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Hier finden Sie GRÜNE Gesetzentwürfe, Anträge und Große Anfragen.

Alle Kleinen Anfragen sowie die Antworten der Staatsregierung sind im Dokumentationssystem des Sächsischen Landtages gespeichert.

Gesetze

23. Januar 2013

Gesetz zur Sicherung der verfassungsrechtlichen Vorgabe zur Größe des Sächsischen Landtags - Sächsisches Landtagsgrößensicherungsgesetz (SächsLtGSG)

Status: Abgestimmt

06. Dezember 2012

Gesetz zur Stärkung von Kindertageseinrichtungen in Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf im Freistaat Sachsen

Status: Abgestimmt

05. September 2012

Gesetz über eine Polizeikommission zur Gewährleistung rechtmäßiger Polizeiarbeit (Sächsisches Polizeikommissionsgesetz - SächsPolKommG)

Status: Abgestimmt

09. Juli 2012

Gesetz über die Beteiligung des Sächsischen Landtages an der Erarbeitung des Landesentwicklungsplans

Status: Abgestimmt

05. Juli 2012

Gesetz über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden im Freistaat Sachsen (Sächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - SäGVFG)

Status: Abgestimmt

04. Mai 2012

Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vergabegesetz - SächsVergG)

Status: Abgestimmt

28. März 2012

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes

Status: Abgestimmt

13. Dezember 2011

Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Kinder- und Jugendrechtsgesetz - SächsKJRG)

Status: Abgestimmt

06. Oktober 2011

Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen (SächsBFG)

Status: Abgestimmt

06. Oktober 2011

Studienreformgesetz

Status: Abgestimmt

Anträge

03. April 2017

Erstattung eines Berichts des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur Nutzung der Anti-Terror-Datei und der Rechtsextremismusdatei

Status: Eingereicht

29. März 2017

Keine Alleingänge bei BStU-Außenstellen – Zukunft der sächsischen BStU-Außenstellen offen und lösungsorientiert diskutieren

Status: Eingereicht

21. März 2017

Umsetzungskonzept sächsischer Naturschutzstationen

Status: Eingereicht

08. Februar 2017

IT-Sicherheit von Strom- und Gasnetzen in Sachsen

Status: Eingereicht

08. Februar 2017

Breite und Beschaffenheit von Kastenständen für Sauen in der Schweinezucht – geltendes Recht durchsetzen – Kastenstanderlass für Sachsen beschließen

Status: Eingereicht

06. Februar 2017

"Programm zur Sicherung der Hebammenversorgung in Sachsen" zügig umsetzen - Hebammen eine berufliche Perspektive eröffnen - Wahlfreiheit der Eltern über den Geburtsort in allen Regionen Sachsens sichern!

Status: Eingereicht

30. Januar 2017

Gefahr rechtsextremistischer Gewalttaten verringern - Entwaffnung extremer Rechter in Sachsen endlich konsequent vorantreiben

Status: Eingereicht

25. Januar 2017

Abfall vermeiden, gefährlichen Abfall überwachen, Müllimporte reduzieren

Status: Eingereicht

25. Januar 2017

Umsetzung der Empfehlungen der Deutsch-Israelischen Schulbuchkommission

Status: Eingereicht

11. Januar 2017

Alternativen zur Abschiebungshaft und zum Ausreisegewahrsam nutzen

Status: Eingereicht

Große Anfragen

12. Februar 2011

Situation der Nicht-Heterosexuellen in Sachsen

Status: Abgestimmt

01. Juli 2010

Integration und Inklusion im sächsischen Schulwesen

Status: Abgestimmt

09. November 2009

Freie Software in Sachsen - Einsatz von Free/Libre and Open Source Software (FLOSS) in der Landesverwaltung

Status: Abgestimmt

27. April 2009

Agrogentechnik

Status: Abgestimmt

31. März 2009

Lebenslagen von allein erziehenden Eltern und ihren Kindern in Sachsen

Status: Abgestimmt

16. Februar 2009

Stadtentwicklung und Bauen in Sachsen

Status: Abgestimmt

15. September 2008

Rechtsextremismus in Sachsen

Status: Abgestimmt

02. Mai 2008

Menschen ohne Papiere in Sachsen - Leben im Schatten

Status: Abgestimmt

19. März 2008

Radverkehr in Sachsen

Status: Abgestimmt

13. März 2008

Biodiversität im Freistaat Sachsen

Status: Abgestimmt

Politikfelder