Zum Inhalt springen

Redebeiträge

Antrag Vermögenserhalt bei Staatsstraßen - Meier: Immer weniger EinwohnerInnen müssen für Erhalt und Unterhalt von immer mehr Straßenkilometer aufkommen

10.11.16 | Verkehr
Ob wirklich umgesteuert wird, entscheidet sich daran, ob weiterhin neue Straßen in immer weniger besiedelte Regionen gebaut werden - und hier sehe ich noch keinen echten Politikwandel.

Gesundheitsversorgung − Zschocke: Sorgfalt muss vor Tempo gehen

01.09.16 | Gesundheit
"Ihre Zeitvorstellungen für die Erarbeitung des geforderten Maßnahmeplans halte ich für unrealistisch."

Volkmar Zschocke zum CDU/SPD-Antrag Verbraucherberatung: Effektiver Verbraucherschutz benötigt personellen Ausbau der Verbraucherzentrale

31.08.16 |
Wie eine bessere Verbraucherschutzberatung älterer Menschen realisiert werden soll, bleibt in diesem Antrag ein Geheimnis.

Volkmar Zschocke: Die Herausforderungen bei Krankenhausfinanzierung und -planung sehen wir nicht vordringlich in den von der LINKEN dargestellten Punkten

27.05.16 | Gesundheit
Auf Landesebene besteht die planerische Herausforderung vor allem darin, die Stärkung der Zentren Leipzig, Dresden und Chemnitz mit der Konsolidierung der Versorgung in den ländlichen Räumen zu verbinden.

Volkmar Zschocke: Ein erfolgreiches integriertes Versorgungssystem orientiert sich an der Entwicklung und den Bedarfen der Bevölkerung

20.11.15 | Gesundheit
Die Kommunen und Landkreise kennen den Bedarf vor Ort am besten. Warum also nicht Modellregionen bilden, in denen integrierte und sektorübergreifende Versorgung - wohnortnah und bedarfsgerecht - erprobt wird.

Claudia Maicher: Mit solchen Breitbandausbauplänen kann die Staatsregierung von Industrie 4.0 nur träumen

07.10.15 | Technologie
Mindestens 50 MBit/s flächendeckend ist schon heute ein überholtes Ausbauziel. Aber es scheint, dass bereits dieses Ziel für einen erheblichen Teil der Bürger/-innen und Unternehmen in weite Ferne gerückt ist.

Franziska Schubert: Nach Abschluss der Aussprachen zu den Einzelplänen würden eigentlich nur zwei Worte genügen: "schade" und "realitätsfern"

29.04.15 | Haushalt
Dieser Haushalt ist kein Zukunftswerk, sondern ein Flickwerk mit konjunkturell bedingtem Wohlfühlcharakter, welches auf das reagiert, was nicht länger auszusitzen war.

Petra Zais: Haushalt für Gleichstellung und Integration lässt ganz klar eine geänderte Handschrift erkennen

28.04.15 | Gleichstellung
Das war allerdings nicht schwer, denn die Staatsregierung hat in den vergangenen Jahren so ziemlich alles falsch gemacht, was falsch gemacht werden konnte.

Volkmar Zschocke: Nach den Kürzungsjahren unter Schwarz-Gelb gibt es viele Nachbesserungen - neue sozialpolitische Akzente sind dennoch nicht ablesbar

28.04.15 | Soziales
Es wird an Altbewährtem festgehalten, obwohl der demografische Wandel ein strukturelles Umdenken erfordert.

Politikfelder