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Hier finden Sie GRÜNE Gesetzentwürfe, Anträge und Große Anfragen.

Alle Kleinen Anfragen sowie die Antworten der Staatsregierung sind im Dokumentationssystem des Sächsischen Landtages gespeichert.

Gesetze

04. November 2009

Gesetz über die Sächsische Härtefallkommission

Status: Abgestimmt

03. März 2009

Gesetz zur Gleichstellung von Schülerinnen und Schülern mit Teilleistungsstörungen beim Lesen und Rechtschreiben (Legasthenie) oder Rechnen (Dyskalkulie) in Sachsen

Status: Abgestimmt

14. Januar 2009

Gesetz zur Ermöglichung der Teilnahme von Wählervereinigungen an den Wahlen zum Sächsischen Landtag

Status: Abgestimmt

03. Dezember 2008

Gesetz zur Bestellung von hauptamtlichen kommunalen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Sachsen

Status: Abgestimmt

14. Oktober 2008

Sächsisches Gesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerinformations- und Bürgerempfehlungsverfahren - Bürgerbeteiligungsgesetz

Status: Abgestimmt

04. September 2008

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Meldegesetzes

Status: Abgestimmt

02. Juli 2008

Gesetz über die Sächsische Kinder- und Jugendrechtsbeauftragte oder den Sächsischen Kinder- und Jugendrechtsbeauftragten und die Änderung des Landesjugendhilfegesetzes

Status: Abgestimmt

13. Juni 2008

Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen

Status: Abgestimmt

13. Februar 2008

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Integrationsgesetzes

Status: Abgestimmt

18. Januar 2008

Gesetz zur Stärkung der Ortschaftsverfassung

Status: Abgestimmt

Anträge

22. Mai 2017

Langjährig geduldete Menschen proaktiv über Bleiberecht beraten und informieren

Status: Eingereicht

16. Mai 2017

Staatsvertrag über die Errichtung des Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung (GKDZStV) ...

Status: Eingereicht

15. Mai 2017

Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur in Sachsen weiterentwickeln

Status: Öffentliche Anhörung

14. Mai 2017

Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur in Sachsen weiterentwickeln

Status: Eingereicht

03. Mai 2017

Impulse für ein geeintes Europa aufnehmen – Die Zuk unft der Europäischen Union mitgestalten

Status: Eingereicht

02. Mai 2017

Finanzielle Auswirkungen der Kreisgebietsreform von 2008 ehrlich evaluieren - Schlussfolgerungen für zukünftige, aufgabengerechte Gestaltung der Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat und seinen Kommunen ziehen und handeln

Status: Eingereicht

21. April 2017

Einsetzung eines Runden Tisches Prostitution in Sachsen und Einrichtung von Fachberatungstellen

Status: Eingereicht

03. April 2017

Erstattung eines Berichts des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur Nutzung der Anti-Terror-Datei und der Rechtsextremismusdatei

Status: Eingereicht

29. März 2017

Keine Alleingänge bei BStU-Außenstellen – Zukunft der sächsischen BStU-Außenstellen offen und lösungsorientiert diskutieren

Status: Eingereicht

21. März 2017

Umsetzungskonzept sächsischer Naturschutzstationen

Status: Eingereicht

Große Anfragen

14. Dezember 2006

Jugendkriminalität, Jugendstrafverfahren und Jugendstrafvollzug in Sachsen

Status: Abgestimmt

20. September 2006

Stand des Naturschutzes und Novellierung des Naturschutzgesetzes in Sachsen

Status: Abgestimmt

19. Juli 2006

Fußball Weltmeisterschaft 2006 - Auswertung der Überwachungsmaßnahmen

Status: Abgestimmt

27. Juni 2006

Perspektiven des Ökologischen Landbaus und der Ökologischen Lebensmittelwirtschaft in Sachsen

Status: Abgestimmt

01. Dezember 2005

Momentane und zukünftige Förderkulisse in Sachsen (II)

Status: Abgestimmt

09. September 2005

Momentane und zukünftige Förderkulisse in Sachsen (I)

Status: Abgestimmt

09. September 2005

Bekämpfung des Umsatzsteuer-Betruges

Status: Abgestimmt

Politikfelder