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Hier finden Sie GRÜNE Gesetzentwürfe, Anträge und Große Anfragen.

Alle Kleinen Anfragen sowie die Antworten der Staatsregierung sind im Dokumentationssystem des Sächsischen Landtages gespeichert.

Gesetze

Anträge

04. Oktober 2006

Gründung einer "Verbundinitiative Solarenergie Sachsen"

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2006

Schaffung einer humanitären Bleiberechtsregelung für langjährig in der Bundesrepublik Deutschland lebende Flüchtlinge (sog. Altfallregelung)

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2006

Künftige Wahrnehmung der Aufgaben der Landesstelle für Museumswesen

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2006

Anspruch auf eigene Bedarfsgemeinschaft für schwangere Frauen unter 25 Jahren

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2006

Landeserziehungsgeld PISA-tauglich machen

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2006

EU-Transparenzinitiative

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2006

Evaluation der Schwangerschaftskonflikt- Beratungsstellen

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2006

Durchsetzung des Trennungsgebots der Sächsischen Verfassung bei Errichtung und Nutzung einer gemeinsamen "Anti-Terror-Datei" von Polizei und Nachrichtendienst

Status: Abgestimmt

26. September 2006

Unverzügliche Schaffung der Rechtsgrundlage für die Einrichtung und das Tätigwerden der Härtefallkommission des Freistaates Sachsen (SächsHFK) gemäß § 23a Abs. 2 des Aufenthaltsgesetzes

Status: Abgestimmt

12. September 2006

Abfallimporte nach Sachsen

Status: Abgestimmt

Große Anfragen

Politikfelder