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Redebeiträge

Europa als innovativer Standort − Lippold: Innovation entsteht nicht im statischen Umfeld

28.09.16 | Wirtschaft
Für ein modernes Sachsen - und nicht nur ein Sachsen mit einer modernen Industrie - hilft es, innovative Entwicklungen nicht nur allein am Bereich Wirtschaft zu betrachten. Auch im sozialen Bereich und bei Organisationsprozessen gibt es Möglichkeiten für Innovationen, die Wettbewerbsfähigkeit erhöhen.

EU-Transparenzregister − Dr. Claudia Maicher: Transparenz und Lobbykontrolle nicht abhaken! Rede der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher zum Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD 'EU-Transparenzregister – Keine Anmeldepflicht für Vertreter von Bundes

01.09.16 | Europa
Ob in Brüssel oder Dresden: Auf allen politischen Ebenen sollte es unser Ziel sein, die Gesetzgebung und das Regierungshandeln für Bürgerinnen und Bürger transparent zu machen.

Claudia Maicher: Subsidiaritätsbedenken oder eine Subsidiaritätsrüge gegenüber der EU müssen präzise begründet sein

23.06.16 | Europa
Die Koalitionsfraktionen legen in der Begründung ihres Antrags nicht dar, inwiefern hier eine Kompetenzüberschreitung vorliegt und die angeführten Bedenken das Subsidiaritätsprinzip verletzen.

Franziska Schubert: Die deutsch-polnischen Beziehungen stehen exemplarisch für Versöhnung und Frieden in Europa

23.06.16 | Europa
Ich wünsche mir, dass die guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern selbstverständlicher Teil des Alltags bleiben und Vorbild werden für die gelebte Versöhnung in Europa.

Claudia Maicher: Die AfD-Fraktion weiß ganz genau, dass der Sächsische Landtag für die Fragen der Visumspolitik nicht zuständig ist

27.05.16 | Europa
Die demokratischen Fraktionen ringen im Alltag in oft mühevollen Verhandlungen mit Interessenvertretern und Experten darum, zu guten Lösungen für die Menschen in Sachsen zu kommen. Diesen Mühen setzen gerade Sie, Frau Petry, sich nicht aus. Stattdessen kommen Sie mit solchen Debatten hier im hohen Haus.

Gerd Lippold: Der Erfolg bei schrittweiser Aufhebung von Sanktionsmaßnahmen wird nicht Ergebnis der AfD-Forderungen nach voraussetzungsloser Abschaffung sein

03.02.16 | Wirtschaft
Die Überwindung der bestehenden Sanktionen sind nicht ohne Voraussetzungen zu haben, wie in Ihrem Antrag gefordert. Sondern nur bei einem sichtbaren Beleg erreichter Fortschritte bei der Verbesserung der Lage in der Ukraine und der Umsetzung der Minsker Vereinbarung.

Dr. Claudia Maicher: Die Debatte über die Europapolitik des Freistaats und die Europäische Integration hat Sachsen bitter nötig

16.12.15 | Europa
Zu häufig gerät Europa im Freistaat ins politische Kreuzfeuer populistischer Europa-Feinde. Die Staatsregierung sollte dagegen den Anspruch haben, das Zusammenwirken von Sachsen und der EU als positive Entwicklung zu gestalten.

Politikfelder