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Redebeiträge

Gerd Lippold: In Sachen Klimaschutz und Kohleausstieg sind die Hauptgegner der CDU-Fraktion nicht die GRÜNEN oder die LINKEN hier im Landtag. Ihr Hauptgegner ist die Realität.

26.05.16 | Energie
Die Realität einer Energiewende, in der an den letzten Wochenenden rund 90 Prozent der gesamten Stromversorgung der viertgrößten Wirtschaftsnation der Welt aus Sonne, Wind, Biomasse und Wasser erfolgte.

Gerd Lippold: Fachkräftesicherung ist ein wichtiges Thema für Sachsen

20.04.16 | Wirtschaft
Es kommt jedoch nicht auf immer neues Papier an, sondern auf die Umsetzung.

Gerd Lippold: Der zum wiederholten Male rasche Ruf nach dem Staat als Vollkasko-Versicherung springt uns deutlich zu kurz

20.04.16 | Wirtschaft
Fördern kann bedeuten, Unternehmen bei der Krisenbewältigung zu unterstützen. Es heißt aber auch, Anreize zu setzen, um Unternehmensstrategien in Richtungen zu lenken, die im gesamtgesellschaftlichen Sinne eine Win-Win-Situationen darstellen.

Gerd Lippold: Das Gezerre um die Altlasten aus dem Atomgeschäft sollte Warnung genug sein, was uns bei der Kohle blühen wird

17.03.16 | Energie
Wir sind gut beraten, die Staatsregierung aufzufordern, einerseits Auskunft darüber zu geben, wie die Risikosituation der Braunkohlewirtschaft öffentliche Haushalte beeinflussen wird, und andererseits ab sofort wenigstens die Vorsorgemaßnahmen zu treffen, die ganz leicht möglich wären.

Wolfram Günther: Wir brauchen Lösungsvorschläge, die an den Ursachen der Krise ansetzen - und das auf europäischer Ebene

17.03.16 | Landwirtschaft
Der LINKEN-Antrag vereint einen wilden Blumenstrauß verschiedener Maßnahmen, die, derart unstrukturiert eingesetzt, zwar viel Geld kosten würden, jedoch wenig Effekt erzielen. Es braucht hier eine klarere Strategie, mehr Sorgfalt und weniger Populismus.

Franziska Schubert: Es geht nicht an, dass der Freistaat über seine Beteiligungen nicht öffentlich berichtet

04.02.16 | Finanzen
Wenn die Staatsregierung schon als Unternehmer auftritt und dieses mit Steuergeld macht, hat sie auch ihre Verantwortung als Unternehmer wahrzunehmen. Dazu gehört, dass der Landtag wieder in einer geeigneten Form über die Beteiligungen des Freistaates informiert wird.

Gerd Lippold: Der Erfolg bei schrittweiser Aufhebung von Sanktionsmaßnahmen wird nicht Ergebnis der AfD-Forderungen nach voraussetzungsloser Abschaffung sein

03.02.16 | Wirtschaft
Die Überwindung der bestehenden Sanktionen sind nicht ohne Voraussetzungen zu haben, wie in Ihrem Antrag gefordert. Sondern nur bei einem sichtbaren Beleg erreichter Fortschritte bei der Verbesserung der Lage in der Ukraine und der Umsetzung der Minsker Vereinbarung.

Claudia Maicher: Kultur- und Kreativwirtschaft - Leider findet sich in der Stellungnahme der Staatsregierung nichts Konkretes

03.02.16 | Kultur & Interkultur
Machen Sie keine halbherzigen Sachen mehr, sondern fördern sie endlich die Potenziale der innovativen, zukunftsorientierten Kultur- und Kreativwirtschaft in Sachsen.

Wolfram Günther: Es ist keine "grüne Demagogie", sondern ein Gebot der Vernunft, mehr für den Ökolandbau zu tun.

17.12.15 | Landwirtschaft
Eine echte Strategie muss her, die über das Konzept "Ökologischer Landbau im Freistaat Sachsen" hinausgeht, in der ambitionierte Entwicklungsziele formuliert werden und an der die Bäuerinnen und Bauern bzw. die VertreterInnen der Ökolandbauverbände mitarbeiten.

Gerd Lippold: Ein anhaltender Leistungsbilanzüberschuss in der Außenwirtschaft entpuppt sich vor allem als Beleg für Investitionsstau im eigenen Land

17.12.15 | Wirtschaft
Etwa ein Viertel des sächsischen Außenhandels kam 2014 aus der Herstellung von Kraftwagen - ich hoffe, dass wir angesichts der VW-Krise nicht in ein paar Monaten über die sächsische Außenwirtschaft als Sorgenkind reden müssen.

Dr. Gerd Lippold: Die Sächsische Arbeitsschutzverwaltung braucht ein Qualitäts- und Personalkonzept

16.12.15 | Arbeit
Effizient organisierter Arbeitsschutz wird als Wettbewerbsfaktor immer wichtiger. Um die Schwerpunkte der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) umzusetzen, braucht es jedoch ausreichend viel und gut geschultes Personal und effektive Strukturen.

Dr. Claudia Maicher: Die Debatte über die Europapolitik des Freistaats und die Europäische Integration hat Sachsen bitter nötig

16.12.15 | Europa
Zu häufig gerät Europa im Freistaat ins politische Kreuzfeuer populistischer Europa-Feinde. Die Staatsregierung sollte dagegen den Anspruch haben, das Zusammenwirken von Sachsen und der EU als positive Entwicklung zu gestalten.

Gerd Lippold: Um beim Klimaschutz selbstbestimmt steuern zu können, braucht Sachsen jetzt ein Klimaschutzgesetz

20.11.15 | Energie
Rechtzeitiges Umsteuern schafft Wettbewerbsvorteile. Veränderungen, auf die man gut vorbereitet trifft, entwerten keine Investitionen und werfen keine Planungen über den Haufen. Nur wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.

Gerd Lippold: Für ernst gemeinte parlamentarische Kontrolle ist ja die Opposition da

19.11.15 | Innenpolitik
Wir haben dafür Sorge zu tragen, dass auf Sachsens Straßen ausreichend Polizei unterwegs ist, dass die Schulen den Unterricht mit genügend Lehrern sicherstellen können, dass Bürgerinnen und Bürger nicht bis zum Sankt-Nimmerleinstag auf eine Entscheidung des Gerichts warten müssen

Petra Zais: Die sächsische Industrie hat eine erstaunlich hohe Bereitschaft, Geflüchtete in Beschäftigung zu bringen

19.11.15 | Integration
Wir wünschen uns als GRÜNE, dass mit der gleichen Vehemenz, mit der insbesondere von der CDU und mit entsprechender Energie schnellere Abschiebungen gefordert werden, auch die Rahmenbedingungen für eine tatsächlich gelingende Integration angegangen werden

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