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Redebeiträge

Johannes Lichdi: Beschluss des Doppelhaushalts 2005/2006 - Wirtschaft und Arbeit

20.04.05 | Wirtschaft
(...) Das drängendste Umweltproblem unserer Zeit mit dem größten Schadenspotential für Millionen von Menschen ist die Aufheizung der Erdatmosphäre und der Klimawandel. Der Treibhauseffekt wird durch den Menschen gemacht, durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe wie Kohle, Öl, Benzin oder Gas. Und da die Energie- und Verkehrspolitik beim Wirtschaftsminister ressortiert, ist diese Rede auch an dieser Stelle zu halten.

Michael Weichert: Beschluss des Doppelhaushalts 2005/2006, Einzelplan 07 – Wirtschaft und Arbeit

20.04.05 | Wirtschaft
Das dreifache Ave Maria, das uns aus dem Einzelplan 07 entgegenschallt, heißt: Asphalt, Asphalt, Asphalt. Wie ist es anders zu erklären, dass mehr als 50 % des Etats aus dem Wirtschaftsministerium in den Bereich Verkehr fließen. In den Kapiteln 04, 05 und 06 des Einzelplans sind exakt 973.456.100 € für verkehrliche Ausgaben eingestellt, das sind 50,81 % der Ausgaben des SMWA. Mehrere Studien haben nachgewiesen, dass der bisher behauptete Zusammenhang von Verkehrsinfrastrukturinvestitionen und regionaler Wirtschaftsentwicklung einer empirischen Überprüfung in Ostdeutschland nicht standhält. (...)

Michael Weichert: Agenda 2010

11.03.05 | Wirtschaft
(...) Alle ernstzunehmenden Sachverständigen sind sich einig, dass es zur Agenda 2010 keine Alternative gab und gibt. Die Ursache, warum Deutschland bei Indikatoren wie dem Wachstum und der Beschäftigung hinter denen vergleichbarer europäischer Länder zurückbleibt, ist nicht die Agenda 2010, sondern das Versäumnis, nach den Jahren des Stillstandes unter Helmut Kohl nicht schon viel früher mit den Reformen begonnen zu haben. (...)

Michael Weichert: Tourismus in Sachsen

10.03.05 | Wirtschaft
(...) Eine Steigerung von 10,1 % bei der Zahl ausländischer Touristen und eine Steigerung von 12,2 % bei den Übernachtungen von Ausländern weist die Statistik für das Jahr 2004 aus. Das sind imposante Daten. Die zunehmende Zahl ausländischer Gäste darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass wir in Sachen Weltoffenheit noch große Aufgaben zu bewältigen haben. (...)

Michael Weichert: Solidarpakt

09.03.05 | Wirtschaft
(...) Es bestand und besteht ein grundsätzlicher Konsens über die Parteigrenzen der demokratischen Parteien hinweg, die Mittel für den Aufbau Ost in die Haushalte einzustellen. Warum, meine Damen und Herren, sollte sich daran in der nächsten Zeit etwas ändern? (...)

Antje Hermenau: Sächsische Landesbank

09.03.05 | Wirtschaft
(...) Die Vorgänge in der Sachsen LB wurden viel zu lange verschleppt oder einfach laufen gelassen. Das Krisenmanagement der Entscheidungsgremien, z.B. dem Verwaltungsrat ist eindeutig miserabel – es dauert zu lange, es ist zu intransparent (...)

Antje Hermenau: Zwischenbilanz der Europäischen Kommission zum Lissabon-Prozess

25.02.05 | Soziales
(...) Ich habe mir aus den Schwerpunkten des Zwischenberichtes zwei Punkte herausgegriffen, von denen ich denke, dass diese gerade in Sachsen unterentwickelt sind. (...)

Antje Hermenau: „Entwicklungszusammenarbeit als dauerhafte Aufgabe des Freistaates Sachsen“

20.01.05 | Hochschule und Wissenschaft
(...) Wenn wir heute über Entwicklungszusammenarbeit sprechen, reden wir auch in ganz erheblichem Maße über die wirtschaftlichen Perspektiven des Freistaates Sachsen. (...)

Michael Weichert: Sächsische Industrie

10.12.04 | Wirtschaft
(...) Unbestritten ist Sachsen relativ erfolgreich und hat das höchste industrielle Wachstum der neuen Bundesländer. Mit knapp 10 % in diesem Bereich sind wir auch besser als der Bundesdurchschnitt. (...) Schauen wir uns aber die gesamtwirtschaftliche Entwicklung an, sind wir weit weg von optimal. Dem sächsischen Mittelstand geht es nicht gut, meine Damen und Herren. (...)

Antje Hermenau: Mindestlohn statt Abschottung des Arbeitsmarkts

11.11.04 | Wirtschaft
(...) Wir haben gesagt, dass man Mindestlöhne branchen- und regionalspezifisch diskutieren muss. Es macht keinen Sinn, einen Einheitsmindestlohn vorzuschlagen. Das ist verrückt. (...)

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