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Hier finden Sie GRÜNE Gesetzentwürfe, Anträge und Große Anfragen.

Alle Kleinen Anfragen sowie die Antworten der Staatsregierung sind im Dokumentationssystem des Sächsischen Landtages gespeichert.

Gesetze

06. Oktober 2011

Gesetz über die Verfahrensfreiheit gebäudeintegrierter Solaranlagen

Status: Abgestimmt

08. Juli 2011

Gesetz zur Förderung der Bibliotheken als Bildungs- und Kultureinrichtungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bibliotheksgesetz - SächsBiBoG)

Status: Abgestimmt

04. März 2010

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Meldegesetzes

Status: Abgestimmt

13. Januar 2010

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung des Staatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland und zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes

Status: Abgestimmt

20. November 2009

Gesetz zum Schutz der Beschäftigten im öffentlichen Dienst vor genetischen Diskriminierungen im Freistaat Sachsen

Status: Abgestimmt

04. November 2009

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Status: Abgestimmt

04. November 2009

Gesetz über die Sächsische Härtefallkommission

Status: Abgestimmt

03. März 2009

Gesetz zur Gleichstellung von Schülerinnen und Schülern mit Teilleistungsstörungen beim Lesen und Rechtschreiben (Legasthenie) oder Rechnen (Dyskalkulie) in Sachsen

Status: Abgestimmt

14. Januar 2009

Gesetz zur Ermöglichung der Teilnahme von Wählervereinigungen an den Wahlen zum Sächsischen Landtag

Status: Abgestimmt

03. Dezember 2008

Gesetz zur Bestellung von hauptamtlichen kommunalen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Sachsen

Status: Abgestimmt

Anträge

01. Dezember 2016

Klimaschutzplan 2050 ernst nehmen - Genehmigungsfähigkeit von Tagebauerweiterungen ausschließen

Status: Eingereicht

28. Oktober 2016

Zeitnah und transparent Planungssicherheit für den Hochschulstandort Reichenbach schaffen

Status: Eingereicht

14. Oktober 2016

Unverzüglich umfassende und unabhängige Aufklärung der Festnahme und des Todes des Tatverdächtigen Jaber Al-Bakr einleiten

Status: Eingereicht

26. September 2016

Förderung von Hilfen für psychisch Kranke und Suchtkranke

Status: Eingereicht

16. September 2016

Wildbienen wirksam schützen, Tracht und Lebensräume schaffen und erhalten sowie den Einsatz bienengefährlicher Mittel reduzieren

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

  • CDU abgelehnt
  • LINKE zugestimmt
  • SPD abgelehnt
  • AfD abgelehnt
  • Die Grünen zugestimmt
02. September 2016

Ökologischen Hochwasserschutz in Sachsen stärken – deutlich mehr Überschwemmungsflächen an sächsischen Gewässern schaffen

Status: Eingereicht

31. August 2016

Interkulturelle Kulturarbeit – Chancen für die Entwicklung von Kunst und Kultur im Einwanderungsland Sachsen (Entschließungsantrag)

Status: Eingereicht

30. August 2016

Entschließungsantrag zu Drs 6/3015: Interkulturelle Kulturarbeit - Chancen für die Entwicklung von Kunst und Kultur im Einwanderungsland Sachsen

Status: Eingereicht

23. August 2016

Fragwürdige Praxis bei der Entsorgung von Kraftwerksreststoffen beenden

Status: Eingereicht

19. August 2016

Kommunen bei der Einführung von Tempo-30-Zonen in geschlossenen Ortschaften unterstützen

Status: Eingereicht

Große Anfragen

27. Juni 2007

Ökologischer Waldumbau in Sachsen als Beitrag zum Klimaschutz

Status: Abgestimmt

13. April 2007

Verwaltungsreform, Kreisgebietsreform und Reform der Umweltverwaltung in Sachsen

Status: Abgestimmt

25. Januar 2007

Umsetzung des Bologna-Prozesses an den sächsischen Hochschulen und Studienakademien

Status: Abgestimmt

14. Dezember 2006

Jugendkriminalität, Jugendstrafverfahren und Jugendstrafvollzug in Sachsen

Status: Abgestimmt

20. September 2006

Stand des Naturschutzes und Novellierung des Naturschutzgesetzes in Sachsen

Status: Abgestimmt

19. Juli 2006

Fußball Weltmeisterschaft 2006 - Auswertung der Überwachungsmaßnahmen

Status: Abgestimmt

27. Juni 2006

Perspektiven des Ökologischen Landbaus und der Ökologischen Lebensmittelwirtschaft in Sachsen

Status: Abgestimmt

01. Dezember 2005

Momentane und zukünftige Förderkulisse in Sachsen (II)

Status: Abgestimmt

09. September 2005

Momentane und zukünftige Förderkulisse in Sachsen (I)

Status: Abgestimmt

09. September 2005

Bekämpfung des Umsatzsteuer-Betruges

Status: Abgestimmt

Politikfelder