Aktuelle GRÜNE parlamentarische Initiativen
Hier finden Sie GRÜNE Gesetzentwürfe, Anträge und Große Anfragen.
Alle Kleinen Anfragen sowie die Antworten der Staatsregierung sind im Dokumentationssystem des Sächsischen Landtages gespeichert.
Gesetze
Anträge
04. Oktober 2006
Gründung einer "Verbundinitiative Solarenergie Sachsen"
Status: Abgestimmt
04. Oktober 2006
Schaffung einer humanitären Bleiberechtsregelung für langjährig in der Bundesrepublik Deutschland lebende Flüchtlinge (sog. Altfallregelung)
Status: Abgestimmt
04. Oktober 2006
Künftige Wahrnehmung der Aufgaben der Landesstelle für Museumswesen
Status: Abgestimmt
04. Oktober 2006
Anspruch auf eigene Bedarfsgemeinschaft für schwangere Frauen unter 25 Jahren
Status: Abgestimmt
04. Oktober 2006
Evaluation der Schwangerschaftskonflikt- Beratungsstellen
Status: Abgestimmt
04. Oktober 2006
Durchsetzung des Trennungsgebots der Sächsischen Verfassung bei Errichtung und Nutzung einer gemeinsamen "Anti-Terror-Datei" von Polizei und Nachrichtendienst
Status: Abgestimmt
