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Hier finden Sie GRÜNE Gesetzentwürfe, Anträge und Große Anfragen.

Alle Kleinen Anfragen sowie die Antworten der Staatsregierung sind im Dokumentationssystem des Sächsischen Landtages gespeichert.

Gesetze

13. Dezember 2011

Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Kinder- und Jugendrechtsgesetz - SächsKJRG)

Status: Abgestimmt

06. Oktober 2011

Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen (SächsBFG)

Status: Abgestimmt

06. Oktober 2011

Studienreformgesetz

Status: Abgestimmt

06. Oktober 2011

Gesetz über die Kennzeichnungs- und Ausweispflicht der Bediensteten der Polizei

Status: Abgestimmt

06. Oktober 2011

Gesetz über die Verfahrensfreiheit gebäudeintegrierter Solaranlagen

Status: Abgestimmt

08. Juli 2011

Gesetz zur Förderung der Bibliotheken als Bildungs- und Kultureinrichtungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bibliotheksgesetz - SächsBiBoG)

Status: Abgestimmt

04. März 2010

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Meldegesetzes

Status: Abgestimmt

13. Januar 2010

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung des Staatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland und zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes

Status: Abgestimmt

20. November 2009

Gesetz zum Schutz der Beschäftigten im öffentlichen Dienst vor genetischen Diskriminierungen im Freistaat Sachsen

Status: Abgestimmt

04. November 2009

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Status: Abgestimmt

Anträge

18. August 2017

Keine Verschleierungstaktik auf Kosten der Bildung – Sanierungsbedarf der sächsischen Hochschulen klar beziffern

Status: Eingereicht

30. Juni 2017

Barrierefreie Information und Kommunikation auf dem Informationsportal für Verwaltungsverfahren „Amt24“ umsetzen

Status: Eingereicht

29. Juni 2017

Stellungnahme der Staatsregierung zum GRÜNEN Antrag "Umgang mit Ersatzfreiheitsstrafen in Sachsen" (Drs 6/10018)

Status: Eingereicht

29. Juni 2017

Umgang mit Ersatzfreiheitsstrafen in Sachsen

Status: Eingereicht

29. Juni 2017

Meisterbonus weiterentwickeln – Meistergründungsprämie einführen

Status: Eingereicht

28. Juni 2017

Lebenssituation nichtdeutscher Gefangener im Justizvollzug verbessern – Chancengleichheit bei der Resozialisierung herstellen

Status: Eingereicht

19. Juni 2017

Gutachten des Sächsischen Rechnungshofs zu den Kosten der Umsetzung des Standortkonzepts

Status: Eingereicht

19. Juni 2017

Sechs Jahre Strukturermittlungen in der linken Szene und im Fußball - umfassende Überwachungsmaßnahmen in Zusammenhang mit den Ermittlungen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung nach § 129 StGB in Leipzig aufklären und auswerten

Status: Eingereicht

13. Juni 2017

Bundesteilhabegesetz im Sinne der Menschen mit Behinderungen umsetzen - echte Beteiligung gewährleisten

Status: Eingereicht

29. Mai 2017

Sonderkontingent für besonders schutzbedürftige Frauen und Kinder aus dem Nordirak

Status: Eingereicht

Große Anfragen

15. September 2008

Rechtsextremismus in Sachsen

Status: Abgestimmt

02. Mai 2008

Menschen ohne Papiere in Sachsen - Leben im Schatten

Status: Abgestimmt

19. März 2008

Radverkehr in Sachsen

Status: Abgestimmt

13. März 2008

Biodiversität im Freistaat Sachsen

Status: Abgestimmt

12. November 2007

Hochschulen in der demografischen Entwicklung

Status: Abgestimmt

27. Juli 2007

Zur Situation von Männern in Sachsen (Auszug)

Status: Abgestimmt

02. Juli 2007

Klimawandel in Sachsen - Herausforderung und Chancen

Status: Abgestimmt

27. Juni 2007

Ökologischer Waldumbau in Sachsen als Beitrag zum Klimaschutz

Status: Abgestimmt

13. April 2007

Verwaltungsreform, Kreisgebietsreform und Reform der Umweltverwaltung in Sachsen

Status: Abgestimmt

25. Januar 2007

Umsetzung des Bologna-Prozesses an den sächsischen Hochschulen und Studienakademien

Status: Abgestimmt

Politikfelder