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Redebeiträge

Miro Jennerjahn: Vorliegender Antrag ist ein typischer NPD-Antrag: aggressiv, verlogen und rassistisch

17.10.12 | Integration
Wie üblich geht es nicht darum, ein Problem angemessen zu diskutieren, sondern bestehende Ängste zu instrumentalisieren und zu überzeichnen

Karl-Heinz Gerstenberg: Finanzielle Basis für die Umsetzung des Gedenkstättengesetzes zu schaffen

17.10.12 | Gleichstellung
Es wäre beschämend, wenn wir heute die Arbeit der Gedenkstätten- und Aufarbeitungsinitiativen wortreich würdigen und sie morgen mit ihren Finanzierungsproblemen allein lassen

Elke Herrmann: Besetzung der Position des Sächsischen Ausländerbeauftragten mit Herrn Gillo ist äußerst gelungen

14.06.12 | Integration
Wenn die NPD fordert, den Ausländerbeauftragten abzuberufen, lässt sich nur resümieren: „Herr Gillo, Sie haben alles richtig gemacht. Herzlichen Dank für Ihr Engagement.“

Elke Herrmann zum Gesetzentwurf einen Migrationsbeauftragten zu bestellen

14.12.11 | Soziales
"Warum kneifen CDU- und FDP-Fraktion bei der Verpflichtung hauptamtlicher Migrationsbeauftragter in Kommunen und Landkreisen?" Redebeitrag der Abgeordneten Elke Herrmann zum Gesetzentwurf "Gesetz über die Bestellung von hauptamtlichen kommunalen Beauftragten für Fragen der Migrationsgesellschaft (Migrationsbeauftragte)" (Linke, Drs. 5/5934) in der 46. Sitzung des Sächsischen Landtages, 14.12., TOP 3

Elke Herrmann zum Jahresbericht 2010 des Sächsischen Ausländerbeauftragten

14.12.11 | Soziales
"Informativ, ehrlich, mitunter sehr persönlich und vor allen Dingen kritisch" Redebeitrag der Abgeordneten Elke Herrmann zum Gesetzentwurf "Redebeitrag der Abgeordneten Elke Herrmann zum "Jahresbericht 2010 - Unterrichtung durch den Sächs. Ausländerbeauftragten" (Drs. 5/7653) in der 46. Sitzung des Sächsischen Landtages, 14.12., TOP 10

Elke Herrmann: Meilenstein auf dem Weg zu einer inklusiven Schule

15.09.11 | Bildung
Redebeitrag der Abgeordneten Elke Herrmann zur Großen Anfrage der GRÜNEN-Fraktion "Integration und Inklusion im sächsischen Schulwesen" (Drs. 5/3025) in der 41. Sitzung des Sächsischen Landtages, 15.09., TOP 4

Elke Herrmann: Perspektiven für Flüchtlinge - Neuansiedlungsprogramm einrichten

14.09.11 | Integration
Redebeitrag der Abgeordneten Elke Herrmann zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion "Flüchtlinge aufnehmen - Rahmenbedingungen für dauerhafte Neuansiedlung Schutzbedürftiger aus Drittstaaten schaffen" (Drs. 5/5921) in der 40. Sitzung des Sächsischen Landtages, 14.09., TOP 11

Miro Jennerjahn: Asylbewerberleistungsgesetz aus grundsätzlichen menschenrechtlichen Erwägungen abschaffen

24.03.11 | Integration
Redeauszüge des Abgeordneten Miro Jennerjahn zum Antrag "Unverzügliche Anhebung der Grundleistungen für Asylbewerber und Verankerung der Leistungen in den allgemeinen Sicherungssystemen" in der 33. Sitzung des Sächsischen Landtages, 24.03., TOP 3

Miro Jennerjahn zum Fachkräftebedarf für Sachsen

09.02.11 | Arbeit
"Nicht nur technische Details müssen beim Thema Zuwanderung geregelt werden, entscheidend sind die gesellschaftlichen Weichen"- Miro Jennerjahn zum Antrag "Fachkräftebedarf für Sachsen sichern - Potenziale erschließen" in der 30. Sitzung des Sächsischen Landtages, 09.02., TOP 5

Elke Herrmann zur 2. Lesung "Gesetz über die Sächsische Härtefallkommission"

16.06.10 | Soziales
"Die Arbeit der Kommission muss auf eine gesicherte, gesetzliche Grundlage gestellt werden" - Redebeitrag der Abgeordneten Elke Herrmann zur 2. Lesung des GRÜNEN Entwurfs "Gesetz über die Sächsische Härtefallkommission" (Drs. 5/308) in der 17. Sitzung des Sächsischen Landtages, 16. Juni, TOP 8

Elke Herrmann: Wir benötigen weitsichtige Handlungskonzepte, die sich vor allem an einem ausrichten - an den Lebensrealitäten der Menschen

21.10.08 | Integration
(...) Unsere Aufgabe als Abgeordnete ist es, für alle Menschen in Sachsen da zu sein. Auch Menschen ohne gültige Aufenthaltspapiere gehören nach Artikel 10 der Sächsischen Gemeindeordnung zur Gemeinde. Die Gemeinde erfüllt ihre Aufgaben zum gemeinsamen Wohl aller Einwohner nach Artikel 1 der Sächsischen Gemeindeordnung. (...)

Elke Herrmann: Sechzig Jahre nach Erklärung der allgemeinen Menschenrechte müssen diese endlich auch für Flüchtlingskinder in Deutschland gelten!

11.09.08 | Soziales
(...) Wie Sie wissen, liegt einer unserer politischen Schwerpunkte bei Kindern und Jugendlichen. Hierzu haben wir bereits zwei Gesetzentwürfe eingereicht. Unsere Zielrichtung ist es, die Rechte der Kinder zu stärken bzw. Rechte zu schaffen, die an sie und nicht an ihre Eltern angebunden sind. In unserem heute zu beratenden Antrag geht es um eine Gruppe von Kindern, die in der allgemeinen Wahrnehmung kaum oder keine Beachtung finden (...)

Antje Hermenau: Mit dem, was sie heute zum Besten gegeben haben, wird Sachsen die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts nicht bestehen können

18.06.08 | Bildung
(...) Sie haben sich, meine Damen und Herren von der CDU, so viel Mühe gegeben, den Wechsel des Ministerpräsidenten zu inszenieren: Sie haben lange öffentlich unter dem alten gelitten. Sie haben diesen dann professionell bzw. ohne viel Federlesen ausgetauscht. Und Sie haben die SPD zu einem Neuanfang des alten Spiels überredet – Dann höre ich die Rede des Ministerpräsidenten, und denke - dafür? Das ist alles? (...)

Elke Herrmann: Nicht-EU-Bürger, die dauerhaft in Sachsen leben, sollen mitbestimmen können, was in ihrer Kommune passiert

05.03.08 | Innenpolitik
(...) Menschen, die dauerhaft in Sachsen und Deutschland leben, sollten mitbestimmen können, was in ihrer Kommune passiert, denn wer von politischen Entscheidungen betroffen ist, muss auch Einfluss auf sie haben. Eine lebendige Demokratie kann es sich nicht leisten, einem Teil der Bevölkerung auf Dauer politische Teilhabe verwehren (...)

Elke Herrmann: Entscheidungsspielraum der Länder beim Bleiberecht sinnvoll nutzen

14.12.06 | Innenpolitik
(...) Der Bleiberechtserlass lässt den Ländern einen erheblichen Entscheidungsspielraum. Welche Punkte hier schwerpunktmäßig verankert werden müssen, um es Antragstellerinnen und Antragstellern in Sachsen konkret zu ermöglichen, die Kriterien zu erfüllen, dazu komme ich noch. Im Moment werde ich mich auf einige wenige Punkte beschränken, nämlich diejenigen, die Familie und Arbeit betreffen. (...)

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