Positionen & Beschlüsse

Positionspapier zur künftigen Medienkompetenz-Förderung durch die SLM (PDF)

#le0711 - Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss (PDF)

Valentin Lippmann bewertet die Ergebnisse der gemeinsamen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Sächsischen Landtages nach den Ereignissen bei der Querdenken-Demonstration in Leipzig am 7. November 2020.

Standpunkt Abgeordnetengesetz (PDF)

Standpunkt Moria (PDF)

Unverzichtbar für die demokratische Meinungsbildung – Ein moderner öffentlich-rechtlicher Rundfunk braucht eine gesicherte Finanzierung (PDF)

Beschluss der Fraktion

In der Corona-Krise niemanden alleine lassen (PDF)

Autorinnenpapier von Kathleen Kuhfuß, Lucie Hammecke und Petra Cagalj Sejdi vom 7. Mai 2020.

Vorsorge für künftige Trockenphasen (PDF)

Maßnahmenpapier - Stand: 6. Mai 2020

Nachhaltig aus der Krise (PDF)

Leitlinien für Wirtschaftshilfen nach Corona - 30. April 2020

Sächsische Staatsfinanzen in Zeiten der Corona-Pandemie (PDF)

Beschluss der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion vom 3. April 2020.

2020-02-28 Informationen zu den geplanten Änderungen des Abgeordnetengesetzes (PDF)

Digitalisierung gestalten -­ Strategie des Freistaates erweitern und gesellschaftlich verankern (PDF)

(Positionspapier, Stand: Juli 2019)

Gesetz über die Polizeikommission zur Unterstützung rechtmäßiger Polizeiarbeit im Freistaat Sachsen (PDF)

(Eckpunktepapier, Stand: März 2019)

Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung (Karenzzeitgesetz) (PDF)

(Eckpunktepapier, Stand: März 2019)

Erste vorläufige Einschätzung zum Referentenentwurf des neuen sächsischen Polizeirechts (PDF)

(Positionspapier, Stand: August 2018)

Modernisierung des sächsischen Petitionswesens (PDF)

(Positionspapier, Stand 26. Juni 2018)