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Redebeiträge

'Behindern verhindern'? − Volkmar Zschocke: Sachsen ist auf dem Weg, sich auf den Weg zu machen − Negativbeispiel: Schulgesetz

01.09.16 | Behindertenpolitik
Vielleicht ist der Freistaat Sachsen ja auf dem Weg, sich auf den Weg in die inklusive Gesellschaft zu machen. Die Frage ist allerdings, ob und wann er da ankommt.

Volkmar Zschocke: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK - Hier sind viele Widerstände zu überwinden, alle Ministerien sind betroffen, viele Akteure im Land sind zu beteiligen

17.12.15 | Behindertenpolitik
Der Erarbeitungsprozess des Landesaktionsplans verläuft holprig - hätten Sie es über sich gebracht und unserem Antrag samt Monitoringstelle für den Beteiligungsprozess im April zugestimmt, hätten wir diese Probleme jetzt nicht.

Volkmar Zschocke: Ehemalige Heimkinder in Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien endlich entschädigen

07.10.15 | Soziales
Im DDR-Heimkinderfonds wurden sie nicht als Anspruchsberechtigte berücksichtigt. Aber auch Sachsen muss seinen Beitrag dazu leisten, dass diese Ungleichbehandlung schnell beendet wird.

Volkmar Zschocke: Es wird Zeit, dass wir endlich auch in Sachsen die Bedürfnisse von taubblinden Menschen stärker und entschlossen ins Blickfeld rücken

17.09.15 | Behindertenpolitik
Dieser Antrag ist ein trauriger Beleg dafür, dass es für die Zustimmung der CDU zu einem Anliegen eben nicht auf Inhalt und Notwendigkeit ankommt, sondern ausschließlich darauf, wer es hier im Landtag einbringt.

Volkmar Zschocke: Die Euphorie nach der Ratifizierung der UN-BRK war groß - passiert ist in Sachsen dazu bisher nicht viel

30.04.15 | Behindertenpolitik
Der landesrechtliche Anpassungsbedarf bei der UN-Behindertenrechtskonvention ist enorm. Offensichtlich scheint sich niemand dafür verantwortlich zu fühlen, diesen zu ermitteln und entsprechend umzusetzen.

Volkmar Zschocke: Wir unterstützen die Einigkeit zwischen Opposition und Koalition beim Thema medizinische Versorgung in Pflegeeinrichtungen

12.03.15 | Gesundheit
Sachsen hat einen besonders hohen Anteil an vollstationären Pflegeeinrichtungen. Unser Anliegen muss es sein, die ärztliche Versorgung in den Heimen zu verbessern.

Dr. Claudia Maicher: Unsere Hochschulen sollen zu einem Ort werden, der nicht nur in der Theorie allen Menschen gleichermaßen offen steht - so wird das allerdings nichts

28.01.15 | Behindertenpolitik
Wir haben es schon bei den Qualitätssicherungssystemen gesehen, was passiert, wenn der Gesetzgeber große Projekte per Federstrich beschließt und die Hochschulen dann damit allein lässt nach dem Motto „macht doch mal“!

Elke Herrmann: Die Staatsregierung hatte nur ein Ziel: Zwangsbehandlungen ermöglichen

10.07.14 | Gesundheit
Sie hat die Chance vertan, aus den Erfahrungen einer Psychiatrie, die zwangsweise ohne Zwang auskommen musste, zu lernen und das System der psychiatrischen Versorgung weiterzuentwickeln.

Politikfelder