicht

26. Oktober 2017

Nachtragshaushalt vorlegen! Für einen ehrlichen Neuanfang in Sachsen

Status: Eingereicht

04. Oktober 2017

Bestände des bisher in Trebsen bestehenden Bergelagers für historische Baustoffe und des Sächsischen Bauteilarchivs sichern

Status: Eingereicht

04. Oktober 2017

Tierheime gibt es nicht zum Nulltarif – Personalkostenförderung durch den Freistaat Sachsen jetzt ermöglichen

Status: Eingereicht

Große Anfragen

02. November 2017

Umsetzung 10-Punkte-Plan zur Prävention und Bekämpfung des Crystal-Konsums

Status: Eingereicht

24. Mai 2017

Fußverkehr in Sachsen (Anhang)

Status: Eingereicht

24. Mai 2017

Fußverkehr in Sachsen

Status: Eingereicht

23. Februar 2017

Berücksichtigung von Menschenrechten und rechtlichen Grundlagen bei Abschiebungen

Status: Eingereicht

26. September 2016

Lebenslagen von "allein erziehenden" Eltern und ihren Kindern in Sachsen

Status: Eingereicht

19. Juni 2016

Feuerwehren und Feuerwehrförderung in Sachsen

Status: Eingereicht

14. April 2016

Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS)

Status: Eingereicht

09. Oktober 2015

Interkulturelle Kulturarbeit - Chancen für die Entwicklung von Kunst und Kultur im Einwanderungsland Sachsen

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

  • CDU abgelehnt
  • LINKE abgelehnt
  • SPD abgelehnt
  • AfD abgelehnt
  • Die Grünen zugestimmt
09. Oktober 2015

Naturschutzförderung und Agrarumweltmaßnahmen in Sachsen

Status: Eingereicht

01. September 2015

Asylfeindliche Gruppierungen in Sachsen

Status: Eingereicht

Politikfelder