Karl-Heinz Gerstenberg: Dem Etat für Wissenschaft und Kunst fehlt es also an den richtigen Prioritätensetzungen im Kleinen wie auch am Umsteuern im Großen

Es gilt das gesprochene Wort!
(…) Einmal mehr findet die Debatte um den Einzelplan 12 wenig öffentlichkeitswirksam am Abend statt, einmal mehr wird diese Platzierung der Bedeutung von Wissenschaft und Kunst nicht gerecht. Hier geht es um die vielleicht zukunftsträchtigsten Investitionsfelder des Doppelhaushaltes 2009/2010, weil Investitionen in Hochschulen und Museen, in Forschungseinrichtungen und Theater zugleich immer auch Investitionen in die Köpfe und den Geist der Menschen sind.
Deshalb freue ich mich, dass auch in diesem Doppelhaushalt ein Anstieg der Gesamtausgaben des Einzelplanes um knapp 200 Millionen auf 1,9 Milliarden Euro zu verzeichnen ist und dass mit einer Reihe von Veränderungen die richtigen Prioritäten gesetzt wurden. (…)
Aber solche Verbesserungen im Detail sind uns aus zweierlei Gründen nicht genug. Aus unserer Sicht fehlt erstens immer noch ein wirklicher Paradigmenwechsel, der den Investitionsbegriff endlich neu fasst und Prioritäten weg von Straßenbau und Beton, hin zu Investitionen in Köpfe, Forschung und Entwicklung setzt. (…) Zum zweiten sehen wir an einigen Stellen andere Prioritäten und erheblichen Veränderungsbedarf, der schon in unseren Änderungsanträgen im Ausschuss zum Ausdruck gekommen ist. (…)
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