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Redebeiträge

Rundfunkänderungsstaatsvertrag – Maicher: Anpassung der Regelungen ist angemessen, muss aber immer wieder auf den Prüfstand

29.04.20 | Medien
Redebeitrag der Abgeordneten Claudia Maicher (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung "Gesetz zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag".

Claudia Maicher: Subsidiaritätsbedenken oder eine Subsidiaritätsrüge gegenüber der EU müssen präzise begründet sein

23.06.16 | Europa
Die Koalitionsfraktionen legen in der Begründung ihres Antrags nicht dar, inwiefern hier eine Kompetenzüberschreitung vorliegt und die angeführten Bedenken das Subsidiaritätsprinzip verletzen.

Claudia Maicher: Die Digitale Offensive mit der Steigerung von Übertragungsraten ist nur halb erledigt

22.06.16 | Netzpolitik
Die Ertüchtigung der alten Kupfernetze auf 50 oder 100 Megabit pro Sekunde ist nur ein teurer Zwischenschritt, der keine zukunftsfähige Infrastruktur schafft.

Claudia Maicher: Der Maßstab eines Gesetzes darf nicht sein, dass es nicht schadet

25.05.16 | Medien
Eine intensive und breite Debatte hätte einer ebenso notwendigen, aber auch zielführenden Regelung zum Jugendmedienschutz im Rundfunktstaatsvertrag gut getan.

Claudia Maicher: Technische Filter helfen in Zeiten von Chats, Messenger-Apps und Timelines beim Jugendmedienschutz nicht mehr weiter, sondern Medienkompetenz

21.04.16 | Medien
Wenn die Medienbildungsangebote nicht ausgebaut und besser miteinander vernetzt werden, sind alle Beteuerungen von der Bedeutung der Medienkompetenz leere Worte.

Politikfelder