Zum Inhalt springen

Redebeiträge

Claudia Maicher: Gemessen an diesem Anspruch der Demokratisierung ist der nun vorliegende Entwurf eine große Enttäuschung

19.11.15 | Medien
Es wäre eine denkbar schlechte Idee, diesen 17. Rundfunkänderungsstaatsvertrag als Schablone für die dringend notwendige Novellierung des MDR-Staatsvertrags zu nehmen

Claudia Maicher: Der AfD geht es um etwas ganz anderes - sie will sich als Opfer gerieren

08.10.15 | Medien
In einem Land, wie es sich die AfD wünscht, tanzen Medien nach der Pfeife derjenigen, die am lautesten schreien, und Demokratie spielt keine große Rolle.

Claudia Maicher: Mit solchen Breitbandausbauplänen kann die Staatsregierung von Industrie 4.0 nur träumen

07.10.15 | Technologie
Mindestens 50 MBit/s flächendeckend ist schon heute ein überholtes Ausbauziel. Aber es scheint, dass bereits dieses Ziel für einen erheblichen Teil der Bürger/-innen und Unternehmen in weite Ferne gerückt ist.

Franziska Schubert: Haushaltsbegleitgesetz trifft weitreichende Reglungen

29.04.15 | Haushalt
Mit dem Antrag der CDU/SPD-Koalition wurde nicht nur das Abgeordnetengesetz umfangreich geändert, sondern auch das Datenschutzgesetz, das Rettungsdienstgesetz, das Wassergesetz, Rundfunkgesetz und das Naturschutzgesetz, die Gemeinde- und Landkreisordnung.

Dr. Claudia Maicher: Medienbildung darf nicht mehr eine bemerkenswerte Ausnahme sein, sondern der Normalfall

27.04.15 | Medien
Es gibt an sich keine gute oder schlechte Technik, sondern es hängt davon ab, wie die Menschen mit der Technik umgehen.

Petra Zais: Dieses „die gegen uns“ ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer

27.04.15 | Medien
Die AfD-Fraktion verfolgt mit ihrem Antrag nur ein Ziel: Sie will weiterhin Vorurteile gegenüber denen schüren, die bei uns nach Hilfe und Lebensperspektive suchen.

Dr. Claudia Maicher: Ohne eine vollständige Berechnungsgrundlage und eine fundierte Diskussion zur Verwendung der Mehreinnahmen aus dem Rundfunkbeitrag hat dieser Entwurf weder Hand noch Fuß

28.01.15 | Medien
Wir haben es hier mit einer symbolischen Geste und einem Spiel zu tun: Schon 2013 verkündete Ministerpräsident Tillich vollmundig 1 Euro Absenkung. Seriöse Medienpolitik sieht anders aus.

Karl-Heinz Gerstenberg: Dieses Gesetz stellt einen einseitigen Eingriff in die Medienlandschaft dar

10.07.14 | Medien
Die im Grundgesetz garantierte Rundfunkfreiheit verhindert zu Recht, dass Politik entscheidet, welche Sender genehm sind, welche unterstützt werden und welche nicht.

Eva Jähnigen: Schwarz-Gelb wiegt Bürgerinnen und Bürger in (Informations-)Sicherheit

09.04.14 | Datenschutz
Entweder die Regierung erkennt jetzt, zwei Datenskandale später, dass sie das Thema nicht aussitzen kann, oder sie will die Sachsen weiterhin in einer Sicherheit wiegen, die es nicht gibt.

Karl-Heinz Gerstenberg: Der Wechsel von der gerätebezogenen Gebühr zu einem geräteunabhängigen Rundfunkbeitrag ist notwendig und richtig

23.11.11 | Kultur & Interkultur
Redebeitrag des Abgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg zur 2. Lesung des Entwurfs "Gesetz zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung weiterer Gesetze" in der 44. Sitzung des Sächsischen Landtages, 23.11., TOP 3

Miro Jennerjahn: Petitionsausschuss 2010 - Sachsen üben deutliche Kritik an Landespolitik

15.09.11 | Innenpolitik
Redebeitrag des Abgeordneten Miro Jennerjahn zur Unterrichtung des Petitionausschuss (Drs. 5/6116) in der 41. Sitzung des Sächsischen Landtages, 15.09., TOP 2

Karl-Heinz Gerstenberg: Zukunft der Landesbühnen wird von Staatsregierung in Frage gestellt

14.09.11 | Kultur & Interkultur
Redebeitrag des Abgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg zum Antrag "Konzept zur Umstrukturierung und Profilierung der Landesbühnen Sachsen" in der 40. Sitzung des Sächsischen Landtages, 14.09., TOP 10

Karl-Heinz Gerstenberg zum Antrag "Gebührenstabilität für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erhalten - Strukturen auf den Prüfstand stellen"

30.06.11 | Kultur & Interkultur
"Kern des CDU/FDP-Antrags ist reiner Gebührenpopulismus und ein Angriff auf die Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks"

Karl-Heinz Gerstenberg zur 1. Lesung des GRÜNEN Bibliotheksgesetzes

30.06.11 | Kultur & Interkultur
"Wir bringen heute den Entwurf eines Bibliotheksgesetzes ein, der die Bibliotheken nicht nur als Orte der Kultur, sondern vor allem als Bildungseinrichtungen für alle stärkt." Karl-Heinz Gerstenberg zur 1. Lesung des Gesetzentwurfs der GRÜNEN-Fraktion "Gesetz zur Förderung der Bibliotheken als Bildungs- und Kultureinrichtungen im Freistaat Sachsen" (Drs. 5/6104) in der 39. Sitzung des Sächsischen Landtages, 30.06., TOP 3

Karl-Heinz Gerstenberg: Frau von Schorlemer ist in Gefahr, eine Kulturvernichtungsministerin zu werden - die Umstrukturierung der Landesbühnen und ihres Orchesters läuft geradezu in die Misere

19.04.11 | Kultur & Interkultur
Redebeitrag des Abgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg zum Antrag "Landesbühnenorchester und Neue Elbland Philharmonie nicht fusionieren, sondern erhalten!", in der 34. Sitzung des Sächsischen Landtages, 19.04., TOP 6

Politikfelder