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Hier finden Sie GRÜNE Gesetzentwürfe, Anträge und Große Anfragen.

Alle Kleinen Anfragen sowie die Antworten der Staatsregierung sind im Dokumentationssystem des Sächsischen Landtages gespeichert.

Gesetze

06. Februar 2007

Sächsisches Gesetz zum Schutz der Nichtraucherinnen und Nichtraucher (Sächsisches Nichtraucherschutzgesetz)

Status: Abgestimmt

09. November 2006

Gesetz zur kostenrechtlichen Gleichstellung der Begründung eingetragener Lebenspartnerschaften und Eheschließungen

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2006

Gesetz zur Umsetzung verfassungsrechtlicher Vorgaben zur akustischen Wohnraumüberwachung

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2006

Gesetz zum Schutz des UNESCO-Welterbes in Sachsen

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2006

Gesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerentscheide

Status: Abgestimmt

08. September 2006

Gesetz zum Schutz der Freiheit der Mandatsausübung und zur Anzeige und Veröffentlichung von Zuwendungen

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2005

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Schulgesetzes

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2005

Gesetz zur Umsetzung verfassungsrechtlicher Vorgaben zur akustischen Wohnraumüberwachung

Status: Abgestimmt

04. Oktober 2005

Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung

Status: Abgestimmt

Anträge

25. Januar 2016

Transparenz über Beteiligungen und Stiftungen des Freistaates herstellen und Budgetrecht des Landtages stärken - seit 2009 ausstehenden Beteiligungsbericht endlich vorlegen

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

  • CDU abgelehnt
  • LINKE zugestimmt
  • SPD abgelehnt
  • AfD enthalten
  • Die Grünen zugestimmt
22. Januar 2016

Qualitätssicherung und -entwicklung an sächsischen Schulen

Status: Abgestimmt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

  • CDU abgelehnt
  • LINKE abgelehnt
  • SPD abgelehnt
  • AfD zugestimmt
  • Die Grünen zugestimmt
21. Januar 2016

Naturschutzstationen in Sachsen erhalten, qualifizieren und landesweit wirksam einrichten

Status: Eingereicht

19. Januar 2016

Nach den schweren Ausschreitungen anlässlich der LEGIDA-Demonstration am 11. Januar 2016 in Leipzig - Kein Fußbreit für Neonazis und rechtsextreme Hooligans in Sachsen

Status: Eingereicht

13. Januar 2016

Notfallrettung in 12 Minuten? - Rechtswidrigen Zustand bei der Erhebung der gesetzlichen Hilfsfristen in Notfällen unverzüglich beenden

Status: Eingereicht

22. Dezember 2015

Umfassendes Fächermonitoring als Grundlage für Hochschulentwicklungsplanung einführen

Status: Eingereicht

22. Dezember 2015

Keine länderübergreifende Denkfabrik und Datensammelstelle für Überwachung - Pläne für das Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung d. Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Berlin

Status: Eingereicht

15. Dezember 2015

Nach den gewalttätigen Ausschreitungen in Leipzig am 12. Dezember 2015 - Spirale der Gewalt stoppen

Status: Eingereicht

03. Dezember 2015

Arbeitsschutzverwaltung stärken – Stellenabbau stoppen und Zuständigkeiten neu organisieren

Status: Eingereicht

03. Dezember 2015

Strategie zur Ökolandbauförderung in Sachsen entwickeln

Status: Eingereicht

Große Anfragen

Politikfelder