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Kleine Anfrage

In einer Kleinen Anfrage stellt ein Abgeordneter Fragen an die Staatsregierung, um Hintergrundwissen für seine Arbeit zu erhalten.

Kleine Anfragen, so legt es die Geschäftsordnung des Landtags fest, müssen sich auf bestimmt bezeichnete Bereiche beziehen sowie "knapp und scharf umrissen die Tatsachen anführen, über die Auskunft gewünscht wird". Zulässig sind zudem nur Anfragen über Angelegenheiten, die in den Verantwortungsbereich der Staatsregierung fallen (§56 GO).

Zuerst sollte eine Kleine Anfrage den bekannten Sachverhalt umreißen. Die Fragen werden an den thematisch zuständigen Staatsminister zur Beantwortung weitergeleitet. Vier Wochen nach Einreichen der Kleinen Anfrage muss die Antwort dem Abgeordneten vorliegen.

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