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Hier finden Sie GRÜNE Gesetzentwürfe, Anträge und Große Anfragen.

Alle Kleinen Anfragen sowie die Antworten der Staatsregierung sind im Dokumentationssystem des Sächsischen Landtages gespeichert.

Gesetze

06. Oktober 2011

Studienreformgesetz

Status: Abgestimmt

06. Oktober 2011

Gesetz über die Kennzeichnungs- und Ausweispflicht der Bediensteten der Polizei

Status: Abgestimmt

06. Oktober 2011

Gesetz über die Verfahrensfreiheit gebäudeintegrierter Solaranlagen

Status: Abgestimmt

08. Juli 2011

Gesetz zur Förderung der Bibliotheken als Bildungs- und Kultureinrichtungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bibliotheksgesetz - SächsBiBoG)

Status: Abgestimmt

04. März 2010

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Meldegesetzes

Status: Abgestimmt

13. Januar 2010

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung des Staatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland und zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes

Status: Abgestimmt

20. November 2009

Gesetz zum Schutz der Beschäftigten im öffentlichen Dienst vor genetischen Diskriminierungen im Freistaat Sachsen

Status: Abgestimmt

04. November 2009

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Status: Abgestimmt

04. November 2009

Gesetz über die Sächsische Härtefallkommission

Status: Abgestimmt

03. März 2009

Gesetz zur Gleichstellung von Schülerinnen und Schülern mit Teilleistungsstörungen beim Lesen und Rechtschreiben (Legasthenie) oder Rechnen (Dyskalkulie) in Sachsen

Status: Abgestimmt

Anträge

14. Mai 2017

Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur in Sachsen weiterentwickeln

Status: Eingereicht

03. Mai 2017

Impulse für ein geeintes Europa aufnehmen – Die Zuk unft der Europäischen Union mitgestalten

Status: Eingereicht

02. Mai 2017

Finanzielle Auswirkungen der Kreisgebietsreform von 2008 ehrlich evaluieren - Schlussfolgerungen für zukünftige, aufgabengerechte Gestaltung der Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat und seinen Kommunen ziehen und handeln

Status: Eingereicht

21. April 2017

Einsetzung eines Runden Tisches Prostitution in Sachsen und Einrichtung von Fachberatungstellen

Status: Eingereicht

03. April 2017

Erstattung eines Berichts des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur Nutzung der Anti-Terror-Datei und der Rechtsextremismusdatei

Status: Eingereicht

29. März 2017

Keine Alleingänge bei BStU-Außenstellen – Zukunft der sächsischen BStU-Außenstellen offen und lösungsorientiert diskutieren

Status: Eingereicht

21. März 2017

Umsetzungskonzept sächsischer Naturschutzstationen

Status: Eingereicht

08. Februar 2017

IT-Sicherheit von Strom- und Gasnetzen in Sachsen

Status: Eingereicht

08. Februar 2017

Breite und Beschaffenheit von Kastenständen für Sauen in der Schweinezucht – geltendes Recht durchsetzen – Kastenstanderlass für Sachsen beschließen

Status: Eingereicht

06. Februar 2017

"Programm zur Sicherung der Hebammenversorgung in Sachsen" zügig umsetzen - Hebammen eine berufliche Perspektive eröffnen - Wahlfreiheit der Eltern über den Geburtsort in allen Regionen Sachsens sichern!

Status: Eingereicht

Große Anfragen

19. März 2008

Radverkehr in Sachsen

Status: Abgestimmt

13. März 2008

Biodiversität im Freistaat Sachsen

Status: Abgestimmt

12. November 2007

Hochschulen in der demografischen Entwicklung

Status: Abgestimmt

27. Juli 2007

Zur Situation von Männern in Sachsen (Auszug)

Status: Abgestimmt

02. Juli 2007

Klimawandel in Sachsen - Herausforderung und Chancen

Status: Abgestimmt

27. Juni 2007

Ökologischer Waldumbau in Sachsen als Beitrag zum Klimaschutz

Status: Abgestimmt

13. April 2007

Verwaltungsreform, Kreisgebietsreform und Reform der Umweltverwaltung in Sachsen

Status: Abgestimmt

25. Januar 2007

Umsetzung des Bologna-Prozesses an den sächsischen Hochschulen und Studienakademien

Status: Abgestimmt

14. Dezember 2006

Jugendkriminalität, Jugendstrafverfahren und Jugendstrafvollzug in Sachsen

Status: Abgestimmt

20. September 2006

Stand des Naturschutzes und Novellierung des Naturschutzgesetzes in Sachsen

Status: Abgestimmt

Politikfelder