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Redebeiträge

Gisela Kallenbach: Landtag muss den über Einsatz von EU-Fördermitteln mitentscheiden

09.05.12 | Europa
Wie die Regionalpolitik insgesamt finanziert wird, ist nicht zuletzt von der Bereitschaft der Bundesregierung abhängig, ihren Beitrag zum EU-Haushalt zu leisten. Damit ist aber auch die Finanzierung von Übergangsregionen fraglich. Und dies betrifft auch Dresden und Chemnitz.

Karl-Heinz Gerstenberg: Wer die Lücke zwischen Kulturförderung und Wirtschaftsförderung nicht sieht, der schaut ganz offensichtlich bewusst weg

09.05.12 | Kultur & Interkultur
Sachsen sieht im Vergleich zu anderen Bundesländern bei der Begleitung und Förderung der Kultur- und Kreativmärkte sehr, sehr blass aus. Das Wirtschaftsministerium verharrt weiter in Starre.

Michael Weichert zur Aktuellen Debatte über die Wirtschaftsentwicklung in Sachsen

08.03.12 | Wirtschaft
"Nach der gestrigen Halbzeitbilanz setzt die Staatsregierung ihre Selbstbeweihräucherung fort." Michael Weichert zur Aktuellen Debatte "Erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung in Sachsen - Aufbau Ost wirkt", 52. Sitzung des Sächsischen Landtages, 8. März 2012, TOP 1

Johannes Lichdi zur Kürzung der Solarförderung

08.03.12 | Wirtschaft
Johannes Lichdi zum Antrag der Fraktion GRÜNE "Existenzgefährdende Kürzung der Solarförderung verhindern": "Herr Tillich, sorgen Sie dafür, dass aus dem Solar-Valley in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt nicht ein Death Valley wird."

Miro Jennerjahn: Mindestlohn der CDU ist eine Farce: tariflich vereinbarte Niedrigstlöhne haben weiter Bestand

23.11.11 | Arbeit
"Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, seien Sie mal ehrlich: die Mindestlohn-Kosmetik Ihrer Partei ist doch nichts weiter als der Versuch, sich für andere Koalitionspartner "aufzuhübschen" und gleichzeitig ein Wahlkampfthema vom Tisch zu räumen.", 23.11., TOP 8

Michael Weichert zum GRÜNEN-Antrag "Kein Platz für Tierfabriken in Sachsen"

13.10.11 | Ländlicher Raum
"Tierfabriken bedrohen bäuerliche Landwirtschaft, Arbeitsplätze im Tourismus, die Umwelt und betreiben Tierquälerei"

Michael Weichert zum Gaststättenrecht

29.06.11 | Wirtschaft
"Es hätte uns gut zu Gesicht gestanden, ein alle betreffendes Gesetz, zu dem es zwei fast gleiche Entwürfe gibt, in einer Vorlage zu beschließen - die Sandkastenspiele waren peinlich." Michael Weichert zu den Entwürfen "Gesetz zur Neuordnung des Gaststättenrechts" (Linke, Drs. 5/4013) und "Sächs. Gesetz zur Neuordnung des Gaststättenrechts" (CDU/FDP, Drs. 5/5691) in der 39. Sitzung des Sächsischen Landtages, 29.06., TOP 2

Antje Hermenau zur Finanztransaktionssteuer

29.06.11 | Haushalt
Redebeitrag der Abgeordneten Antje Hermenau zum Antrag "Spekulationen zukünftig eindämmen – Einführung einer Finanztransaktionssteuer" in der 38. Sitzung des Sächsischen Landtags, 29.06., TOP 5

Antje Hermenau: Ihr Festhalten an der Braunkohle behindert den Ausbau der Erneuerbaren Energien

25.05.11 | Klimaschutz
Redeauszüge der Abgeordneten Antje Hermenau zur Regierungserklärung "Energieland Sachsen – solide, nachhaltig und innovativ" von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in der 36. Sitzung des Sächsischen Landtages, 25.05., TOP 1

Michael Weichert: Politik der Staatsregierung hat den ländlichen Raum in den letzten 20 Jahren als Wohn- und Arbeitsort denkbar unattraktiv gemacht

25.05.11 | Arbeit
Redebeitrag des Abgeordneten Michael Weichert zum Antrag "Sicherung des Berufsnachwuchses in Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft" (Drs. 5/5002) in der 36. Sitzung des Sächsischen Landtages, 25.05., TOP 5

Eva Jähnigen: Die Koalition springt auf den Zug mit einem grünen Lokführer. Ihre Forderungen bleiben aber zu allgemein und verklausuliert

24.03.11 | Wirtschaft
Redeauszüge der Abgeordneten Eva Jähnigen zum Antrag "Tourismusstrategie für Sachsen entwickeln", in der 33. Sitzung des Sächsischen Landtages, 24.03., TOP 2

Johannes Lichdi: Boom der Solartechnik in Sachsen ist nur dauerhaft, wenn auch hier Anlagen auf die Dächer kommen

23.03.11 | Wirtschaft
Redeauszüge des Abgeordneten Johannes Lichdi zum grünen Gesetzentwurf "Genehmigungsfreiheit für gebäudeintegrierte Solaranlagen" in der 32. Sitzung des Sächsischen Landtages, 23.03., TOP 3

Michael Weichert: Wie nachhaltig ist der Aufschwung?

19.01.11 | Wirtschaft
Michael Weichert zur Fachregierungserklärung des Wirtschaftsministers Sven Morlok: "Während sich die Koalition am Bruttoinlandsprodukt berauscht und an ihrer Strategie des "Höher – Schneller – Weiter" festhält, stellt sich mir schon die Frage, wie nachhaltig der gegenwärtige Aufschwung ist. Wurden die richtigen Schlussfolgerungen aus den Ursachen der Krise gezogen?"

Michael Weichert zum Einzelplan des Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

16.12.10 | Wirtschaft
"Was ist denn mit der Tourismusstrategie passiert, die im November durch das Kabinett gebracht werden sollte?", fragt sich Michael Weichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag.

Ladenöffnungszeiten: GRÜNE: Die Zunahme von Bürokratie und der Ärger mit den Gerichten sind bereits vorprogrammiert

03.11.10 | Arbeit
"Unter dem Motto „Besser als nüscht…“ versucht die FDP, die Sonntagsöffnung von Videotheken und Waschanlagen als Beleg fleißiger Arbeit und politischen Erfolgs zu verkaufen" - Annekathrin Giegengack in der 23. Sitzung des Sächsischen Landtages, 03.11., TOP 4

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