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Rede | 10.05.06

Michael Weichert: volkswirtschaftlicher Schaden durch Zusatzgewinne bei Energieversorgern

Es gilt das gesprochene Wort!

(...) unsere Fraktion hat mit Freude zur Kenntnis genommen, dass unsere energiepolitischen Initiativen an der Koalition nicht folgenlos vorbeigehen. Die CDU-Fraktion hat sich auf ihrer Klausur im März in Zinnwald für ein Verbot der Einrechnung kostenlos erteilter Emissionszertifikate in die Kostenkalkulation der Stromerzeuger ausgesprochen. Das ist dann auch so in den beschlossenen Antrag der Koalition mit der Drucksachennummer 4331 eingeflossen. Wir stimmen CDU und SPD zu, diese Zusatzgewinne sind nicht nur ein großes Ärgernis, sondern ein volkswirtschaftlicher Schaden. Gerade einmal ein Drittel der deutschen und weniger als 10% der sächsischen Stromproduktion werden auf Basis von Energieträgern erzeugt, deren Preise auf den Weltmärkten gestiegen sind. Dennoch sind in den letzten drei Jahren die Strompreise überproportional in die Höhe gegangen. Die Ursachen dafür liegen ausschließlich in fiktiven Kosten, die die Energieversorger in ihre Kalkulationen einfließen lassen. (...)

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weichert_2006-05-10_slt48_top12.pdf

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