Dr. Claudia Maicher: AfD will keine ernstzunehmende Debatte über Kulturförderung

Rede der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher zum Antrag der AfD ‚Von Sachsen – für Sachsen – in Sachsen – Konzept für ein sachsenweites Konzertprojekt im ländlichen Raum erstellen‘
39. Sitzung des Sächsischen Landtags, 31. August 2016, TOP 7, Drs. 6/6187

– Es gilt das gesprochene Wort –

Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Damen und Herren,
die Forderung nach einer sachsenweiten Konzertreihe außerhalb der Großstädte ist diskussionswürdig. Der Ausbau unserer kulturellen Infrastruktur ist meiner Fraktion ein wichtiges Anliegen. Die Forderung nach ausreichend Mitteln für ihren Ausbau und Erhalt ist nicht falsch.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ja, es würde mich richtig freuen, wenn mehr Menschen in Sachsen in den Genuss der hiesigen gut und hochkarätig besetzten Orchester kommen würden. Wenn noch mehr Menschen unsere international besetzten Orchester mit Musikern aus aller Welt hören, sie erleben und sich inspirieren lassen könnten.
ABER, meine sehr verehrten Damen und Herren, das ermöglicht der vorliegende Antrag nicht. Er ist keine Grundlage für eine ernstgemeinte Forderung nach einer sächsischen Konzertreihe. Vielmehr deckt der Antrag erneut einen Mangel an Sachverstand auf. Er enthält wirre Formulierungen und falsche Aussagen. Das zeigt auch die Stellungnahme der IG Landeskulturverbände sehr deutlich.
Es werden Forderungen aufgestellt, die sich jedem Anspruch auf ernsthafter Betrachtung und Prüfung entziehen. So ist beispielsweise unklar, was mit der ausdrücklichen Forderung gemeint ist, vorwiegend sächsische Musikerinnen und Musiker für eine Konzertreihe zu engagieren. Ich frage mich, welche Kriterien sollen denn festlegen, ob eine Künstlerin oder ein Künstler sächsisch ist? Sollen sie bei ihrer Bewerbung Quarkkeulchen zubereiten können? Müssen sie „Gott segne Sachsenland“ vortragen können oder reicht „Sing mei Sachse sing“?
Zum Lachen ist das nicht!
Wenn dieser Antrag die Absicht verfolgt, Künstlerinnen oder Künstler auszugrenzen, dann sind das Forderungen aus unserer schlimmsten Vergangenheit, die in diesem hohen Haus nichts zu suchen haben. Der gesamte Antrag hat den Anschein, dass die antragstellende Fraktion heute keine ernstzunehmende Debatte über Kulturförderung führen möchte, sondern schlichtweg versucht mit platten Forderungen Aufmerksamkeit zu erregen. Ist es doch in den vergangenen Tagen recht still geworden um die Kolleginnen und Kollegen der AfD Fraktion.
Der Antrag zeigt nur auf ein Neues, dass die Fraktion der AfD nicht in der Lage ist, parlamentarisch zu arbeiten. Dass sie nicht in der Lage ist, Initiativen so aufzubereiten, dass sie wenigstens ein Anstoß sein könnten, für eine inhaltliche parlamentarische Auseinandersetzung.
Abschließend sage ich an die Abgeordneten der AfD Fraktion: Ihre ausgrenzenden, rückwärtsgewandten Ansichten haben nichts mit einer Kulturpolitik zu tun, die Kultur fördern will.
Aber das wollen Sie ja auch gar nicht. Denn Kultur steht für Offenheit, neue Perspektiven, Erweiterung des eigenen Blickwinkels – sie stehen für das Gegenteil. Eine zeitgemäße, vielfältige und weltoffene Kulturförderung ist damit nicht zu vereinbaren.
Meine Fraktion wird diesen Antrag ablehnen.
Herzlichen Dank.