Zum Inhalt springen

Redebeiträge

Johannes Lichdi: Erhalt der Zuschüsse für Nahverkehr

07.12.05 | Verkehr
(...) Die große Koalition in Berlin ist kaum im Amt, da kürzt sie schon dramatisch im öffentlichen Nahverkehr. (...)

Johannes Lichdi: Bürgersolarkraftwerke auf den Immobilien des Freistaates

07.10.05 | Wirtschaft
(...) Der hier von mir zu vertretene Antrag zum Thema Bürgersolarkraftwerke hat viele Vorbilder. Es ist ein Antrag, der in vielen Kommunen bereits in die Praxis umgesetzt wurde. Wir haben in der Antragsbegründung auf das Beispiel Dresden Bezug genommen. In der Zusammenarbeit von Stadt und Bürgern, unterstützt von der lokalen Initiative Agenda 21 konnten bereits mehrere Projekte realisiert werden. (...)

Michael Weichert: Innovationen für Erneuerbare Energien im Staatshochbau

22.09.05 | Wirtschaft
(...) In unserem Antrag geht es um beides, um den Energienmarkt und den Klimaschutz. Es geht auch um die wirtschaftlichen Potentiale, die sich für den Freistaat auf einem neuen äußerst zukunftsträchtigen Markt eröffnen. In Sachsen entstehen durch die neuen Energien zahlreiche Arbeitsplätze. (...)

Michael Weichert: Strompreisentwicklung

22.09.05 | Klimaschutz
(...) Deutschlandweit tragen Öl und Gas nur in einen Anteil von 11% zur Stromproduktion bei. In Sachsen ist dieser Anteil noch geringer, denn unser Strom kommt aus der heimischen Braunkohle. Der Preis für Braunkohle hat sich nicht verändert. Dennoch gehen die sächsischen Strompreise nach oben. (...)

Michael Weichert: Förderung biogener Treibstoffe

21.09.05 | Wirtschaft
(...) Noch im März hat der Wirtschaftsminister grundsätzlich die Förderung von Produktionsanlagen zur Herstellung von Biokraftstoffen in seiner Richtlinie zur Gemeinschaftsaufgabe ausgeschlossen. Man kann nicht gezielt die Forschung für die Biomasse ansiedeln wollen und dann die industrielle Herstellung in der Förderung schlechter stellen als in anderen Branchen. (...)

Johannes Lichdi: Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung

13.07.05 | Verkehr
(...) Unsere Fraktion legt Ihnen heute einen Gesetzentwurf zur Änderung der Bauordnung vor. Wir wollen den Kommunen mehr Handlungsmöglichkeiten zur Förderung der erneuerbaren Energien geben. Es ist uns wichtig - ich sage das gleich vorweg -: Wir verpflichten die Kommunen nicht, wir geben ihnen aber die Möglichkeit dazu. Warum tun wir das? (...)

Johannes Lichdi: „Steigende Energiepreise und energiepolitische Verwirrungen in Sachsen“

13.07.05 | Klimaschutz
Im letzten Plenum wurden wir Zeuge, wie nicht irgendein Hinterbänkler, sondern kein geringerer als der parlamentarische Geschäftsführer der größten Fraktion dieses Hauses den Bau eines neuen Atomkraftwerks an der Neiße forderte. Die meisten Mitglieder des Hauses und die Presse hielten dies für einen Ausrutscher in der Hitze des Gefechts. Tatsächlich war es aber doch wohl ein Freud´scher Versprecher. (...)

Michael Weichert: Steigende Energiepreise

13.07.05 | Wirtschaft
(...) Märchen sind etwas für kleine Kinder. Schon die Kinder in der ersten Klasse glauben nicht mehr an die die Geschichte von Rotkäppchen und dem Wolf. Wenn aber CDU-Politiker erzählen, die Politik meiner Partei sei Schuld an den hohen Energiepreisen, dann sind es vor allem Erwachsene, die solchen Märchen Glauben schenken. Dann ist es nicht der böse Wolf, der die Oma frisst, sondern die bösen Grünen, die die Industrie und die Haushalte belasten. (...)

Antje Hermenau: Europa heißt Frieden und Bekämpfung von Armut und Klimawandel

22.06.05 | Soziales
(...) Europa hat zwei Aufgaben: zum einen die Schaffung einer Friedens- und Sozialordnung, eingebettet in ein rechtsstaatliches Prinzip, das jedem europäischen Bürger einen verlässlichen Lebensrahmen bietet - nach innen eine Aufgabe. Nach außen: Armut und Klimawandel weltweit als eine Aufgabe der Europäischen Union zu begreifen, wenn man ihr einen Status als Globalplayer zubilligen will - und die Grünen wollen das. (...)

Michael Weichert: Soziale Marktwirtschaft

18.05.05 | Wirtschaft
(...) Soziale Marktwirtschaft, das ist ein geordneter Markt, bei dem der Staat die Spielregeln erlässt und nur eingreift, wenn es nötig wird. Es ist ein Ordnungssystem, das Wettbewerb und sozialen Ausgleich miteinander auszutarieren sucht. Lassen Sie uns einmal schauen, was da in Sachsen funktioniert, und was nicht. (...)

Johannes Lichdi: Beschluss des Doppelhaushalts 2005/2006 - Wirtschaft und Arbeit

20.04.05 | Wirtschaft
(...) Das drängendste Umweltproblem unserer Zeit mit dem größten Schadenspotential für Millionen von Menschen ist die Aufheizung der Erdatmosphäre und der Klimawandel. Der Treibhauseffekt wird durch den Menschen gemacht, durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe wie Kohle, Öl, Benzin oder Gas. Und da die Energie- und Verkehrspolitik beim Wirtschaftsminister ressortiert, ist diese Rede auch an dieser Stelle zu halten.

Michael Weichert: Nachwachsende Rohstoffe

09.03.05 | Klimaschutz
(...) Im aktuellen Energieprogramm Sachsen vom Juni 2004 fordert die Staatsregierung noch die schrittweise Ablösung der ökologischen Steuerreform und des Erneuerbaren- Energien-Gesetzes. (...)

Antje Hermenau: Koalitionsvereinbarungen

09.12.04 | Bildung
(...) Wenn Ihnen unsere Ratschläge zu diesen Themen willkommen sind, werden wir sehr konstruktiv mit Ihnen (...)zusammenarbeiten.

Politikfelder