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Redebeiträge

Gerstenberg: Wir als Politik stehen in der Verantwortung, die Freien Radios nicht nur zu retten, sondern ihnen auch gesicherte finanzielle Grundlagen zu schaffen

10.12.09 | Kultur & Interkultur
Redebeitrag der Abgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg zur Aktuellen Debatte von GRÜNEN, Linker und SPD "Freie Radios nicht abschalten! - Zukunft des nichtkommerziellen Rundfunks in Sachsen" in der 5. Sitzung des Sächsischen Landtages am 9. Dezember 2009 zum TOP 8

Kallenbach: Verstehen Sie das nicht als Drohung, sondern als Angebot für die Diskussion über eine neue politische Kultur in Sachsen – sie ist dringend nötig!

12.11.09 | Kultur & Interkultur
Redemanuskript der Abgeordneten Gisela Kallenbach zur Aktuellen Debatte "20 Jahre nach dem Fall der Mauer - Sachsens erfolgreicher Weg in die Freiheit" in der 4. Sitzung des Sächsischen Landtages am 12. November 2009 zum TOP 1

Gerstenberg: "Kulturelle Bildung muss aber auch im Auge haben, was in den Museen passiert"

12.11.09 | Kultur & Interkultur
Redebeitrag des Abgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg zum Antrag "Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche in staatliche Museen" in der 4. Sitzung des Sächsischen Landtages am 12. November zum TOP 5

Karl-Heinz Gerstenberg: Ihre Vorhaben zielen in die richtige Richtung, aber Sie stehen in Gefahr, zu einer Ankündigungsministerin zu werden, die mit ungedeckten Schecks arbeitet

26.06.09 | Kultur & Interkultur
Zur Fachregierungserklärung "Kultur - Sachsens große Chance. Kulturpolitik für den Freistaat Sachsens in Zeiten des Wandels": (...) Sachsen ist ohne Kultur nur die Hälfte wert - deshalb ist es umso bedauerlicher, dass auch in dieser Legislatur die Kulturpolitik im Grunde Finanzpolitik war (...)

Karl-Heinz Gerstenberg: Hoffentlich ist sich die Staatsregierung im Klaren, dass Sie mit dem Bericht Hoffnungen geweckt hat - es darf nicht bei einmaligen Kontakten und Gesprächen bleiben

15.05.09 | Kultur & Interkultur
Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN-Fraktion "Handeln statt schöner Worte: Konsequenzen aus Kulturwirtschaftsbericht ziehen": (...) "Bei aller Kritik, die ich an diesem Kulturwirtschaftsbericht habe: Sowohl die Ergebnisse, die er liefert, als auch die Akteure der Kultur- und Kreativwirtschaft haben es unbedingt verdient, dass wir Politikerinnen und Politiker uns genauer und intensiver damit befassen."

Karl-Heinz Gerstenberg: Die Forderung der FDP den Stichtag für den Umstieg zur digitalen Übertragungstechnik zu streichen, beschäftigt sich nicht mit den Konsequenzen und setzt sich auch nicht mit Lösungsansätzen auseinander

13.05.09 | Kultur & Interkultur
"Dieser Gesetzentwurf ist ein typisches Beispiel für die Politik, welche die FDP-Fraktion in diesem Landtag betreibt, denn er ist eine reine Mischung aus Populismus und Lobbyismus."

Astrid Günther-Schmidt: Staatsregierung versäumt es, europäisches Minderheitenrecht umsetzen

12.03.09 | Bildung
Angesichts der Bedrohung der Identität des sorbischen Volkes fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein sächsisches Minderheitenschulgesetz, das die bestehenden Regelungen im Schulgesetz durch klare Rechtsansprüche der sorbischen Minderheit in diesem Bereich erweitert.

Karl-Heinz Gerstenberg: Klares 'Nein' zum 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag

11.03.09 | Kultur & Interkultur
Einen Vertrag, der Nutzern im Internet die Inhalte vorenthält, für die sie mit ihrer Rundfunkgebühr bereits bezahlt haben, der die publizistische Freiheit einschränkt und Rechtsunsicherheit schafft, können wir nur ablehnen.

Karl-Heinz Gerstenberg: Wer einen starken, qualitativ guten öffentlich-rechtlichen Rundfunk will, muss auch zur unpopulären Seite der Medaille stehen - er kostet Geld

18.12.08 | Kultur & Interkultur
(...) Wir haben uns immer für einen starken, politisch unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausgesprochen. Denn bei aller berechtigten Kritik, die deutsche Rundfunklandschaft gehört zu den qualitativ besten, die der europäische Markt zu bieten hat. (...)

Karl-Heinz Gerstenberg: Dem Etat für Wissenschaft und Kunst fehlt es also an den richtigen Prioritätensetzungen im Kleinen wie auch am Umsteuern im Großen

18.12.08 | Kultur & Interkultur
(...) Dem Etat für Wissenschaft und Kunst fehlt es an den richtigen Prioritätensetzungen im Kleinen wie auch am Umsteuern im Großen. Wir werden in dieser Debatte noch Korrekturen versuchen und Änderungsanträge zu den Studierendenwerken, dem Sächsischen Industriemuseum und der Förderung für Bildende Künstler einbringen. (...)

Johannes Lichdi: Es wäre demokratisch, den Willen der mehr als 50.000 Bürgerinnen und Bürger für einen Tunnelentscheid zu respektieren und zu ermöglichen!

02.12.08 | Innenpolitik
(...) Wieso der mittlerweile dritte Antrag meiner Fraktion zur Rettung des Dresdner Welterbes? Weil es zwei schwerwiegende Neuentwicklungen gibt. Der Landtag hatte noch keine Gelegenheit, sich mit der Lage nach der Entscheidung des Welterbekomitees im Juli und nach der Einreichung des von über 50.000 Bürgern Dresdens unterstützten Antrags auf Durchführung eines Bürgerentscheides zum Bau eines Tunnels zu befassen. (...)

Karl-Heinz Gerstenberg: Die Diskussion über die Zukunft der Städte und Gemeinden ist überfällig und alternativlos

13.11.08 | Verkehr
(...) wer über "Schwerpunkte zukünftiger Städtebauförderung" spricht, sollte zunächst einmal erklären, welches Ziel er dabei verfolgt. Das Leitbild von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die 2007 von den EU-Bauministern verabschiedete "Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt". Wir folgen dem Ziel der Stadt der kurzen Wege, verdichteter Bebauung und einer Aufwertung der Stadtteile. (...)

Karl-Heinz Gerstenberg: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk hat die Pflicht, Möglichkeiten der Digitalisierung zu nutzen, wenn junge und ältere Bürgerinnen und Bürger erreichen will

21.10.08 | Kultur & Interkultur
(...) Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass viele, die in den vergangenen Monaten den medienpolitischen Kampf mit verbissener Hartnäckigkeit geführt haben und immer noch führen, sich ARD, ZDF und Deutschlandradio als falsches Feindbild gesucht haben. (...)

Antje Hermenau: Welterbe - Pyrrhussieg für Staatsregierung - Ruf der Kulturstadt hat Schaden genommen, die Politik in Dresden und in Sachsen gilt als unfähig! (Kopie 1)

11.07.08 | Kultur & Interkultur
(...) Wohl selten ließ sich in der Moderne die aus der Antike überlieferte Metapher des Pyrrhussieges so trefflich anwenden wie auf die Frage des Baus der Brücke zu Dresden. (...)

Karl-Heinz Gerstenberg: Frau Merkel hat nach der UNESCO-Entscheidung von einer Pause zum Denken gesprochen – dazu gehört aber eine Pause beim Bauen!

11.07.08 | Kultur & Interkultur
(...) Der Dresdner amtierende Oberbürgermeister Lutz Vogel hat zutreffend darauf hingewiesen, dass eine Baustoppentscheidung nur dann erfolgreich sein kann, wenn sich die bisherige Haltung der Staatsregierung in dieser Frage ändert. Deshalb ist eine Befassung des Sächsischen Landtages dringend erforderlich. (...)

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