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Redebeiträge

Antje Hermenau: Wer ein stabiles und handlungsfähiges Europa haben möchte, muss sich der Frage der Überschuldung stellen

11.07.12 | Europa
Ein handwerklich guter und sachgerechter Umgang, das wäre echtes Haushaltsverhalten auf Dauer

Gisela Kallenbach: Landtag muss den über Einsatz von EU-Fördermitteln mitentscheiden

09.05.12 | Europa
Wie die Regionalpolitik insgesamt finanziert wird, ist nicht zuletzt von der Bereitschaft der Bundesregierung abhängig, ihren Beitrag zum EU-Haushalt zu leisten. Damit ist aber auch die Finanzierung von Übergangsregionen fraglich. Und dies betrifft auch Dresden und Chemnitz.

Gisela Kallenbach: Stadtentwicklung mit Zukunft braucht strategisches ressort- und Ebenen übergreifendes Denken

09.05.12 | Wohnen
Stadtentwicklung mit Zukunft braucht strategisches ressort- und Ebenen übergreifendes Denken. Sie lebt von den kreativen Ideen der Bewohner und braucht den öffentlichen Diskurs. Dieser ist überfällig und alternativlos.

GAP 2013: Ein "weiter so" ist keine Option. Die bisherige Agrarpolitik ist gescheitert

26.01.12 | Ländlicher Raum
Redebeitrag des Abgeordneten Michael Weichert zur Fachregierungserklärung "Agrarpolitik zwischen Brüssel und Sachsen – Weiterentwicklung nach 2013" in der 46. Sitzung des Sächsischen Landtages, 14.12., TOP 1

Große Anfrage "Sachsen in der EU" - Kallenbach: Auf Symbolik haben wir einfach keine Lust mehr

15.12.11 | Europa
"Regierung ignoriert die tatsächlichen Zukunftsaufgaben" Redebeitrag der Abgeordneten Gisela Kallenbach zur Großen Anfrage "Der Freistaat Sachsen in der Europäischen Union" (CDU/FDP, Drs. 5/6367), in der 47. Sitzung des Sächsischen Landtages, 15.12., TOP 4

Gisela Kallenbach zur Fachregierungserklärung "Agrarpolitik zwischen Brüssel und Sachsen – Weiterentwicklung nach 2013"

14.12.11 | Ländlicher Raum
"Radikaler Umbau der Agrarförderung - jetzt" Redebeitrag der Abgeordneten Gisela Kallenbach in der 46. Sitzung des Sächsischen Landtages, 14.12., TOP 1

Antje Hermenau: Aktuelle Entscheidungen zum Euro werden Einfluss auf finanzielle Spielräume auch in Sachsen haben

26.05.11 | Haushalt
Redebeitrag der Abgeordneten Antje Hermenau zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN-Fraktion "Das Vetrauen der sächsischen Bevölkerung in den Euro stärken - Stabilität der Gemeinschaftswährung und der europ. Union sichern" in der 37. Sitzung des Sächsischen Landtages, 26.05., TOP 1

Miro Jennerjahn: Fachkräftemangel - Minister Morlok muss endlich eine angemessene Arbeitsmarktstrategie vorlegen

25.05.11 | Innenpolitik
Redeauszüge des Abgeordneten Miro Jennerjahn zur Aktuellen Debatte "Keine Angst vor unseren Nachbarn - Durch Arbeitnehmerfreizügigkeit Fachkräfte für Sachsen gewinnen" in der 36. Sitzung des Sächsischen Landtages, 25.05., TOP 2

Gisela Kallenbach: Europapolitik wird auch in Sachsen ernst genommen - 16 Monate nach Lissabon hat der Landtag endlich das Recht, die inhaltliche Position der Staatsregierung gegenüber Berlin und Brüssel mit zu bestimmen

20.04.11 | Europa
Redebeitrag der Abgeordneten Gisela Kallenbach zum Antrag der Fraktionen GRÜNE, CDU, Linke, SPD und FDP "Konsultation des Landtags im Rahmen der Subsidiaritätsprüfung nach Artikel 6 bis 8" (Drs. 5/4979), in der 35. Sitzung des Sächsischen Landtages, 20.04., TOP 2

Antje Hermenau zur Aktuellen Debatte über den Atomausstieg

24.03.11 | Klimaschutz
Redebeitrag der Abgeordneten Antje Hermenau zur Aktuellen Debatte "Sicherheit ist in Europa unteilbar - der sächsische Beitrag zu einer sicheren und stabilen Energieversorgung" in der 33. Sitzung des Sächsischen Landtages, 24.03., TOP 1

Antje Hermenau zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Euro-Rettungsschirm

20.05.10 | Europa
"Die 5-Prozent-Kürzung bei den Ministerbezügen würde ich Ihnen als Vorschlag für Ihre Klausurtagung mitgeben" - Redeauszüge der Abgeordneten Antje Hermenau zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich zum Finanz-Rettungspaket, 15. Sitzung des Sächsischen Landtages zu Beginn der Tagesordnung

Jennerjahn: Deutschland und Sachsen sind keine Inseln - Arbeitskräfte müssen sich in diesem Wirtschaftsraum frei bewegen können

30.03.10 | Arbeit
Redebeitrag des Abgeordneten Miro Jennerjahn zum Antrag der Fraktion LINKE "Arbeitsmarktpolitische Schutzinstrumentarien im Vorfeld der Herstellung der Freizügigkeit von Arbeitnehmern aus den neuen Mitgliedstaaten der Europäischen Union" in der 11. Sitzung des Sächsischen Landtages am 30. März 2010, TOP 5

Karl-Heinz Gerstenberg: Offenbar will die NPD unseren polnischen Nachbarn den Mund verbieten, sonst würde sie solche Meinungsäußerungen nicht gleich als „Einmischung“ titulieren. Das erinnert an den Sprachgebrauch der DDR

13.03.09 | Europa
Redebeitrag des Abgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg zur Aktuellen Debatte der NPD "Sachsen erklärt Solidarität mit Erika Steinbach"

Astrid Günther-Schmidt: Staatsregierung versäumt es, europäisches Minderheitenrecht umsetzen

12.03.09 | Bildung
Angesichts der Bedrohung der Identität des sorbischen Volkes fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein sächsisches Minderheitenschulgesetz, das die bestehenden Regelungen im Schulgesetz durch klare Rechtsansprüche der sorbischen Minderheit in diesem Bereich erweitert.

Karl-Heinz Gerstenberg: Wir müssen versuchen, Qimonda zu retten – Nicht um jeden Preis, aber gegebenenfalls um einen sehr hohen Preis

18.12.08 | Wirtschaft
(...) in der Frage "Qimonda" ist die Staatsregierung derzeit wirklich nicht zu beneiden. Denn die Kernfrage "Retten oder nicht retten, und wenn ja, wie?" ist alles andere als leicht zu beantworten. (...)

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