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Redebeiträge

AfD-Antrag zu kostenfreiem Schulessen – Zais: Antrag ist nicht konstruktiv

10.11.16 | Bildung
Das Deutschland eine bessere Qulität beim Schulessen braucht, steht außer Frage. Jedoch gehört es zur Wahrheit, dass viel in Bewegung ist.

Antrag Vermögenserhalt bei Staatsstraßen - Meier: Immer weniger EinwohnerInnen müssen für Erhalt und Unterhalt von immer mehr Straßenkilometer aufkommen

10.11.16 | Verkehr
Ob wirklich umgesteuert wird, entscheidet sich daran, ob weiterhin neue Straßen in immer weniger besiedelte Regionen gebaut werden - und hier sehe ich noch keinen echten Politikwandel.

Aktuelle Debatte zu Bildungspaket − Zais: Paket hat nichts mit guter Schule zu tun, sondern ist ein Notprogramm

09.11.16 | Bildung
Dieses Paket atmet weiter den Geist verfehlter Personalpolitik und mangelnder Wertschätzung gegenüber den Lehrer/innen.

Gesetzliche Betreuung − Meier: Justizministerium tappt bei wesentlichen Fragen im Dunkeln

29.09.16 | Justiz
Die Betreuungsvereine nehmen beim Thema ehrenamtliche Betreuung eine Schlüsselrolle ein. Sie sind absolut wichtig, um den Anstieg beruflich geführter Betreuungen einzudämmen.

Politikfelder