Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Schluss mit der Zitterpartie für Kulturschaffende – Kulturraumgesetz entfristen!

Es gilt das gesprochene Wort!
(…) Wenige Gesetze sind so einmütig angenommen worden, und das nicht nur hier im Landtag, sondern auch von den Betroffenen, wie das sächsische Kulturraumgesetz. Und wenige sind über Sachsen hinaus so bekannt geworden. In Kreisen von Kulturschaffenden und Kulturpolitikern anderer Bundesländer heißt es seufzend, wenn das Gespräch auf die Finanzierung kommt „Ja Ihr, ihr habt ja das Kulturraumgesetz!“  
Dass das Kulturraumgesetz so viel Bewunderung gefunden hat, hängt auch damit zusammen, dass die Mütter und Väter dieses Gesetzes tatsächlich Mut und Phantasie bewiesen haben. Mut und Phantasie, etwas ganz Neues zu wagen, etwas, das es so noch nicht gab. Bedenkenträger hingegen gab und gibt es viele. Der Freistaat hat juristische Bedenken in Rechtsgutachten zweimal prüfen lassen. Offenbar stehen aber nach wie vor die Bedenkenträger im Wege, wenn es um die Fortschreibung und Weiterentwicklung dieses Gesetzes geht. Anders lässt es sich kaum erklären, dass die Kulturschaffenden vor Ort es wirklich bis zum sprichwörtlich letzten Moment nicht Schwarz auf Weiß hatten, dass ihre Verträge, ihre Arbeit, über das Jahr 2007 hinaus gelten und bezahlt werden können. Das, obwohl es nur um eine schlichte Verlängerung geht, die bereits im Koalitionsvertrag festgeschrieben war und welche die Staatsministerin bereits in der ersten Januarwoche öffentlich angekündigt hatte. Über ein dreiviertel Jahr, nur um die Jahreszahl „2007“ durch „2011“ zu ersetzen – das ist das mitreißende Tempo dieser Koalition! (…)
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