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Redebeiträge

Michael Weichert: Probleme in ländlichen Abwanderungsräume verweigern sich gängiger Strukturpolitik

11.07.12 |
Der Ansatz, Regionen Geld zur Verfügung zu stellen, um mit Hilfe von Ideenwettbewerben innovative, auf regionale Besonderheiten abgestimmte Konzepte zu entwickeln und umzusetzen, ist lange überfällig - und Teil des Koalitionsvertrags

Gisela Kallenbach: Baukulturelle Erbe muss angemessenen Platz unter Prioritäten der neuen EU-Förderperiode ab 2014 finden

14.06.12 | Wohnen
Es geht um die Bewahrung des kulturellen Erbes in baulicher und stadträumlicher Hinsicht als immateriellem Wert sowie Erhalt, Sanierung und Wiederherstellung baukulturell wertvoller, oftmals denkmalgeschützter Bausubstanz als materiellem Wert.

Michael Weichert: Innovationshemmnisse sächsischer Unternehmen abbauen

14.06.12 | Arbeit
Innovationen steigern die Produktivität. Selbst entwickelte Produkte und Systemlösungen erzielen gegenüber austauschbaren Einzelteilen eine höhere Wertschöpfung, ein höheres Steueraufkommen und auch bessere Arbeitslöhne.

Gisela Kallenbach: Der Staat trägt die Verantwortung für ein integriertes Wasser- und Ressourcenmanagement

14.06.12 | Wohnen
Wir nehmen die Zerstörung ganzer Dörfer in Kauf, wir nehmen nasse Füße in Kauf und glauben, es gäbe keine Alternativen. Den Preis dafür aber werden nicht wir zahlen, sondern unsere Kinder und Enkel.

Michael Weichert: Verbraucherinformation ist nach wie vor politisch strittiges Thema

13.06.12 |
Unternehmen gewinnen, weil jetzt die, die sich an die Gesetze halten und entsprechenden Aufwand betreiben belohnt werden

Michael Weichert: Belebung innerstädtischer Einzelhandels- und Dienstleistungszentren ist Reaktion auf Abzug von Kaufkraft aus den Innenstädten

13.06.12 | Wirtschaft
Die Belebung innerstädtischer Einzelhandels- und Dienstleistungszentren ist die Reaktion auf den Abzug von Kaufkraft aus den Innenstädten in Richtung Einkaufszentren auf der grünen Wiese.

Annekathrin Giegengack: Staatsregierung muss endlich durchdachtes, ganzheitliches und mit der Wirtschaft sowie den Bildungsträgern abgestimmtes Konzept für die berufliche Aus- und Weiterbildung vorlegen

13.06.12 | Arbeit
Die Staatsregierung muss ein ganzheitliches und mit der Wirtschaft sowie den Bildungsträgern abgestimmtes Zukunftskonzept für die berufliche Aus- und Weiterbildung liefern

Michael Weichert: Es geht um viel Geld, und es wird höchste Zeit. Sachsen braucht dringend ein neues Vergabgesetz.

10.05.12 | Innenpolitik
Unser heute noch gültiges Vergabegesetz stammt aus dem Jahr 2002. Mittlerweile gab es eine rasante Entwicklung. Wir wollen mit dem vorgelegten Entwurf Beschaffung und Vergabe der öffentlichen Hände auch an umweltbezogenen und sozialen Kriterien ausrichten.

Gisela Kallenbach: Landtag muss den über Einsatz von EU-Fördermitteln mitentscheiden

09.05.12 | Europa
Wie die Regionalpolitik insgesamt finanziert wird, ist nicht zuletzt von der Bereitschaft der Bundesregierung abhängig, ihren Beitrag zum EU-Haushalt zu leisten. Damit ist aber auch die Finanzierung von Übergangsregionen fraglich. Und dies betrifft auch Dresden und Chemnitz.

Karl-Heinz Gerstenberg: Wer die Lücke zwischen Kulturförderung und Wirtschaftsförderung nicht sieht, der schaut ganz offensichtlich bewusst weg

09.05.12 | Kultur & Interkultur
Sachsen sieht im Vergleich zu anderen Bundesländern bei der Begleitung und Förderung der Kultur- und Kreativmärkte sehr, sehr blass aus. Das Wirtschaftsministerium verharrt weiter in Starre.

Michael Weichert zur Aktuellen Debatte über die Wirtschaftsentwicklung in Sachsen

08.03.12 | Wirtschaft
"Nach der gestrigen Halbzeitbilanz setzt die Staatsregierung ihre Selbstbeweihräucherung fort." Michael Weichert zur Aktuellen Debatte "Erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung in Sachsen - Aufbau Ost wirkt", 52. Sitzung des Sächsischen Landtages, 8. März 2012, TOP 1

Johannes Lichdi zur Kürzung der Solarförderung

08.03.12 | Wirtschaft
Johannes Lichdi zum Antrag der Fraktion GRÜNE "Existenzgefährdende Kürzung der Solarförderung verhindern": "Herr Tillich, sorgen Sie dafür, dass aus dem Solar-Valley in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt nicht ein Death Valley wird."

Miro Jennerjahn: Mindestlohn der CDU ist eine Farce: tariflich vereinbarte Niedrigstlöhne haben weiter Bestand

23.11.11 | Arbeit
"Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, seien Sie mal ehrlich: die Mindestlohn-Kosmetik Ihrer Partei ist doch nichts weiter als der Versuch, sich für andere Koalitionspartner "aufzuhübschen" und gleichzeitig ein Wahlkampfthema vom Tisch zu räumen.", 23.11., TOP 8

Michael Weichert zum GRÜNEN-Antrag "Kein Platz für Tierfabriken in Sachsen"

13.10.11 | Ländlicher Raum
"Tierfabriken bedrohen bäuerliche Landwirtschaft, Arbeitsplätze im Tourismus, die Umwelt und betreiben Tierquälerei"

Michael Weichert zum Gaststättenrecht

29.06.11 | Wirtschaft
"Es hätte uns gut zu Gesicht gestanden, ein alle betreffendes Gesetz, zu dem es zwei fast gleiche Entwürfe gibt, in einer Vorlage zu beschließen - die Sandkastenspiele waren peinlich." Michael Weichert zu den Entwürfen "Gesetz zur Neuordnung des Gaststättenrechts" (Linke, Drs. 5/4013) und "Sächs. Gesetz zur Neuordnung des Gaststättenrechts" (CDU/FDP, Drs. 5/5691) in der 39. Sitzung des Sächsischen Landtages, 29.06., TOP 2

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