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Redebeiträge

Astrid Günther-Schmidt: unverzügliche Sicherstellung des Unterrichts an Grundschulen

20.01.05 | Bildung
(...) es geht hierbei um ein grundsätzliches Problem, das seit Jahren bekannt ist, hartnäckig ignoriert wird und heute wieder einmal thematisiert werden soll: Unterrichtsausfall an Schulen, heute an Grundschulen. (...)

Antje Hermenau: „Entwicklungszusammenarbeit als dauerhafte Aufgabe des Freistaates Sachsen“

20.01.05 | Hochschule und Wissenschaft
(...) Wenn wir heute über Entwicklungszusammenarbeit sprechen, reden wir auch in ganz erheblichem Maße über die wirtschaftlichen Perspektiven des Freistaates Sachsen. (...)

Johannes Lichdi: Polizeiaktion des SEK Sachsen am 17. Dezember 2004 im Dresdner Stadtteil Loschwitz

19.01.05 | Innenpolitik
(...) Es ist eine vornehmliche Aufgabe des Parlamentes, die Polizei zu kontrollieren, ob sie bei ihren Maßnahmen die Bürger- und Menschenrechte einhält, wie sie unsere Verfassung vorgibt. (...)

Johannes Lichdi: Reduzierung von Feinstaub (PM 10) in Innenstädten

10.12.04 | Gesundheit
(...) Der Antrag, den wir hier einbringen, befasst sich mit einem der schwerwiegendsten aktuellen Probleme der Luftverschmutzung: Feinstaub, abgekürzt PM 10, Particulate Matter, mit einem Durchmesser bis zu 10 Mikrogramm je Kubikmeter – sehr klein, mit großen Wirkungen. (...)

Michael Weichert: Sächsische Industrie

10.12.04 | Wirtschaft
(...) Unbestritten ist Sachsen relativ erfolgreich und hat das höchste industrielle Wachstum der neuen Bundesländer. Mit knapp 10 % in diesem Bereich sind wir auch besser als der Bundesdurchschnitt. (...) Schauen wir uns aber die gesamtwirtschaftliche Entwicklung an, sind wir weit weg von optimal. Dem sächsischen Mittelstand geht es nicht gut, meine Damen und Herren. (...)

Elke Herrmann: ganztägige Förderung in Kindertageseinrichtungen

09.12.04 |
(...) Nach einer Befragung des IPOS-Instituts vom September dieses Jahres sind immerhin 21 % der Befragten der Ansicht, dass die Bereitstellung von mehr Plätzen mit Ganztagsbetreuung für Kinder die Geburtenrate deutlich erhöhen würde. Damit rangiert dieser Aspekt der Ganztagsbetreuung immerhin vor der Bereitstellung von mehr Teilzeitarbeitsplätzen und vor der Erhöhung des Kindergeldes. (...)

Johannes Lichdi: Entlastung der Gemeinden an der B 170 von Schwerlastverkehr im Transit Deutschland/Tschechien

09.12.04 | Verkehr
(...) Unsere Fraktion wird dem Antrag der PDS zustimmen. Wir erkennen darin den pragmatischen Versuch, den Anwohnerinnen und Anwohnern mit der gebotenen Schnelligkeit zu helfen. (...)

Antje Hermenau: Koalitionsvereinbarungen

09.12.04 | Bildung
(...) Wenn Ihnen unsere Ratschläge zu diesen Themen willkommen sind, werden wir sehr konstruktiv mit Ihnen (...)zusammenarbeiten.

Astrid Günther-Schmidt: achtjährige gemeinsame Schulzeit aller Schülerinnen und Schüler

11.11.04 | Bildung
Das mehrgliedrige sächsische Schulsystem mit der viel zu frühen Trennung nach nur vier gemeinsamen Schuljahren kann im internationalen Vergleich getrost als gescheitert angesehen werden.

Antje Hermenau: Mindestlohn statt Abschottung des Arbeitsmarkts

11.11.04 | Wirtschaft
(...) Wir haben gesagt, dass man Mindestlöhne branchen- und regionalspezifisch diskutieren muss. Es macht keinen Sinn, einen Einheitsmindestlohn vorzuschlagen. Das ist verrückt. (...)

Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Bundeswehrstandorte in Sachsen

11.11.04 | Innenpolitik
(...) Wir sind seit dem Ende des Warschauer Paktes keiner Bedrohung mehr durch Panzerarmeen ausgesetzt und wir haben hier in der Bundesrepublik Deutschland kein Landesverteidigungsheer mehr zu unterhalten, was die Forderung nach flächendeckenden Standorten der Bundeswehr rechtfertigen könnte. Wenn in dieser Situation ein neues Konzept erarbeitet wird und Bundesverteidigungsminister Struck die Stationierungsentscheidung getroffen hat, wie sie uns jetzt vorliegt, dann ist das eine unumgängliche Entscheidung und sie ist sehr konsequent. (...)

Astrid Günther-Schmidt: Entwurf des Gesetzes zur Sicherung des Rechtsanspruches von Kindern auf ganztägige Förderung in Kindertageseinrichtungen

10.11.04 | Bildung
Der Rechtsanspruch für Kinder auf einen Platz in einer Kindertagesstätte ist dringend notwendig, um unser Bildungssystem voranzubringen.

Antje Hermenau: Einsetzung der Enquete-Kommission „Demografische Entwicklung und ihre Auswirkungen auf die Lebensbereiche der Menschen im Freistaat Sachsen sowie ihrer Folgen für die politischen Handlungsfelder“

10.11.04 | Innenpolitik
(...) Ich glaube, dass beim Thema „Demografischer Wandel“ alle demokratischen Parteien in diesem Landtag aufgefordert sind, sich an dieser Meinungsbildung zu beteiligen; denn nicht nur unter uns Entscheidungsträgern scheint es noch eine ganze Menge Aufklärungsbedarf in dieser Frage zu geben, sondern ich glaube auch, dass die Bevölkerung insgesamt noch nicht die Tragweite all dieser Dinge erfasst hat. (...)

Antje Hermenau: Geschäftsordnung des Sächsischen Landtages

19.10.04 | Innenpolitik
(...) Die neue Geschäftsordnung – das habe ich gesagt – ist deutlich besser als das aus anderen Zeiten, was ich beim Nachlesen zur Kenntnis genommen habe. Das muss man festhalten. (...)

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