Zum Inhalt springen

Redebeiträge

Gerd Lippold: Ohne dezidierte Zuwanderungspolitik ist es Essig mit der wirtschaftlichen Zukunftsfähigkeit dieses Landes

10.06.15 | Wirtschaft
Ein Papier muss mit mindestens einer Verschwörungstheorie gewürzt sein und eine mehr oder weniger getarnte „Ausländer RAUS!“ Parole enthalten, um sich AfD-intern zu qualifizieren.

Franziska Schubert: Nach Abschluss der Aussprachen zu den Einzelplänen würden eigentlich nur zwei Worte genügen: "schade" und "realitätsfern"

29.04.15 | Haushalt
Dieser Haushalt ist kein Zukunftswerk, sondern ein Flickwerk mit konjunkturell bedingtem Wohlfühlcharakter, welches auf das reagiert, was nicht länger auszusitzen war.

Petra Zais: Haushalt für Gleichstellung und Integration lässt ganz klar eine geänderte Handschrift erkennen

28.04.15 | Gleichstellung
Das war allerdings nicht schwer, denn die Staatsregierung hat in den vergangenen Jahren so ziemlich alles falsch gemacht, was falsch gemacht werden konnte.

Petra Zais: Trotz Rekordniveau des Bildungsetats wird die Staatsregierung ihrer Verantwortung als Arbeit-, Gesetz- und Ideengeber nicht gerecht

28.04.15 | Bildung
Insbesondere bei den Themen Freie Schulen, Kita-Personalschlüssel, Lehrervergütung, Asyl und Integration besteht Verbesserungsbedarf.

Petra Zais: Dieses „die gegen uns“ ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer

27.04.15 | Medien
Die AfD-Fraktion verfolgt mit ihrem Antrag nur ein Ziel: Sie will weiterhin Vorurteile gegenüber denen schüren, die bei uns nach Hilfe und Lebensperspektive suchen.

Petra Zais zu sicheren Herkunftsstaaten: Die AfD verbindet mit ihrem Antrag die Hoffnung, unliebsamen Flüchtlingsbewegungen Herr zu werden

11.03.15 | Asyl & Migration
Wir GRÜNE in Sachsen kritisieren das Konstrukt des sicheren Herkunftsstaates. Es schränkt das Recht auf Asyl massiv ein, da es eine auf den Einzelfall bezogene Aufklärung der Fluchtgründe verhindert.

Petra Zais: Menschenwürdige Flüchtlingsunterbringung - Das schwarze Loch des mittlerweile jahrelangen Nichtstuns

17.12.14 | Asyl & Migration
Im Koalitionsvertrag gibt es Ansätze, bei denen man meint, dass es gegebenenfalls zu Verbesserungen in der Asyl- und Flüchtlingspolitik kommen sollte. Wie verlässlich und belastbar das sein wird, bleibt abzuwarten.

Eva Jähnigen: Die AfD verrechnet Schicksale von Menschen und Fragen ordentlicher Verfahren mit monetären Fragen im Staatshaushalt

17.12.14 | Innenpolitik
Wir wollen keine Schnellverfahren, sondern eine ordentliche Prüfung der Asylansprüche in ausreichend hoher Qualität und mit genügend rechtlichem und tatsächlichem Gehör für die Flüchtlinge. Das ist für uns ein Wert der modernen europäischen Gesellschaft und der deutschen Verfassung.

Petra Zais: Es ist genau dieses Verdrehung der Zahlen und Fakten, die dazu beitragen, dass wir eine besondere Stimmung auf den Straßen Sachsens haben

17.12.14 | Asyl & Migration
Wir müssen anpacken und die humanitären Bedingungen für die Flüchtlinge in Sachsen verbessern, anstatt den Stammtisch-Parolen vom benachteiligten Deutschen zu folgen.

Gisela Kallenbach: Das EFRE-Programm ist grüner als je zuvor, aber noch lange nicht grün genug!

10.04.14 | Arbeit
Qualität, Struktur und Aussagekraft der Dokumente haben sich klar verbessert. Konzentration auf weniger Ziele und hoher Stellenwert des Klimaschutz sind lobenswert - viele Chancen verstreichen dennoch ungenutzt.

Elke Herrmann: Menschenwürdiger Umgang mit Asylsuchenden und Flüchtlingen ist kein Selbstläufer

13.03.14 | Asyl & Migration
Der menschenwürdige Umgang mit Asylsuchenden kommt nicht von allein - Der Freistaat steht in der Verantwortung

Antje Hermenau: Gelungene Integration senkt Ängste

17.10.13 | Innenpolitik
Machen wir aus Asylanten Flüchtlinge und Einwanderer, machen wir aus ihnen Verfassungspatrioten, integrieren wir sie in unsere Gesellschaft

Elke Herrmann: Bei Flüchtlingspolitik endlich auf Landesebene Verantwortung übernehmen

17.10.13 | Integration
Bei allen Entscheidungen, die Flüchtlinge betreffen, muss unsere Grundmaxime die Wahrung der Menschenwürde sein

Miro Jennerjahn: Ein kommunales Wahlrecht für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger ist sinnvoll

16.10.13 | Integration
Ein kommunales Wahlrecht für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger ermöglicht Teilhabe in einem Bereich, in dem es in starkem Maß um das alltägliche persönliche Lebensumfeld geht

Elke Herrmann: Vielen Dank für ihr Engagement, Herr Gillo - es ist in Sachsen und über die Landesgrenzen hinaus wahrnehmbar

20.06.13 | Integration
Wie breit das Engagement von Herrn Gillo und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist, verdeutlichen die Jahresberichte für die Jahre 2011 und 2012

Politikfelder