Zum Inhalt springen

    

Hier finden Sie GRÜNE Gesetzentwürfe, Anträge und Große Anfragen.

Alle Kleinen Anfragen sowie die Antworten der Staatsregierung sind im Dokumentationssystem des Sächsischen Landtages gespeichert.

Gesetze

18. Januar 2008

Gesetz zur Stärkung der Ortschaftsverfassung

Status: Abgestimmt

02. November 2007

Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine (Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz - SächsTVG)

Status: Abgestimmt

20. September 2007

Gesetz zur Einführung gemeindlicher Gedenktage an die friedliche Revolution 1989

Status: Abgestimmt

28. Juni 2007

Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Wassergesetzes

Status: Abgestimmt

04. Juni 2007

Gesetz zum Vollzug der Jugendstrafe im Freistaat Sachsen (Sächsisches Jugendstrafvollzugsgesetz) (Auszug)

Status: Abgestimmt

19. März 2007

Gesetz zur Ausweitung der Wahlrechte und zur Stärkung der Rechte der Kreis- und Gemeinderäte

Status: Abgestimmt

13. März 2007

Sächsisches Hochschulgesetz (SächsHG)

Status: Abgestimmt

09. März 2007

Sächsisches Gesetz zur Verhinderung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung und zur Errichtung eines Korruptionsregisters (Sächsisches Antikorruptionsgesetz)

Status: Abgestimmt

06. Februar 2007

Sächsisches Gesetz zum Schutz der Nichtraucherinnen und Nichtraucher (Sächsisches Nichtraucherschutzgesetz)

Status: Abgestimmt

09. November 2006

Gesetz zur kostenrechtlichen Gleichstellung der Begründung eingetragener Lebenspartnerschaften und Eheschließungen

Status: Abgestimmt

Anträge

23. April 2017

Geflügelpest – differenziertes Tierseuchenmanagement statt genereller und unbefristeter Stallpflicht

Status: Eingereicht

21. April 2017

Einsetzung eines Runden Tisches Prostitution in Sachsen und Einrichtung von Fachberatungstellen

Status: Eingereicht

03. April 2017

Erstattung eines Berichts des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur Nutzung der Anti-Terror-Datei und der Rechtsextremismusdatei

Status: Eingereicht

29. März 2017

Keine Alleingänge bei BStU-Außenstellen – Zukunft der sächsischen BStU-Außenstellen offen und lösungsorientiert diskutieren

Status: Eingereicht

21. März 2017

Umsetzungskonzept sächsischer Naturschutzstationen

Status: Eingereicht

13. März 2017

Betriebe bei der Umsetzung der "Vereinbarung zur Verbesserung des Tierwohls, insbesondere zum Verzicht auf das Schnabelkürzen in der Haltung von Legehennen und Mastputen" aktiv unterstützen

Status: Eingereicht

22. Februar 2017

Ausverkauf der Bürgerrechte als Preis für die Sicherheit? Transparenz über geplante Grundrechtseingriffe herstellen - Märchen von der Notwendigkeit der Verschärfung von Sicherheitsgesetzen beenden

Status: Eingereicht

08. Februar 2017

IT-Sicherheit von Strom- und Gasnetzen in Sachsen

Status: Eingereicht

08. Februar 2017

Breite und Beschaffenheit von Kastenständen für Sauen in der Schweinezucht – geltendes Recht durchsetzen – Kastenstanderlass für Sachsen beschließen

Status: Eingereicht

06. Februar 2017

"Programm zur Sicherung der Hebammenversorgung in Sachsen" zügig umsetzen - Hebammen eine berufliche Perspektive eröffnen - Wahlfreiheit der Eltern über den Geburtsort in allen Regionen Sachsens sichern!

Status: Eingereicht

Große Anfragen

Politikfelder