Zum Inhalt springen
Rede | 21.09.05

Michael Weichert: Förderung biogener Treibstoffe

Es gilt das gesprochene Wort!

(...) Noch im März hat der Wirtschaftsminister grundsätzlich die Förderung von Produktionsanlagen zur  Herstellung von Biokraftstoffen in seiner Richtlinie zur Gemeinschaftsaufgabe ausgeschlossen. Man kann nicht gezielt die Forschung für die Biomasse ansiedeln wollen und dann die industrielle Herstellung in der Förderung schlechter stellen als in anderen Branchen. (...) Herr Minister Jurk, so kann das nicht funktionieren. So können Sie nicht hoffen, die industrielle Produktion in Sachsen anzusiedeln. Mit der Ausgestaltung der Förderrichtlinie in der bisherigen Fassung steht Sachsen im Wettbewerb schlecht dar. Daher beantragen wir, dass die Staatsregierung diese Richtlinie ändert und die GA-Förderung für die Herstellung von biogene Kraftstoffe ermöglicht wird.

Vollständigen Wortlaut als PDF-Datei herunterladen:

weichert_2005-09-21_slt27_top6.pdf

 

Politikfelder