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Redebeiträge

Elke Herrmann: Wir wollen, dass Menschen, die lange bei uns leben, ein Bleiberecht erhalten!

13.10.06 | Integration
(...) Knapp 6 000 Menschen leben in Sachsen als geduldete Ausländer, die meisten bereits länger als fünf Jahre. Dennoch droht ihnen die Abschiebung in ihre Herkunftsländer, denn Duldung bedeutet nur eine zeitweise Aussetzung der Abschiebung. (...)

Elke Herrmann: Lücke im Zuwanderungsgesetz muss geschlossen werden!

23.06.06 | Integration
Warum brauchen wir eine Bleiberechtsregelung? Meine Vorredner der demokratischen Parteien haben dazu schon sehr viel ausgeführt. Diese Regelung soll endlich eine Lücke im Zuwanderungsgesetz schließen, da dieses bekanntermaßen keine allgemeine Altfall- oder Bleiberechtsregelung für langjährig geduldete ausreisepflichtige Ausländer enthält. (...)

Johannes Lichdi: Konsequenzen für die künftige Abschiebepraxis aus der Ingewahrsamnahme eines Kindes zur Erzwingung einer Abschiebung

07.04.06 | Integration
(...) Die Entführung eines dreijährigen Kindes aus Angola als Pfand für eine Abschiebung der Mutter und ihres kleinen Kindes hat Ihnen, verehrte Staatsregierung, bundespolitische Aufmerksamkeit beschert. Man kann Sie also beglückwünschen. (...)

Elke Herrmann: Sachsen braucht ein Integrationskonzept

16.03.06 | Integration
(...) ich danke im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Ausländerbeauftragten Frau Friederike de Haas und ihrem Team für die geleistete Arbeit. Eine Arbeit, deren Wichtigkeit der vorliegende Bericht und die heutige Debatte unterstreichen. (...)

Elke Herrmann: Bleiberechtsregelung für irakische Flüchtlinge

07.12.05 | Integration
(...) Nach wie vor ist der Alltag im Irak geprägt durch politische und kriminelle Gewalt und durch die ständige Angst der Menschen vor weiteren Bombenanschlägen. Die öffentliche Sicherheit und Ordnung kann durch staatliche Sicherheitskräfte und die alliierten Koalitionstruppen kaum gesichert werden. (...)

Elke Herrmann: Verhinderung von Zwangsverheiratungen

10.11.05 | Soziales
(...) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt deshalb den Antrag der Koalition, weil er ein Schritt auf dem Weg ist, dass die betroffenen Frauen und Mädchen selbst über ihre Lebensplanung und ihre Sexualität entscheiden können. Wir begrüßen ihn als Beitrag zur notwendigen Versachlichung einer Diskussion, in der sich zwei extreme Positionen gegenüberstehen. (...)

Elke Herrmann: Tätigwerden der Härtefallkommission des Freistaates Sachsen

21.04.05 | Soziales
(...) In 10 Bundesländern wurde mittlerweile eine HFK eingerichtet – zuletzt in den beiden CDU-geführten Nachbarländern Thüringen (9.3.2005) und Sachsen-Anhalt (8.2.2005). Für Sachsen bedeutet die Untätigkeit des Innenministeriums, dass seit dem Inkrafttreten des Aufenthaltsgesetzes, dass also seit dem 1.1.2005 keine Härtefälle geprüft werden. (...)

Elke Herrmann: Wir freuen uns auf eine intensive und sachorientierte Zusammenarbeit mit dem sächsischen Ausländerbeauftragten

20.01.05 | Integration
(...) Für Sachsen – das möchte ich jetzt anmerken – wie für alle ostdeutschen Bundesländer ergeben sich bei der Gestaltung von Zuwanderung und Integration einige andere Gesichtspunkte als in den alten Bundesländern. (...)

Antje Hermenau: „Entwicklungszusammenarbeit als dauerhafte Aufgabe des Freistaates Sachsen“

20.01.05 | Hochschule und Wissenschaft
(...) Wenn wir heute über Entwicklungszusammenarbeit sprechen, reden wir auch in ganz erheblichem Maße über die wirtschaftlichen Perspektiven des Freistaates Sachsen. (...)

Politikfelder