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Hier finden Sie GRÜNE Gesetzentwürfe, Anträge und Große Anfragen.

Alle Kleinen Anfragen sowie die Antworten der Staatsregierung sind im Dokumentationssystem des Sächsischen Landtages gespeichert.

Gesetze

23. Januar 2013

Gesetz zur Sicherung der verfassungsrechtlichen Vorgabe zur Größe des Sächsischen Landtags - Sächsisches Landtagsgrößensicherungsgesetz (SächsLtGSG)

Status: Abgestimmt

06. Dezember 2012

Gesetz zur Stärkung von Kindertageseinrichtungen in Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf im Freistaat Sachsen

Status: Abgestimmt

05. September 2012

Gesetz über eine Polizeikommission zur Gewährleistung rechtmäßiger Polizeiarbeit (Sächsisches Polizeikommissionsgesetz - SächsPolKommG)

Status: Abgestimmt

09. Juli 2012

Gesetz über die Beteiligung des Sächsischen Landtages an der Erarbeitung des Landesentwicklungsplans

Status: Abgestimmt

05. Juli 2012

Gesetz über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden im Freistaat Sachsen (Sächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - SäGVFG)

Status: Abgestimmt

04. Mai 2012

Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vergabegesetz - SächsVergG)

Status: Abgestimmt

28. März 2012

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes

Status: Abgestimmt

13. Dezember 2011

Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Kinder- und Jugendrechtsgesetz - SächsKJRG)

Status: Abgestimmt

06. Oktober 2011

Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen (SächsBFG)

Status: Abgestimmt

06. Oktober 2011

Studienreformgesetz

Status: Abgestimmt

Anträge

22. Mai 2017

Langjährig geduldete Menschen proaktiv über Bleiberecht beraten und informieren

Status: Eingereicht

16. Mai 2017

Staatsvertrag über die Errichtung des Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung (GKDZStV) ...

Status: Eingereicht

15. Mai 2017

Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur in Sachsen weiterentwickeln

Status: Öffentliche Anhörung

14. Mai 2017

Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur in Sachsen weiterentwickeln

Status: Eingereicht

03. Mai 2017

Impulse für ein geeintes Europa aufnehmen – Die Zuk unft der Europäischen Union mitgestalten

Status: Eingereicht

02. Mai 2017

Finanzielle Auswirkungen der Kreisgebietsreform von 2008 ehrlich evaluieren - Schlussfolgerungen für zukünftige, aufgabengerechte Gestaltung der Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat und seinen Kommunen ziehen und handeln

Status: Eingereicht

21. April 2017

Einsetzung eines Runden Tisches Prostitution in Sachsen und Einrichtung von Fachberatungstellen

Status: Eingereicht

03. April 2017

Erstattung eines Berichts des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur Nutzung der Anti-Terror-Datei und der Rechtsextremismusdatei

Status: Eingereicht

29. März 2017

Keine Alleingänge bei BStU-Außenstellen – Zukunft der sächsischen BStU-Außenstellen offen und lösungsorientiert diskutieren

Status: Eingereicht

21. März 2017

Umsetzungskonzept sächsischer Naturschutzstationen

Status: Eingereicht

Große Anfragen

19. April 2011

Standortkonzept der Staatsregierung

Status: Abgestimmt

12. Februar 2011

Situation der Nicht-Heterosexuellen in Sachsen

Status: Abgestimmt

01. Juli 2010

Integration und Inklusion im sächsischen Schulwesen

Status: Abgestimmt

09. November 2009

Freie Software in Sachsen - Einsatz von Free/Libre and Open Source Software (FLOSS) in der Landesverwaltung

Status: Abgestimmt

27. April 2009

Agrogentechnik

Status: Abgestimmt

31. März 2009

Lebenslagen von allein erziehenden Eltern und ihren Kindern in Sachsen

Status: Abgestimmt

16. Februar 2009

Stadtentwicklung und Bauen in Sachsen

Status: Abgestimmt

15. September 2008

Rechtsextremismus in Sachsen

Status: Abgestimmt

02. Mai 2008

Menschen ohne Papiere in Sachsen - Leben im Schatten

Status: Abgestimmt

19. März 2008

Radverkehr in Sachsen

Status: Abgestimmt

Politikfelder