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Rede | 20.04.05

Michael Weichert: Beschluss des Doppelhaushalts 2005/2006, Einzelplan 07 – Wirtschaft und Arbeit

Es gilt das gesprochene Wort!

(...) die Erde ist eine Scheibe. Nach Galileo Galilei hat es noch einige Jahrhunderte und mehrere Ketzerprozesse gedauert, bis die Katholische Kirche von dieser, wie wir heute wissen, falschen Vorstellung Abstand genommen hat.

Mit einem ähnlichen Beharrungsvermögen wie seiner Zeit die Katholische Kirche möchte uns die Staatsregierung nun Glauben machen, der Bau von Straßen sei die zentrale Bedingung für den Wirtschaftsstandort Sachsen. Das dreifache Ave Maria, das uns aus dem Einzelplan 07 entgegenschallt, heißt: Asphalt, Asphalt, Asphalt.

Wie ist es anders zu erklären, dass mehr als 50 % des Etats aus dem Wirtschaftsministerium in den Bereich Verkehr fließen. In den Kapiteln 04, 05 und 06 des Einzelplans sind  exakt  973.456.100 € für verkehrliche Ausgaben eingestellt, das sind 50,81 % der Ausgaben des SMWA.

Mehrere Studien  haben nachgewiesen, dass der bisher behauptete Zusammenhang von Verkehrsinfrastrukturinvestitionen und regionaler Wirtschaftsentwicklung einer  empirischen Überprüfung in Ostdeutschland nicht standhält. Das Straßenbauprogramm Sachsens ist total überdimensioniert. (...)

Vollständigen Wortlaut als PDF-Datei herunterladen:

weichert_2005-04-20-slt14.pdf

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