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Redebeiträge

Sondersitzung Sächsischer Landtag – Lippmann: Der AfD geht es nicht um Grund- und Freiheitsrechte

19.11.20 | Fraktionen & Landtag
Die AfD steht für Leugnung wissenschaftlicher Erkenntnis und für Geschichtsrevisionismus – wie die unerträglich verharmlosenden Vergleiche mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 zeigen.

Trinkwasserversorgung – Zschocke: 99 Prozent der Sachsen sind an das Netz angeschlossen

05.11.20 | Umwelt
In Zeiten des Klimawandels wird eine stabile Trinkwasserversorgung immer wichtiger

Vorläufige Haushaltsführung – Liebscher: Wir wollen Strukturen und erreichte Standards erhalten sowie schützen

05.11.20 | Finanzen
Wir wollen, dass Träger und Fachkräfte in diesen äußerst schwierigen Zeiten eine Planungssicherheit haben und dass die soziale und kulturelle Infrastruktur im Freistaat eine Chance hat.

Maßnahmen in der Corona-Pandemie – Kuhfuß: Müssen die Infektionen am Anfang der Kette stoppen

05.11.20 | Gesundheit
Wir müssen in der Krise auch weiterhin wissenschaftsbasierte Entscheidungen treffen

Pflege entbürokratisieren – Kuhfuß: Eine neue Balance zwischen Regeln und Freiheiten finden

05.11.20 | Gesundheit
Sachsen muss auf den Impulsen des Bundes aufbauen, dafür brauchen wir einen umfassenden Überblick

Fachkommission Polizei – Lippmann: Bei der Personalplanung fundierte Entscheidungen treffen

05.11.20 | Innenpolitik
Ziel ist es, die Fachkommission als dauerhafte Einrichtung zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen zu etablieren.

Rundfunkbeitrag – Maicher: Öffentlich-rechtliche Angebote müssen für junge Zielgruppen attraktiver werden

05.11.20 | Medien
Wir brauchen einen klaren Auftrag für Online-Angebote, die einen Überblick über die Vielfalt der Meinungen in der digitalen Medienwelt geben.

Rechnungshofbericht – Liebscher: Kommunale Finanzen zeitgemäß weiterentwickeln

04.11.20 | Finanzen
Für eine gute und solide Finanzausstattung der Kommunen ist es für eine Staatsregierung notwendig zu wissen, wie es wirklich um ihre Kommunen bestellt ist

Einschränkungen in Zeiten der Pandemie – Hammecke: In der Krise niemanden alleine lassen

04.11.20 | Frauen
Während der Corona-Krise dürfen wir die besonders schutzbedürftigen Gruppen nicht aus den Augen verlieren

Corona-Pandemie – Maicher: Müssen den Kulturschaffenden durch die Krise helfen

04.11.20 | Kultur & Interkultur
Wenn es still würde, ist das nicht nur schlecht für ein Kulturpublikum, dass auf seine Freizeitgestaltung verzichten muss, sondern es hat noch weitreichendere Folgen.

Regierungserklärung – Schubert: Wir wollen mitentscheiden und für die Entscheidungen Verantwortung tragen

04.11.20 | Fraktionen & Landtag
Demokratisch gewählte Vertreterinnen und Vertreter haben auch die Verantwortung, die Grenzen schwerwiegender Eingriffe festzulegen und damit demokratisch zu legitimieren

Rentensystem - Kuhfuß: Wenn schon anpassen, dann auch wirklich einheitlich

01.10.20 | Soziales
"Alle Bürgerinnen und Bürger sollen gut von der Rente leben können, deshalb haben wir das Konzept einer Garantierente entwickelt."

Impfquoten steigern - Kuhfuß: Eigene Anhänger*innen strafen AfD Lügen

01.10.20 | Gesundheit
"Die Koalition kümmert sich darum, Impfungen in Sachsen noch leichter zugänglich zu machen."

Schienenverbindungen ausbauen – Liebscher: Europäische Eisenbahnkorridore stärken

01.10.20 | Europa
"Wir müssen mehr Güter von der Straße auf die Schiene bringen, Betroffene müssen in das Projekt eingebunden werden."

30 Jahre Einheit – Liebscher: Wir müssen alle beim „Aufbruch Ost“ mitnehmen

01.10.20 | Wirtschaft
Gute Arbeit – das bedeutet faire Bezahlung und Zukunftsperspektive für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Politikfelder