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Redebeiträge

Michael Weichert: Einführung gemeindlicher Gedenktage an die friedliche Revolution 1989

26.09.07 | Innenpolitik
(...) Eine spezifische Eigenheit der friedlichen Revolution von 1989 ist ihre Dezentralität und damit ihre kommunale Verankerung. Diese Revolution wurde nicht geführt von einem Komitee oder einer revolutionären Avantgarde, es gab keinen Lenin, keinen Trotzki und erst recht keinen Robespierre. (...)

Karl-Heinz Gerstenberg: Seit Jahren werben wir für eine für eine haushaltsbezogene Mediengebühr, jetzt auch zur FDP „Willkommen im Klub“

06.07.07 | Kultur & Interkultur
(...) Ich bitte Sie alle zur Kenntnis zu nehmen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender auch im Onlinebereich einen Auftrag haben. Die Entwicklung und die Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen hängt aber auch von einer erfolgreichen Digitalisierung ab. Stellten sich die Öffentlich-Rechtlichen diesen Veränderungen nicht, dann würden sie vor allem junge Leute nicht mehr erreichen. (...)

Michael Weichert: Siegel für Tourismus wichtig – Welterbetitel darf nicht verspielt werden

10.05.07 | Wirtschaft
(...) Wenn wir über Qualität im Tourismus sprechen, dann sind Siegel ein wichtiges Thema. Denn ein Siegel hilft bei der Orientierung und macht es den Suchenden einfach. Ein in diesem Sinne herausragendes Qualitätssiegel ist die Aufnahme des Dresdner Elbtals in die UNESCO-Liste des Weltkulturerbes. (...)

Johannes Lichdi: Welterbetitel kann von Staatsregierung und Regierungspräsidium erhalten werden

09.05.07 | Innenpolitik
(...) Wir stehen hier genau aus zwei Gründen. Der erste Grund ist der, dass es hier in diesem Lande einen Ministerpräsidenten gibt, der wie folgt zitiert wird: „Der Verlust des Welterbetitels ist verkraftbar." Da sage ich ganz klar, hier irrt Herr Milbradt. (...)

Antje Hermenau: Staatsregierung muss Dresden bei Kompromisssuche nach Vereinbarkeit von Elbquerung und Welterbetitel unterstützen

09.05.07 | Kultur & Interkultur
Dresden hat die Brücke nicht, Dresden hat den Kompromiss nicht, Dresden hat den Titel nicht. Und die Bürgerschaft ist tief gespalten. Das ist im Moment der Stand der Dinge. Unser Antrag hat drei Punkte aufgemacht, von denen wir glauben, dass sie helfen können, diesen Stillstand zu überwinden. (...)

Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: 9. Rundfunkänderungsstaatsvertrag – es hätten Mängel bei Datenschutz und Halbherzigkeiten bei Rundfunkaufsicht beseitigt werden können

24.01.07 | Kultur & Interkultur
(...) Erwartungsgemäß werde ich gleich zur Kritik des zur Zustimmung anstehenden 9. Rundfunkänderungsstaatsvertrags kommen. Zuvor möchte ich doch zuerst einmal seinen inhaltlichen Kern begrüßen. (...)

Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Adel verpflichtet, Adel mit Eigentum verpflichtet doppelt

14.12.06 | Kultur & Interkultur
(...) Der Schutz des Privateigentums ist ein hohes Gut in unserem Land, Gesetze und Rechtssprechung sind auf diesen Schutz ausgerichtet. Doch Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohl der Allgemeinheit dienen. (...) Müssen wir den Wettinern deutlich machen: Diese Sammlung ist mit großem moralischem Recht unser aller kulturelles Erbe! (...)

Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Es ist gefährlich, wenn sich Kunst und Kultur rechnen müssen!

13.10.06 | Kultur & Interkultur
(...) Offenbar muss Kultur sich wieder einmal rechtfertigen. Es ist jedoch ein gefährliches Terrain, auf das wir uns begeben, wenn Kunst und Kultur sich rechnen müssen. (...)

Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Welterbestätten wirksam durch Landesgesetz schützen

12.10.06 | Kultur & Interkultur
(...) Das UNESCO-Welterbeübereinkommen vom 23. November 1972 ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der von der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1977 ratifiziert wurde. Völkerrecht ist bei der Auslegung und Anwendung von innerstaatlichem Recht zu beachten. (...)

Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Ein PC ist keine Glotze!

15.09.06 | Kultur & Interkultur
(...) Wir haben in der Sommerpause eine heftige öffentliche Debatte über die Rundfunkgebühren auf sogenannte neuartige Empfangsgeräte, wie internetfähige PCs, erlebt. Aber ich sage, das ist keine übliche Sommerdebatte gewesen, um ein Medienloch zu füllen (...)

Antje Hermenau: Im Welterbestreit sind Sie keine Staatsmänner, Sie sind Sturmänner!

14.09.06 | Kultur & Interkultur
(...) Wissen Sie, viele Bürger haben mich angesprochen und haben gesagt: Ich habe damals für die Brücke gestimmt. Hätte ich gewusst, dass wir deswegen den Welterbetitel verlieren würden, hätte ich mit Nein gestimmt. (...)

Antje Hermenau: Kulturgüter sind Träger von Werten und Bedeutungen. Brücken tragen nur Autos

19.07.06 | Kultur & Interkultur
(...) wir wollen mit unserem Antrag feststellen, welche Verantwortung die Staatsregierung in diesem Sachverhalt trägt. Es geht nicht nur um eine Brücke über die Elbe, es geht um viel mehr. Es geht darum, ob Sachsen internationales Ansehen einbüßt, weil es versäumt, sich darum zu kümmern, (...) dass der Welterbetitel (...) für uns erhalten bleibt. (...)

Antje Hermenau: Sachsen und seine Beziehungen zu Polen

19.05.05 | Europa
(...) Auch wenn es immer wieder Probleme gibt, wie zum Beispiel das Misstrauen auf polnischer Seite gegenüber Landkäufen - was man durchaus nachvollziehen kann -, so sind wir trotzdem inzwischen so weit, dass wir im Rahmen der Europäischen Union Wege gefunden haben, gutnachbarschaftliche Beziehungen herzustellen. (...)

Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Abriss des Funkturms auf dem Collmberg bei Oschatz

10.03.05 | Kultur & Interkultur
In Grimma-Hohnstädt aufgewachsen, gehörte der Blick zum markant aus dem Flachland aufragenden Collm zu meinen prägenden Eindrücken und der Berg selbst war das Ziel von jugendlichen Radtouren. Wohlgemerkt: Der Berg war es, und nicht etwa der Betonturm, der Anfang der sechziger Jahre auf ihm entstand.

Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Gesetz zum Achten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung des Staatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland

10.03.05 | Kultur & Interkultur
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen steht zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, so wie er nach 1945 geschaffen wurde - nämlich als ein Mittel der öffentlichen Meinungs- und Willensbildung, als ein unverzichtbarer Bestandteil der freiheitlichen Demokratie in Deutschland, als ein Bestandteil, den wir auch in den letzten Winkeln Sachsens seit 1989 unverkürzt genießen und nutzen können.

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