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Rede | 21.06.06

Elke Herrmann: dezentrale Abwasserbehandlung anstelle veralteter Konzepte

Es gilt das gesprochene Wort!

(...) Ein Blick auf die entsprechende Karte zeigt, dass wir gerade im ländlichen Raum noch weit davon entfernt sind, die Abwasserentsorgung den Interessen des Umweltschutzes und den rechtlichen Vorgaben (EG-Wasserrahmenrichtlinie) anzupassen.

Eigentlich müssten die Abwasserbeseitigungskonzepte im Blick auf diese Erfordernisse und diese Entwicklungen aktualisiert werden. Eigentlich müssten die Kleineinleiter darauf vorbereitet werden, dass sie ihre Anlagen bis 2015 umzurüsten haben.

Doch welche Signale, welche Schwerpunkte werden mit diesem Gesetzentwurf gesetzt? Alles bleibt beim Alten!

Wir verlängern die Möglichkeit einer Querverrechnung. Wir überlassen damit den – nicht unbedingt als innovationsfreundlich  bekannten – Abwasserzweckverbänden die Entscheidung darüber, wo sie ihre Schwerpunkte setzen. Mit anderen Worten: wir verzichten bereitwillig auf die umweltpolitischen Steuerungseffekte des Wasserabgabengesetzes.

Vollständigen Wortlaut als PDF-Datei herunterladen:
herrmann_2006-06-21_slt52_top2.pdf

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