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Rede | 18.05.05

Michael Weichert: Soziale Marktwirtschaft

Es gilt das gesprochene Wort!

(...) Soziale Marktwirtschaft, das ist ein geordneter Markt, bei dem der Staat die Spielregeln erlässt und nur eingreift, wenn es nötig wird. Es ist ein Ordnungssystem, das Wettbewerb und sozialen Ausgleich miteinander auszutarieren sucht. Lassen Sie uns einmal schauen, was da in Sachsen funktioniert, und was nicht.

Wir in Sachsen haben mit die höchsten Strompreise in Deutschland. Hat hier der Markt versagt? Da muss man zurückfragen: Welcher Markt? Hier kontrolliert ein Unternehmen 100 % der Hochspannungsnetze und gleichzeitig über 85% der Erzeugungskapazitäten.

Schon im Einigungsvertrag von 1990 wurden die Weichen für die Stromwirtschaft in Richtung Monopolwirtschaft gestellt. Und fast alle scheinen sich damit abgefunden zu haben, dass dieser Bereich aus der Marktwirtschaft heraus gefallen ist. Anders bei der ökologischen Steuerreform. Die Damen und Herren von der CDU klagen häufig darüber, dass die Ökologische Steuerreform nicht marktkonform sei. Das hat seinen Grund. Als Ludwig Erhard die Soziale Marktwirtschaft einführte, stellte sich die ökologische Frage noch nicht. Bei heutigem Kenntnisstand hätte Professor Erhard sein Modell sicher Ökologisch-soziale Marktwirtschaft genannt und wäre ein glühender Verfechter des EEG und der Ökosteuern. (...)

Vollständigen Wortlaut als PDF-Datei herunterladen:

weichert_2005-05-18_slt.17_top3.pdf

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