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Redebeiträge

Claudia Maicher: Die Digitale Offensive mit der Steigerung von Übertragungsraten ist nur halb erledigt

22.06.16 | Netzpolitik
Die Ertüchtigung der alten Kupfernetze auf 50 oder 100 Megabit pro Sekunde ist nur ein teurer Zwischenschritt, der keine zukunftsfähige Infrastruktur schafft.

Eva Jähnigen: Der Staatsregierung fehlen Mut Wille zu moderner Verwaltung

18.06.14 | Innenpolitik
Mit diesem Gesetzentwurf hätte die Landesregierung die Gelegenheit gehabt, einen Paradigmenwechsel hin zu einer offeneren Verwaltung einzuleiten. Sie hat diese Chance vertan - die Vielzahl der Ankündigungen ist einfach nur peinlich.

Eva Jähnigen: Schwarz-Gelb wiegt Bürgerinnen und Bürger in (Informations-)Sicherheit

09.04.14 | Datenschutz
Entweder die Regierung erkennt jetzt, zwei Datenskandale später, dass sie das Thema nicht aussitzen kann, oder sie will die Sachsen weiterhin in einer Sicherheit wiegen, die es nicht gibt.

Johannes Lichdi: Tillich duckt sich in bekannter Manier weg, wenn Verantwortung zu übernehmen ist

18.09.13 | Innenpolitik
Die NSA-Überwachungsaffäre - deren Ausmaß, Verfassungswidrigkeit und die Nichtreaktion der Regierung dazu - zeigt, dass wir faktisch schutzlos sind. Wir können uns auf den verfassungsrechtlich garantierten Schutz unserer Grundrechte nicht verlassen

Miro Jennerjahn: Zweiter Anlauf Jugendmedienschutzvertrag - Jetzt Paradigmenwechsel einleiten!

15.05.13 | Netzpolitik
Beamte sollen ihre ohnehin knappe Zeit mit Twitter und Facebook verschwenden und morgen sollen aufgrund des Stellenabbaus polizeiliche Aufgaben auf Private abgeschoben werden

Miro Jennerjahn zum Breitband-Internet

20.01.11 | Medien
"Gefahr, dass die digitale Spaltung nicht zwischen arm und reich, oder jung und alt verläuft, sondern zwischen Stadt und Land", befürchtet Miro Jennerjahn in der 29. Sitzung des Sächsischen Landtages, TOP 4.

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