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Hier finden Sie GRÜNE Gesetzentwürfe, Anträge und Große Anfragen.

Alle Kleinen Anfragen sowie die Antworten der Staatsregierung sind im Dokumentationssystem des Sächsischen Landtages gespeichert.

Gesetze

03. Dezember 2008

Gesetz zur Bestellung von hauptamtlichen kommunalen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Sachsen

Status: Abgestimmt

14. Oktober 2008

Sächsisches Gesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerinformations- und Bürgerempfehlungsverfahren - Bürgerbeteiligungsgesetz

Status: Abgestimmt

04. September 2008

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Meldegesetzes

Status: Abgestimmt

02. Juli 2008

Gesetz über die Sächsische Kinder- und Jugendrechtsbeauftragte oder den Sächsischen Kinder- und Jugendrechtsbeauftragten und die Änderung des Landesjugendhilfegesetzes

Status: Abgestimmt

13. Juni 2008

Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen

Status: Abgestimmt

13. Februar 2008

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Integrationsgesetzes

Status: Abgestimmt

18. Januar 2008

Gesetz zur Stärkung der Ortschaftsverfassung

Status: Abgestimmt

02. November 2007

Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine (Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz - SächsTVG)

Status: Abgestimmt

20. September 2007

Gesetz zur Einführung gemeindlicher Gedenktage an die friedliche Revolution 1989

Status: Abgestimmt

28. Juni 2007

Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Wassergesetzes

Status: Abgestimmt

Anträge

16. September 2016

Wildbienen wirksam schützen, Tracht und Lebensräume schaffen und erhalten sowie den Einsatz bienengefährlicher Mittel reduzieren

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

  • CDU abgelehnt
  • LINKE zugestimmt
  • SPD abgelehnt
  • AfD abgelehnt
  • Die Grünen zugestimmt
02. September 2016

Ökologischen Hochwasserschutz in Sachsen stärken – deutlich mehr Überschwemmungsflächen an sächsischen Gewässern schaffen

Status: Eingereicht

31. August 2016

Interkulturelle Kulturarbeit – Chancen für die Entwicklung von Kunst und Kultur im Einwanderungsland Sachsen (Entschließungsantrag)

Status: Eingereicht

30. August 2016

Entschließungsantrag zu Drs 6/3015: Interkulturelle Kulturarbeit - Chancen für die Entwicklung von Kunst und Kultur im Einwanderungsland Sachsen

Status: Eingereicht

23. August 2016

Fragwürdige Praxis bei der Entsorgung von Kraftwerksreststoffen beenden

Status: Eingereicht

19. August 2016

Kommunen bei der Einführung von Tempo-30-Zonen in geschlossenen Ortschaften unterstützen

Status: Eingereicht

07. Juli 2016

Für mehr Transparenz – Kennzeichnung der Haltungsform auf Fleisch und Fleischprodukten einführen

Status: Eingereicht

05. Juli 2016

Leistungsfähigkeit des sächsischen Justizvollzugs sicherstellen - Einrichtung einer Fachkommission zur Personalbedarfsberechnung

Status: Eingereicht

05. Juli 2016

Konsequenzen aus dem Abschlussbericht der Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung ziehen - umfassendes Personalkonzept erarbeiten und Maßnahmen zur Sicherung der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes einlei

Status: Eingereicht

05. Juli 2016

Unabhängige Überprüfung der Erhebung, Speicherung und sonstigen Verarbeitung personenbezogener Daten durch die sächsische Polizei und den Verfassungsschutz - Taskforce einrichten

Status: Eingereicht

Große Anfragen

01. Dezember 2005

Momentane und zukünftige Förderkulisse in Sachsen (II)

Status: Abgestimmt

09. September 2005

Momentane und zukünftige Förderkulisse in Sachsen (I)

Status: Abgestimmt

09. September 2005

Bekämpfung des Umsatzsteuer-Betruges

Status: Abgestimmt

Politikfelder