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Hier finden Sie GRÜNE Gesetzentwürfe, Anträge und Große Anfragen.

Alle Kleinen Anfragen sowie die Antworten der Staatsregierung sind im Dokumentationssystem des Sächsischen Landtages gespeichert.

Gesetze

05. Juli 2012

Gesetz über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden im Freistaat Sachsen (Sächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - SäGVFG)

Status: Abgestimmt

04. Mai 2012

Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vergabegesetz - SächsVergG)

Status: Abgestimmt

28. März 2012

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes

Status: Abgestimmt

13. Dezember 2011

Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Kinder- und Jugendrechtsgesetz - SächsKJRG)

Status: Abgestimmt

06. Oktober 2011

Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen (SächsBFG)

Status: Abgestimmt

06. Oktober 2011

Studienreformgesetz

Status: Abgestimmt

06. Oktober 2011

Gesetz über die Kennzeichnungs- und Ausweispflicht der Bediensteten der Polizei

Status: Abgestimmt

06. Oktober 2011

Gesetz über die Verfahrensfreiheit gebäudeintegrierter Solaranlagen

Status: Abgestimmt

08. Juli 2011

Gesetz zur Förderung der Bibliotheken als Bildungs- und Kultureinrichtungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bibliotheksgesetz - SächsBiBoG)

Status: Abgestimmt

04. März 2010

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Meldegesetzes

Status: Abgestimmt

Anträge

02. September 2016

Ökologischen Hochwasserschutz in Sachsen stärken – deutlich mehr Überschwemmungsflächen an sächsischen Gewässern schaffen

Status: Eingereicht

31. August 2016

Interkulturelle Kulturarbeit – Chancen für die Entwicklung von Kunst und Kultur im Einwanderungsland Sachsen (Entschließungsantrag)

Status: Eingereicht

23. August 2016

Fragwürdige Praxis bei der Entsorgung von Kraftwerksreststoffen beenden

Status: Eingereicht

19. August 2016

Kommunen bei der Einführung von Tempo-30-Zonen in geschlossenen Ortschaften unterstützen

Status: Eingereicht

07. Juli 2016

Für mehr Transparenz – Kennzeichnung der Haltungsform auf Fleisch und Fleischprodukten einführen

Status: Eingereicht

05. Juli 2016

Leistungsfähigkeit des sächsischen Justizvollzugs sicherstellen - Einrichtung einer Fachkommission zur Personalbedarfsberechnung

Status: Eingereicht

05. Juli 2016

Konsequenzen aus dem Abschlussbericht der Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung ziehen - umfassendes Personalkonzept erarbeiten und Maßnahmen zur Sicherung der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes einlei

Status: Eingereicht

05. Juli 2016

Unabhängige Überprüfung der Erhebung, Speicherung und sonstigen Verarbeitung personenbezogener Daten durch die sächsische Polizei und den Verfassungsschutz - Taskforce einrichten

Status: Eingereicht

27. Juni 2016

Mittelstandsförderung ernst nehmen - versprochene Programme umsetzen

Status: Eingereicht

27. Juni 2016

TTIP - So nicht! Für einen transparenten Neuanfang der Verhandlungen

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

  • CDU abgelehnt
  • LINKE zugestimmt
  • SPD abgelehnt
  • AfD zugestimmt
  • Die Grünen zugestimmt

Große Anfragen

27. April 2009

Agrogentechnik

Status: Abgestimmt

31. März 2009

Lebenslagen von allein erziehenden Eltern und ihren Kindern in Sachsen

Status: Abgestimmt

16. Februar 2009

Stadtentwicklung und Bauen in Sachsen

Status: Abgestimmt

15. September 2008

Rechtsextremismus in Sachsen

Status: Abgestimmt

02. Mai 2008

Menschen ohne Papiere in Sachsen - Leben im Schatten

Status: Abgestimmt

19. März 2008

Radverkehr in Sachsen

Status: Abgestimmt

13. März 2008

Biodiversität im Freistaat Sachsen

Status: Abgestimmt

12. November 2007

Hochschulen in der demografischen Entwicklung

Status: Abgestimmt

27. Juli 2007

Zur Situation von Männern in Sachsen (Auszug)

Status: Abgestimmt

02. Juli 2007

Klimawandel in Sachsen - Herausforderung und Chancen

Status: Abgestimmt

Politikfelder