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Redebeiträge

Volkmar Zschocke: Ausgrenzung, Angst vor Fremden, Angst vor Veränderung und Abschottung führen nicht zu einem modernen Sachsen

16.09.15 | Asyl & Migration
Vielfalt und interkulturelle Kompetenz und Toleranz verbessern das Klima in unserer Gesellschaft.

Valentin Lippmann: Herr Innenminister, Sie haben sich an die Spitze dieser Posse gestellt.

09.07.15 | Innenpolitik
Wir erwarten, dass man sich hinter die europäische Idee stellt und nicht kleingeistig agiert.

Gerd Lippold: Auch die Staatsregierung hat bei TTIP dringenden Nachholebedarf hinsichtlich der Meinungsbildung.

09.07.15 | Wirtschaft
Entwicklungspolitik nach dem Motto „wir hauen Euch auf die Nase und schicken dann Schmerzensgeld“ ist keine Antwort auf die Probleme jenseits des westlichen Speckgürtels.

Gerd Lippold: Wir unterstützen politische Initiativen, die zur Unabhängigkeit in verantwortungsvollen Tätigkeit führen

10.06.15 | Wirtschaft
Freiberufler erwirtschaften etwa jeden zehnten Euro der Bruttowertschöpfung. Damit stellt der Berufsstand ein erhebliches Beschäftigungspotenzial dar.

Volkmar Zschocke: Die Euphorie nach der Ratifizierung der UN-BRK war groß - passiert ist in Sachsen dazu bisher nicht viel

30.04.15 | Behindertenpolitik
Der landesrechtliche Anpassungsbedarf bei der UN-Behindertenrechtskonvention ist enorm. Offensichtlich scheint sich niemand dafür verantwortlich zu fühlen, diesen zu ermitteln und entsprechend umzusetzen.

Dr. Claudia Maicher: Antrag ohne Substanz und ohne Vorschläge, wie die Forderungen erreicht werden sollen

30.04.15 | Europa
Die CDU/SPD-Koalition hat einen Antrag vorgelegt, aus dem sein Ziel nicht klar hervorgeht: Deutsch als Arbeitssprache in EU-Institutionen zu stärken oder die Übersetzung von Dokumenten ins Deutsche zu beschleunigen?

Gisela Kallenbach: Das EFRE-Programm ist grüner als je zuvor, aber noch lange nicht grün genug!

10.04.14 | Arbeit
Qualität, Struktur und Aussagekraft der Dokumente haben sich klar verbessert. Konzentration auf weniger Ziele und hoher Stellenwert des Klimaschutz sind lobenswert - viele Chancen verstreichen dennoch ungenutzt.

Gisela Kallenbach: Sachsens schwammige Haltung zum Freihandelsabkommen birgt Probleme

13.03.14 | Europa
Die Verhandlungen zwischen der EU und den USA müssen ausgesetzt und neu gestartet werden - wichtige europäische Standards sind in Gefahr!

Gisela Kallenbach: Budgethoheit des Parlaments - Das Parlament muss sich vor dem Kabinett der Mittelverteilung befassen können

29.01.14 | Europa
Wo werden EU-Mittel voraussichtlich nicht ausgeschöpft? Und was lernen wir für die neue Förderperiode daraus?

Gisela Kallenbach: Soziale Aspekte müssen in der Europäischen Union die gleiche Priorität bekommen wie Wirtschaft und Handel

28.11.13 | Europa
Den EU-Gremien fehlt nicht nur die Zuständigkeit für Sozialpolitik. Wir sind auch Meilen von einer wirklichen Wirtschafts- oder Währungsunion entfernt

Gisela Kallenbach: Freiwilligendienste sind in der Gesellschaft noch zu wenig anerkannt

19.06.13 | Europa
Ja zur Ausweitung der Freiwilligendienste - Doch: Hier zieht jemand an einer ohnehin viel zu kurzen Decke

Antje Hermenau: Was gedenkt die Staatsregierung für die Region Leipzig zu tun? Keine Antwort!

13.03.13 | Europa
Diese Regierungserklärung ist völlig verfrüht und ein Affront gegenüber dem Europäischen Parlament

Gisela Kallenbach: 2,4 Milliarden EU-Mittel, das ist einfach viel zu viel Geld, als dass wir als Landtag die Staatsregierung darüber allein entscheiden lassen dürfen

14.12.12 | Haushalt
Die Vorbereitung auf die kommende Förderperiode sollte dringend genutzt werden, die Förderverfahren zu vereinfachen und zu entbürokratisieren

Gisela Kallenbach: Bedingungslose Schecks aus Brüssel wird es nie geben - Wesentlich wichtiger als Geld sind Inhalte

26.09.12 | Finanzen
Unsere Enkel werden uns eines Tages fragen, warum wir mit den Millionen aus den EU-Strukturfonds immer neue Straßen gebaut haben, statt den Klimawandel zu bewältigen

Michael Weichert: Probleme in ländlichen Abwanderungsräume verweigern sich gängiger Strukturpolitik

11.07.12 |
Der Ansatz, Regionen Geld zur Verfügung zu stellen, um mit Hilfe von Ideenwettbewerben innovative, auf regionale Besonderheiten abgestimmte Konzepte zu entwickeln und umzusetzen, ist lange überfällig - und Teil des Koalitionsvertrags

Politikfelder